Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Jugendparlament  

 
 
Bezeichnung: Jugendparlament
Gremium: Jugendparlament
Datum: Do, 04.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 259
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
17_124 Aufsteller Hauptbahnhof
17_129 Kinder-_und_Jugendgerechte_Karten
180104 Sitzungsdokumente
Antrag-18_10
Antrag-18_11
Antrag-18_12

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Begrüßung      
Ö 1.1  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 1.2  
Protokollkontrolle und Tagesordnung      
Ö 1.3  
Bekanntgabe der Ergebnisse von Abstimmungen im Umlaufverfahren      
Ö 2     Eigene Anträge      
Ö 2.1  
Kostenlose öffentliche Toiletten (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
VI-A-05074   vertagt
Ö 2.2  
Müll im Neuen Rathaus (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
VI-A-05075   zurückgezogen
Ö 2.3  
Mobile Radarfallen [Alex H., 18/01]      
Ö 2.3.1     dazu Änderungsantrag [William, 18/01-ÄA-1]      
Ö 2.4  
Paketdienstleister als Gefahrenquelle [William, 18/02]      
Ö 2.5  
Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst [Rudy, 18/03]      
Ö 2.6  
Mülleimer für Alexis-Schumann-Platz (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
VI-A-04928   zurückgezogen
Ö 2.6.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-A-04928-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 2.7  
Aufsteller Hauptbahnhof [Max, 17/124]      
Ö 2.8  
Begrünung von Schulhöfen [Max, 18/11]      
Ö 2.9  
Autofreier Sonntag [Myriel, 18/12]      
Ö 2.10  
Fahrradständer im Clara-Zetkin-Park [Myriel,18/13]      
Ö 2.11  
Überweg Harkortstr./Dimitroffstr. [Myriel, 18/xx]      
Ö 3     Interna      
Ö 3.1  
Wahlstrategie [William, 17/92-NF-1]      
Ö 3.2  
Jahresziele 2018 [William, 18/05]      
Ö 3.3  
Kinder- und jugendgerechte Karten [Max, 17/129]      
Ö 3.4  
Weihnachtsfeier 2018 [Rudy, 18/04]      
Ö 3.5  
Verbesserung der Teilnahme an den Arbeitsgruppen      
Ö 3.6  
Änderung der Handhabung bei der Antragseinbringung      
Ö 3.7  
Beteiligung an der Erstellung der Umfrage „Jugend in Leipzig“      
Ö 3.8  
Novellierung der Geschäftsordnung      
Ö 4     Informationen      
Ö 4.1  
aus dem Sprecher*innenkreis      
Ö 4.2  
aus den Arbeitsgruppen      
Ö 4.3     Bericht des Finanzers      
Ö 4.4  
Sonstiges      
Ö 5  
Jugendfonds      
Ö 6     Pause      
Ö 7     Anträge mit eigenen Änderungsanträgen      
Ö 7.1     Friedliches Zusammenleben in Grünau gewährleisten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-04823   vorerst keine Weiterberatung
Ö 7.1.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-A-04823-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1     Elektromobilität offensiv angehen statt weiter aussitzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-04741   vertagt
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt erarbeitet bis Ende 2018 gemeinsam mit der Stadtwerke Leipzig GmbH unter Einbeziehung interessierter Kooperations- und Finanzierungspartner eine gesamtstädtische Strategie und einen darin enthaltenen zeitlich untersetzten Maßnahmenplan zur flächendeckenden Bereitstellung öffentlicher Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge.
  2. Die Stadt beauftragt die Stadtwerke Leipzig in diesem Zusammenhang mit dem Aufbau eines eigenen Geschäftsfeldes „Grüne Elektromobilität“, welches Errichtung, Unterhaltung und Betreibung flächendeckender Ladeinfrastruktur mit Ökostrom umfasst.
  3. Während der Erarbeitungszeit werden in allen Stadtteilen an geeigneten Stellen und möglichst unter Einbeziehung geeigneter Partner erste mit Ökostrom versorgte Ladestationen, vorerst in begrenzter Stückzahl, als Grundversorgung geschaffen.

