Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Jugendbeirat  

 
 
Bezeichnung: Jugendbeirat
Gremium: Jugendbeirat
Datum: Mo, 10.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 260
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
mgl Sitzungstermine 2019
Neufassung Geld fuer Kinder in stationaerer Unterbringung

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 14.08.2018
SI/2018/8350    
Ö 3  
Bericht des Jugendparlamentes      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
VI-A-05396-NF-02   geändert beschlossen
Ö 4.1.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-A-05396-NF-02-VSP-05   ungeändert beschlossen
Ö 4.2  
mobile Radarfallen (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
VI-A-05398   geändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

  1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt bei der Neuanschaffung von Kraftfahrzeugen, diefür mobile Radakontrollen eingesetzt werden, zukünftig nur noch Fahrzeuge anzuschaffen, dienicht durch einen Verbrennungsmotor angetrieben werden.
  2. Dabei prüft die Stadtverwaltung Fördermöglichkeiten seitens des Bundes oder Landes.
  3. Die Stadtverwaltung prüft zudem, inwiefern der Fuhrpark der Stadt Leipzig insgesamt von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren bereinigt werden kann. Dabei sollen ab III. Quartal 2019 nur noch Fahrzeuge ohne Verbrennungsmotor angeschafft werden, ab I. Qurtal 2024 soll der Fuhrpark keine Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor mehr enthalten.
  4. Die Stadtverwaltung prüft bei der Anschaffung von Kraftfahrzeugen stets die Notwendigkeit. Die Anschaffung von (Lasten-)fahrädern, Fahrscheinen für den ÖPNV o. ä. hat stattdessen immer Vorrang.

 

   
    31.01.2018 - Ratsversammlung
    Ö 13.20 - zur Kenntnis genommen
   

verwiesen: FA Umfeld und Ordnung

   
    20.02.2018 - FA Umwelt und Ordnung
    N 6.3 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.08.2018 - Jugendbeirat
    Ö 3.4 - vertagt
   

 

 

   
    21.08.2018 - FA Umwelt und Ordnung
    N 5.2 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.08.2018 - Ratsversammlung
    Ö 14.5 - vertagt
   

vertagt

 

   
    04.09.2018 - FA Umwelt und Ordnung
    N 5.1 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.09.2018 - Jugendparlament
    Ö 2.3 - vertagt
   
   
    10.09.2018 - Jugendbeirat
    Ö 4.2 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis zum Verwaltungsstandpunkt:

Ja - Stimmen:6

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:3

   
    18.09.2018 - FA Umwelt und Ordnung
    N 5.1 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.10.2018 - Ratsversammlung
    Ö 14.13 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt bei der Neuanschaffung von Kraftfahrzeugen, diefür mobile Radakontrollen eingesetzt werden, zukünftig nur noch Fahrzeuge anzuschaffen, dienicht durch einen Verbrennungsmotor angetrieben werden.

2. Dabei prüft die Stadtverwaltung Fördermöglichkeiten seitens des Bundes oder Landes.

3. Die Stadtverwaltung prüft zudem, inwiefern der Fuhrpark der Stadt Leipzig insgesamt von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren bereinigt werden kann. Dabei sollen ab III. Quartal 2019 nur noch Fahrzeuge ohne Verbrennungsmotor angeschafft werden, ab I. Qurtal 2024 soll der Fuhrpark keine Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor mehr enthalten.

4. Die Stadtverwaltung prüft bei der Anschaffung von Kraftfahrzeugen stets die Notwendigkeit. Die Anschaffung von (Lasten-)fahrädern, Fahrscheinen für den ÖPNV o. ä. hat stattdessen immer Vorrang.

 

Es erfolgt eine kontinuierliche Prüfung der Einsatzmöglichkeiten von Elektrofahrzeugen für den Einsatz in der Stadtverwaltung. Die Ersatzbeschaffungen der Verwaltungsfahrzeuge (PKW, Klein- und Transporter) erfolgen vorzugsweise durch Elektro- oder Hybridfahrzeuge.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

39/13/0

Ö 4.2.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-A-05398-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 4.3  
Fahrradweg für Übergang Friedrich-Ebert-Straße zu Martin-Luther-Ring (Einreicher: Jugendbeirat / Jugendparlament)
VI-A-06035   ungeändert beschlossen
Ö 4.3.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-06035-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 4.4  
Einführung digitaler Schulbücher als zusätzliches Angebot (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-05622   geändert beschlossen
Ö 4.4.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-05622-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 4.5  
Mehr Papierkörbe (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
VI-A-05735   geändert beschlossen
Ö 4.5.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-A-05735-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 4.6  
Erhöhung der Leistungen für Kinder & Jugendliche in stationärer Unterbringung. Im Speziellen des Kulturgeldes, Verpflegungsgeldes sowie des Weihnachts- und Geburtstagsgeldes (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
VI-A-05863   geändert beschlossen
Ö 4.6.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-05863-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 4.6.2     dazu ggf. Neufassung des Antrages      
Ö 4.7  
Schmetterlingswiesen (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
VI-A-05914   ungeändert beschlossen
Ö 4.7.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-A-05914-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 4.8  
Straßenverzeichnis mit Erklärungen (Einreicher: Jugendbeirat / Jugendparlament)
VI-A-06033   geändert beschlossen
Ö 4.8.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-A-06033-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 5     Verschiedenes      
Ö 5.1  
Sitzungstermine 2019      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 mgl Sitzungstermine 2019 (192 KB)    
Anlage 2 2 Neufassung Geld fuer Kinder in stationaerer Unterbringung (816 KB)