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Tagesordnung - OR Holzhausen  

 
 
Bezeichnung: OR Holzhausen
Gremium: OR Holzhausen
Datum: Di, 11.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: ehem. Gemeindeamt Holzhausen, Sitzungsraum
Ort: Stötteritzer Landstraße 31, 04288 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 09.10.2018      
Ö 4  
Sachstandsberichte      
Ö 4.1     Elektrifizierung des Radweges Mölkau - Holzhausen      
Ö 4.2     Gelände für Schulzirkus 2019      
Ö 5  
Baubeschluss: Modernisierung Dach Sporthalle Holzhausen, Emil-Altner-Weg 50 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-06542   geändert beschlossen
Ö 6  
Vorstellung der ortsansässigen Vereine      
Ö 6.1     1 . FC Eintracht Holzhausen      
Ö 6.2     Judo Holzhausen      
Ö 6.3     TTC Holzhausen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
4. Änderung Abfallwirtschaftssatzung (VI-DS-06228)      
Ö 7.2     Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2019/2020 (VI-DS-06229)      
Ö 7.3     7. Änderung Straßenreinigungssatzung (VI-DS-06230)      
Ö 7.4     7. Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung (VI-DS-06231)      
Ö 8  
Kreisverkehr in Holzhausen (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-06204   (offen)
Ö 8.1     Kreisverkehr in Holzhausen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-06204-VSP-01   (offen)
    VORLAGE
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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

Es wird im Rahmen der Prioritätensetzung geprüft, den Knoten Stötteritzer Landstraße/Mölkauer Straße als Maßnahme in die Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsprogramms im Straßen- und Brückenbau aufzunehmen. Der Um- bzw. Ausbau ist in Vorbereitung der Realisierung in Varianten zu untersuchen.

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

Die SPD Fraktion beantragt den Umbau des Knotens zum Kreisverkehr. Vorab ist für eine verkehrlich und städtebaulich optimale Lösung eine Planung in Varianten erforderlich. Deshalb enthält der Verwaltungsstandpunkt einen Alternativvorschlag.

 

   
    GREMIUM: OR Holzhausen    DATUM: Di, 11.12.2018    TOP: Ö 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 07.01.2019    TOP: N 4.5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 15.01.2019    TOP: N 5.4.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 23.01.2019    TOP: Ö 14.8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

 

 

 

Die SPD-Fraktion übernimmt den Verwaltungsstandpunkt und stellt diesen zur Abstimmung.

Ö 9  
Sonstiges & Termine      
Ö 10  
Einwohnerfragestunde