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Tagesordnung - Grundstücksverkehrsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Grundstücksverkehrsausschuss
Gremium: Grundstücksverkehrsausschuss
Datum: Mo, 15.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 259
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Beantwortung zur Vorlage Verkauf des Botanischen Gartens

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 27.11.2017      
Ö 5  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 11.12.2017
SI/2017/7411    
Ö 6  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 7     Vorlagen      
Ö 7.1  
227/2017 Veräußerung des Grundstücks Dieskaustraße 26/Gießerstraße 75 in Kleinzschocher Erst- und Zweitvorlage 2. Lesung (BE: Herr Kaufmann - Liegenschaftsamt)      
Ö 7.2  
226/2017 Erwerb und Ausübung eines Aneignungsrechtes für Flurstücke in Liebertwolkwitz Erst- und Zweitvorlage 2. Lesung (BE: Herr Kaufmann Die Vorlage ist zur Sitzung bitte mitzubringen!)
VI-DS-04849   ungeändert beschlossen
Ö 7.3  
224/2017 Gewerbegebiet Heiterblick - Verkauf der Flurstücke 40/5, 41/2 und 42/2 der Gemarkung Heiterblick Zweitvorlage (BE: Herr Kaufmann - Liegenschaftsamt)
Enthält Anlagen
VI-DS-05019   ungeändert beschlossen
Ö 7.4  
228/2018 Bestellung eines Erbbaurechts für die Kindertagesstätte Bremerstraße 17, Gemarkung Gohlis Erst- und Zweitvorlage (BE: Herr Kaufmann - Liegenschaftsamt)
VI-DS-05158   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Erbbaurechtsvertrag über das Flurstück 1627/1 der Gemarkung Gohlis mit der LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH mit einer Laufzeit von 32 Jahren ab Eintragung des Erbbaurechts im Grundbuch zu einem jährlichen Erbbauzins in Höhe von 16.560 EUR (4 % des Verkehrswertes) ab Inbetriebnahme der Kindertagesstätte beurkunden zu lassen. Bis zu Inbetriebnahme beträgt der Erbbauzins 8.280 EUR p.a. (2 % des Verkehrswertes).

 

   
    15.01.2018 - Grundstücksverkehrsausschuss
    Ö 7.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Erbbaurechtsvertrag über das Flurstück 1627/1 der Gemarkung Gohlis mit der LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH mit einer Laufzeit von 32 Jahren ab Eintragung des Erbbaurechts im Grundbuch zu einem jährlichen Erbbauzins in Höhe von 16.560 EUR (4 % des Verkehrswertes) ab Inbetriebnahme der Kindertagesstätte beurkunden zu lassen. Bis zu Inbetriebnahme beträgt der Erbbauzins 8.280 EUR p.a. (2 % des Verkehrswertes).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 10

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Ö 8  
Anfragen, Sonstiges      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-04723    
N 13     (nichtöffentlich)      
N 13.1     (nichtöffentlich)   VI-A-04473    
N 13.1.1     (nichtöffentlich)   VI-A-04473-VSP-01    
N 14     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beantwortung zur Vorlage Verkauf des Botanischen Gartens (18 KB)