 

 

   
    20.09.2017 - Ratsversammlung
    Ö 14.5 - zur Kenntnis genommen
   
   
    26.09.2017 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 6.5 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.09.2017 - FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales
    N 3.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.10.2017 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.5 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.10.2017 - Verwaltungsausschuss
    N 13.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.10.2017 - FA Umwelt und Ordnung
    N 7.4 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.11.2017 - Jugendparlament
    Ö 9.2 - vertagt
   
   
    30.11.2017 - Jugendparlament
    Ö 10.1 - vertagt
   
   
    04.01.2018 - Jugendparlament
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    09.01.2018 - FA Umwelt und Ordnung
    N 5.3 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.01.2018 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 5.6 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.01.2018 - FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales
    N 4.3 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.01.2018 - Verwaltungsausschuss
    N 14.3 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.01.2018 - FA Umwelt und Ordnung
    N 5.7 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.02.2018 - Ratsversammlung
    Ö 15.9 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

1. Die Stadt erarbeitet bis Ende 2018 gemeinsam mit der Stadtwerke Leipzig GmbH unter Einbeziehung interessierter Kooperations- und Finanzierungspartner eine gesamtstädtische Strategie und einen darin enthaltenen zeitlich untersetzten Maßnahmenplan zur flächendeckenden Bereitstellung öffentlicher Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge.

2. Die Stadt beauftragt die Stadtwerke Leipzig in diesem Zusammenhang mit dem Aufbau eines eigenen Geschäftsfeldes „Grüne Elektromobilität“, welches Errichtung, Unterhaltung und Betreibung flächendeckender Ladeinfrastruktur mit Ökostrom umfasst.

3. Während der Erarbeitungszeit werden in allen Stadtteilen an geeigneten Stellen und möglichst unter Einbeziehung geeigneter Partner erste mit Ökostrom versorgte Ladestationen, vorerst in begrenzter Stückzahl, als Grundversorgung geschaffen.

 

1. Die Stadt Leipzig erarbeitet bis Ende 2018 gemeinsam mit der LVV Leipziger

Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH unter Einbeziehung geeigneter

Kooperations- und Finanzierungspartner eine gesamtstädtische Strategie und einen darin enthaltenen zeitlich untersetzten Maßnahmenplan zur flächendeckenden, bedarfsgerechten Bereitstellung öffentlicher Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge. Als Grundlage für die Erarbeitung ist zunächst ein ausgewogener Kriterienkatalog aufzustellen. Die Auswahl geeigneter Kooperations- und Finanzierungspartner erfolgt vorrangig anhand fachlicher und wirtschaftlicher Kriterien.

 

2. Die Stadt Leipzig beauftragt die LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH mit der gruppenübergreifenden Koordination der weiteren Entwicklung im Bereich Elektromobilität entsprechend ihrer Zusagen im gemeinsam erarbeiteten Maßnahmen- und Umsetzungskonzept „Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität" (VI-DS-03289-NF-02). Der Finanzierungs- und Wirtschaftlichkeitsvorbehalt hinsichtlich der einzelnen Maßnahmen bleibt hiervon unberührt.

 

3. Darüber hinaus entwickelt die Stadt Leipzig in Kooperation mit der LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH gegebenenfalls weitere Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität. Hierzu ist das Maßnahmen- und Umsetzungskonzept „Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität" dem erwarteten Marktwachstum entsprechend, ganzheitlich und bedarfsgerecht weiter zu entwickeln. Über den Umsetzungsstand ist der Stadtrat im Rahmen der jährlichen Berichterstattung gemäß Ratsbeschluss vom 12.04.2017 (VI-DS-03289-NF-02) zu informieren.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

27/15/20 

Ö 8.1.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
VI-A-04741-VSP-01   vertagt
Ö 8.2     Bildung eines Werbebeirates (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-04756   vertagt
Ö 8.2.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-04756-VSP-02   vertagt
Ö 8.3     Entlastung der Innenstadt vom KFZ-Verkehr (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-A-04847   vertagt
Ö 8.4     Bibliotheksausweise für Jugendliche mit Vormund (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-04880   vertagt
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 10  
Feedbackrunde      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 17_124 Aufsteller Hauptbahnhof (34 KB)    
Anlage 2 2 17_129 Kinder-_und_Jugendgerechte_Karten (32 KB)    
Anlage 3 3 180104 Sitzungsdokumente (1600 KB)    
Anlage 4 4 Antrag-18_10 (33 KB)    
Anlage 5 5 Antrag-18_11 (15 KB)    
Anlage 6 6 Antrag-18_12 (22 KB)