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Tagesordnung - OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf  

 
 
Bezeichnung: OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf
Gremium: OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf
Datum: Mi, 11.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Freiwillige Feuerwehr Knautnaundorf
Ort: Knautnaundorfer Anger 1, 04249 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Vorstellung der Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Regionalplan Westsachsen      
Ö 3     Protokollkontrolle 14.03.2018      
Ö 4     Informationen, Anfragen und Anträge der Ortschaftsräte aus den Ortsteilen      
Ö 5     Baubeschluss 60. Grundschule Seumestraße 93, Erweiterungsbau mit Speiseversorgung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-05360   (offen)
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 8 (3) Punkt 18 in der zurzeit gültigen Fassung).

 

2.      Die Gesamtkosten betragen rund 4.600.000 €. Der städtische Anteil beträgt rund 2.852.000 €.

 

3.      Die Auszahlungen für die Maßnahme sind im PSP-Element „60. Schule, Erweiterungsbau Schule/Hort“ (7.0000720.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant.

2016:    100.000 €

2017:    200.000 €

2018: 1.000.000 €

2019: 1.700.000 €

2020: 1.520.500 €

 

Die Einordnung der Jahresscheibe 2020 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 innerhalb des Zuschussbudgets des AJFB.

 

Die Einzahlungen sind im PSP-Element „60. Grundschule“ (7.0000720.705) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

2018: 400.000

2019: 740.000 €

2020: 608.000 €

 

Die Ausstattungsaufwendungen i.H.v. 79.500 € werden im Haushaltsjahr 2020 im Sachkonto 42531000, PSP-Element 1.100.21.1.1.01.26 eingeordnet. Die Mittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

4.      Für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 sind folgende Verpflichtungsermächtigung vorgesehen:

kassenwirksam 2019: 1.700.000 €

kassenwirksam 2020: 1.500.000 €

 

Die Einordnung der Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 (kw 2020) erfolgt mit der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/2020.

 

5.      Im Haushaltsjahr 2020 erhöhen sich die Nutzungskosten entsprechend Tabelle 1 um 53.793 € und ab dem Haushaltsjahr 2021 erhöhen sich die jährlichen Nutzungskosten um 129.102 €. Diese werden zunächst zur Kenntnis genommen. Im Rahmen der Haushaltsplanungen 2019/2020 und 2021/2022 sind diese durch das Fachamt anzumelden.

 

6.      Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Bestätigung der Fördermittel.

 

7.      Sofern Baukostenerhöhungen aufgrund der im Textteil erläuterten allgemeinen Baupreissteigerung bis zu einer Höhe von 300.000 € eintreten und diese Kostenerhöhung nicht durch geeignete Maßnahmen kompensiert werden kann, wird eine überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO bestätigt. Die Deckung erfolgt zu gegebenem Zeitpunkt innerhalb des Budgets des Amts für Jugend, Familie und Bildung aus einem Projekt, welches nicht oder nicht entsprechend der zeitlichen Veranschlagung im Haushaltsplan realisiert werden kann.

 

 

   
    GREMIUM: Dienstberatung des Oberbürgermeisters    DATUM: Mo, 26.02.2018    TOP: N 6.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 19.03.2018    TOP: N 3.6.6
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Südwest    DATUM: Mo, 26.03.2018    TOP: Ö 7.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Abstimmungsergebnis: 0/10/0

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 27.03.2018    TOP: N 6.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 09.04.2018    TOP: N 3.6.9
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 10.04.2018    TOP: N 4.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 18.04.2018    TOP: Ö 18.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

vertagt

 

   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 25.04.2018    TOP: Ö 18.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1.Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 8 (3) Punkt 18 in der zurzeit gültigen Fassung).

 

2.Die Gesamtkosten betragen rund 4.600.000 €. Der städtische Anteil beträgt rund 2.852.000 €.

 

3.Die Auszahlungen für die Maßnahme sind im PSP-Element „60. Schule, Erweiterungsbau Schule/Hort" (7.0000720.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant.

2016:    100.000 €

2017:    200.000 €

2018: 1.000.000 €

2019: 1.700.000 €

2020: 1.520.500 €

 

Die Einordnung der Jahresscheibe 2020 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 innerhalb des Zuschussbudgets des AJFB.

 

Die Einzahlungen sind im PSP-Element „60. Grundschule" (7.0000720.705) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

2018: 400.000

2019: 740.000 €

2020: 608.000 €

 

Die Ausstattungsaufwendungen i.H.v. 79.500 € werden im Haushaltsjahr 2020 im Sachkonto 42531000, PSP-Element 1.100.21.1.1.01.26 eingeordnet. Die Mittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

4.Für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 sind folgende Verpflichtungsermächtigung vorgesehen:

kassenwirksam 2019: 1.700.000 €

kassenwirksam 2020: 1.500.000 €

 

Die Einordnung der Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 (kw 2020) erfolgt mit der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/2020.

 

5.Im Haushaltsjahr 2020 erhöhen sich die Nutzungskosten entsprechend Tabelle 1 um 53.793 € und ab dem Haushaltsjahr 2021 erhöhen sich die jährlichen Nutzungskosten um 129.102 €. Diese werden zunächst zur Kenntnis genommen. Im Rahmen der Haushaltsplanungen 2019/2020 und 2021/2022 sind diese durch das Fachamt anzumelden.

 

6.Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Bestätigung der Fördermittel.

 

7.Sofern Baukostenerhöhungen aufgrund der im Textteil erläuterten allgemeinen Baupreissteigerung bis zu einer Höhe von 300.000 € eintreten und diese Kostenerhöhung nicht durch geeignete Maßnahmen kompensiert werden kann, wird eine überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO bestätigt. Die Deckung erfolgt zu gegebenem Zeitpunkt innerhalb des Budgets des Amts für Jugend, Familie und Bildung aus einem Projekt, welches nicht oder nicht entsprechend der zeitlichen Veranschlagung im Haushaltsplan realisiert werden kann.

 

8.Die bisherige Turnhalle auf dem Hortgelände bleibt auch nach der Errichtung der geplanten Einfeldhalle an der Grundschule in ihrer jetzigen Form als Turnhalle und Mehrzweckraum erhalten.

 

9. Mit den Planungen und dem Bau für die neue Einfeldsporthalle auf dem Gelände der 60. Grundschule wird in den Jahren 2019/20 begonnen.

 

10.Die dringend erforderliche Sanierung des Hortgebäudes in der Schönbergstraße wird zeitlich unmittelbar nach der Fertigstellung von Schulerweiterung und Einfeldsporthalle eingeordnet.

 

11.Bis spätestens 31.07.2018 legt die Verwaltung dem Stadtrat einen Maßnahmenkatalog und eine Zeitschiene für die überfälligen Sanierungsarbeiten am Altgebäude der 60. Grundschule vor.

 

Protokollnotiz:

Die Suche und Sicherstellung für den zweiten Grundschulstandort werden weitergeführt. Dem

FA Stadtentwicklung und Bau wird spätestens bis zum 31.07.2018 ein Sachstand zur

Standortsuche vorgestellt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

Ö 6     Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05532   (offen)
Ö 7     Radwegsituation Kein sicherer Schulweg für Rehbacher Kinder      
Ö 8     Einwohnerfragen