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Tagesordnung - Grundstücksverkehrsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Grundstücksverkehrsausschuss
Gremium: Grundstücksverkehrsausschuss
Datum: Mo, 04.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 259
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 07.05.2018
SI/2018/8331    
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 6     Vorlagen      
Ö 6.1  
242/2018 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für die Kindertagesstätte Rietschelstraße in 04177 Leipzig (BE: Herr Kaufmann - Liegenschaftsamt)
VI-DS-05506   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Fröbel e. V. einen Erbbaurechtsvertrag für das benötigte Grundstück mit ca. 2.989 m², bestehend aus Teilflächen der Flurstücken 263/6 und 263/4 der Gemarkung Leutzsch in der Rietschelstraße, 04177 Leipzig mit einem Erbbauzins von 4 % des Verkehrswertes für Grund und Boden pro Jahr (mit Indexierung) beurkunden zu lassen.

 

  1.                Der jährliche Erbbauzins beträgt 19.320und wird haushaltsneutral ausgewiesen.

 

3. Im Haushaltsjahr 2018 ist das erzielte Nutzungsentgelt als überplanmäßiger Ertrag durch das Liegenschaftsamt dem Budget 51_365_3ZW des Amtes für Jugend, Familie und Bildung zur Deckung des Zuschusses an den freien Träger für die Zahlung des Nutzungsentgeltes für die Zeit vom 01.04.2013 bis zum Abschluss des Erbbaurechtsvertrages im Sinne des § 14 i. V. m. § 17 Abs. 2 SächsKitaG zur Verfügung zu stellen.

 

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 28.05.2018    TOP: N 3.7.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mo, 28.05.2018    TOP: Ö 7.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Grundstücksverkehrsausschuss    DATUM: Mo, 04.06.2018    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

 

 

1.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Fröbel e. V. einen Erbbaurechtsvertrag für das benötigte Grundstück mit ca. 2.989 m², bestehend aus Teilflächen der Flurstücken 263/6 und 263/4 der Gemarkung Leutzsch in der Rietschelstraße, 04177 Leipzig mit einem Erbbauzins von 4 % des Verkehrswertes für Grund und Boden pro Jahr (mit Indexierung) beurkunden zu lassen.

 

2.Der jährliche Erbbauzins beträgt 19.320 € und wird haushaltsneutral ausgewiesen.

 

3. Im Haushaltsjahr 2018 ist das erzielte Nutzungsentgelt als überplanmäßiger Ertrag durch das Liegenschaftsamt dem Budget 51_365_3ZW des Amtes für Jugend, Familie und Bildung zur Deckung des Zuschusses an den freien Träger für die Zahlung des Nutzungsentgeltes für die Zeit vom 01.04.2013 bis zum Abschluss des Erbbaurechtsvertrages im Sinne des § 14 i. V. m. § 17 Abs. 2 SächsKitaG zur Verfügung zu stellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 9

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Ö 7  
Anfragen, Sonstiges      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-05885    
N 10.2     (nichtöffentlich)   VI-DS-05823    
N 11     (nichtöffentlich)