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Tagesordnung - Jugendbeirat  

 
 
Bezeichnung: Jugendbeirat
Gremium: Jugendbeirat
Datum: Do, 15.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 230
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Neugestaltung Poller 18-121

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 18.10.2018      
Ö 3  
Bericht des Jugendparlaments      
Ö 4     Anträge des Jugendparlaments      
Ö 4.1  
Verbot nicht jugendfreie Werbung (Einreicher: Jugendbeirat / Jugendparlament vorbehaltlich des positiven Votums vom Jugendparlament)
VI-A-06034   zurückgezogen
Ö 4.1.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau vorbehaltlich des positiven Votums vom Jugendparlament)
VI-A-06034-VSP-01   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung handelt bereits im Sinne des Antrags und prüft fortlaufend die rechtlichen Möglichkeiten.

 

   
    GREMIUM: Dienstberatung des Oberbürgermeisters    DATUM: Mo, 24.09.2018    TOP: N 9.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mo, 22.10.2018    TOP: Ö 3.2.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: FA Allgemeine Verwaltung    DATUM: Di, 30.10.2018    TOP: N 5.3.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Jugendparlament    DATUM: Mo, 05.11.2018    TOP: Ö 3.1.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales    DATUM: Di, 06.11.2018    TOP: N 4.3.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Jugendbeirat    DATUM: Do, 15.11.2018    TOP: Ö 4.1.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
Ö 4.2  
Verkehrseinbindung von Paketdienstleistern (Einreicher: Jugendbeirat / Jugendparlament vorbehaltlich des positiven Votums vom Jugendparlament)
VI-A-06031   zurückgezogen
Ö 4.2.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau vorbehaltlich des positiven Votums vom Jugendparlament)
VI-A-06031-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.2  
Neugestaltung Poller [Lina Klöpper; 18/121] (vorbehaltlich des positiven Votums vom Jugendparlament)      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1     Erhöhung der Leistungen für Kinder & Jugendliche in stationärer Unterbringung. Im Speziellen das Weihnachts- und Geburtstagsgeld. (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
VI-A-05863-NF-02   zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-05863-NF-02-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.2  
Erhöhung der Leistungen für Kinder & Jugendliche in stationärer Unterbringung. Im Speziellen das Weihnachts- und Geburtstagsgeld. (Einreicher: SPD-Fraktion vorbehaltlich des positiven Votums vom Jugendparlament)
VI-A-05863-NF-02-ÄA-02   zur Kenntnis genommen
Ö 6  
Verschiedenes      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Neugestaltung Poller 18-121 (487 KB)