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Tagesordnung - Jugendbeirat  

 
 
Bezeichnung: Jugendbeirat
Gremium: Jugendbeirat
Datum: Do, 15.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 230
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Neugestaltung Poller 18-121

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 18.10.2018      
Ö 3  
Bericht des Jugendparlaments      
Ö 4     Anträge des Jugendparlaments      
Ö 4.1  
Verbot nicht jugendfreie Werbung (Einreicher: Jugendbeirat / Jugendparlament vorbehaltlich des positiven Votums vom Jugendparlament)
VI-A-06034   zurückgezogen
Ö 4.1.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau vorbehaltlich des positiven Votums vom Jugendparlament)
VI-A-06034-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 4.2  
Verkehrseinbindung von Paketdienstleistern (Einreicher: Jugendbeirat / Jugendparlament vorbehaltlich des positiven Votums vom Jugendparlament)
VI-A-06031   zurückgezogen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung prüft Möglichkeiten, sicher zu stellen, dass Fahrer*innen von Paketdienstleistern die StVO einhalten. Hierbei wird insbesondere das Gespräch mit gewerkschaftlichen Vertretungen der Fahrer*innen gesucht.

Weiterhin prüft die Stadtverwaltung die Möglichkeit an geeigneten Stellen gesonderte Parkbuchten für die Fahrer*innen der Paketdienstleister einzurichten.

Ferner sucht die Stadtverwaltung zusammen mit den Paketdienstleistern und Vertreter*innen der Politik nach Möglichkeiten unternehmensübergreifende Maßnahmen zu erarbeiten, hierbei insbesondere die Einrichtung von gemeinsamen Paketabholstationen.

 

   
    22.08.2018 - Ratsversammlung
    Ö 13.18 - (offen)
   

verwiesen: FA Stadtentwicklung und Bau, FA Umwelt und Ordnung

   
    28.08.2018 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 7.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.08.2018 - FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales
    N 4.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.09.2018 - FA Umwelt und Ordnung
    N 6.3 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.10.2018 - FA Umwelt und Ordnung
    N 5.4 - abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.11.2018 - Jugendparlament
    Ö 3.2 - zurückgezogen
   
   
    06.11.2018 - FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales
    N 4.2 - zurückgezogen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    15.11.2018 - Jugendbeirat
    Ö 4.2 - zurückgezogen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 7

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 2

   
    20.11.2018 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 7.3 - zurückgezogen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 4.2.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau vorbehaltlich des positiven Votums vom Jugendparlament)
VI-A-06031-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.2  
Neugestaltung Poller [Lina Klöpper; 18/121] (vorbehaltlich des positiven Votums vom Jugendparlament)      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1     Erhöhung der Leistungen für Kinder & Jugendliche in stationärer Unterbringung. Im Speziellen das Weihnachts- und Geburtstagsgeld. (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
VI-A-05863-NF-02   zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-05863-NF-02-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.2  
Erhöhung der Leistungen für Kinder & Jugendliche in stationärer Unterbringung. Im Speziellen das Weihnachts- und Geburtstagsgeld. (Einreicher: SPD-Fraktion vorbehaltlich des positiven Votums vom Jugendparlament)
VI-A-05863-NF-02-ÄA-02   zur Kenntnis genommen
Ö 6  
Verschiedenes      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Neugestaltung Poller 18-121 (487 KB)