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Tagesordnung - Grundstücksverkehrsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Grundstücksverkehrsausschuss
Gremium: Grundstücksverkehrsausschuss
Datum: Mo, 26.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 259
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 12.03.2018
SI/2018/8327    
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 6     Vorlagen      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
237/2018 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages zur Errichtung einer Kindertagesstätte durch freie Träger -Grundstück Pestalozzistraße/Buchener Straße in 04178 Leipzig, Flurstücke 415 und 416/2 von Böhlitz-Ehrenberg (BE: Herr Kaufmann - Liegenschaftsamt)
VI-DS-05410   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Erbbaurechtsvertrag über die Flurstücke 415 und 416/2 der Gemarkung Böhlitz-Ehrenberg mit der Volkssolidarität Leipziger Land/Muldental e.V. mit einem Erbbauzins von 28.560,00 € (4 % vom Verkehrswert über 714.000,00 €) pro Jahr mit Indexierung beurkunden zu lassen.

 

   
    GREMIUM: Dienstberatung des Oberbürgermeisters    DATUM: Mo, 12.03.2018    TOP: N 6.5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: OR Böhlitz-Ehrenberg    DATUM: Do, 15.03.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 5/0/0

   
    GREMIUM: Grundstücksverkehrsausschuss    DATUM: Mo, 26.03.2018    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

 

 

1.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Erbbaurechtsvertrag über die Flurstücke 415 und 416/2 der Gemarkung Böhlitz-Ehrenberg mit der Volkssolidarität Leipziger Land/Muldental e.V. mit einem Erbbauzins von 28.560,00 € (4 % vom Verkehrswert über 714.000,00 €) pro Jahr mit Indexierung beurkunden zu lassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 8

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 3

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zu Kita-Ersatzbau Pestalozzi-Buchener Str. (3218 KB)    
Ö 7  
Anfragen, Sonstiges      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)