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Tagesordnung - Verwaltungsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Verwaltungsausschuss
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mi, 07.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Ratsplenarsaal, Zi. 262
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollbestätigung      
Ö 2.1  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 10.10.2018
SI/2018/8228    
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Bericht aus Beteiligungen      
Ö 5     Beratung der Vorlagen I      
Ö 5.1  
Neubau Kita Holbeinstraße 58, 04229 Leipzig, Beauftragung der Projektsteuerung verbunden mit der Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2018 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06421   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Quellensanierung Altstandort ehem. LACUFA-Lösungsmitteltanklager Mühlweg 2 in Leipzig (Einreicher: Beigeordneter für Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-DS-06023   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Wilhelm-Ostwald-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Willi-Bredel-Str. 15, 04279 Leipzig - Kapazitätserweiterung (Bestätigung gemäß § 79 (1) und § 81 (5) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06334   ungeändert beschlossen
Ö 5.4  
Planungsbeschluss Sanierung Kindereinrichtung Theodor-Neubauer-Straße 18, 04318 Leipzig (Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2018) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06422   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Der Planungsbeschluss zur Sanierung einer Kindertagesstätte mit 79 Plätzen (58 Kiga und 21 Krippe) wird gefasst.

 

  1. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase1-4 HOAI) betragen 170.000 €.

 

 

  1. Es werden überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 SächsGemO im PSP-Element „Kita Theodor-Neubauer-Straße 18“ (7.0001521) in Höhe 170.000 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus den PSP-Elementen:

 

-          „Kindertageseinrichtungen öffentl. Träger“ (1.100.36.5.0.01.01.18) aus der Budgeteinheit 51 UH1 (baul. UH AfJFB) in Höhe von 40.000 €

-          „Brandschutzmaßnahmen - Kita Tarostraße 7/9“ (7.0001568) in Höhe von 122.750 €

-          „Kindereinrichtung Goldsternstraße 21“ (7.0001359) in Höhe von 7.250 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

Zur Sicherung der notwendigen Kapazitäten gemäß dem Gesetz über Kindertageseinrichtungen (SächsKitaG) müssen mittel- und langfristig die benötigten Kindertagesstättenkapazitäten im Stadtbezirk Ost zur Verfügung gestellt werden. Hierzu soll die Kindertagesstätte mit derzeit 79 Plätzen umfangreich modernisiert werden, nach Baufertigstellung stehen 87 Plätze zur Verfügung. Für dieses Vorhaben soll der Planungsbeschluss gefasst werden. Ein Auslagerungsobjekt steht ab August 2019 zur Verfügung.                                                                                            

 

 

   
    22.10.2018 - FA Finanzen
    N 3.5.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.10.2018 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 6.3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.10.2018 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 4.4 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.11.2018 - FA Finanzen
    N 3.5.5 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.11.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 12

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

   
    07.11.2018 - SBB Ost
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 9/0/0

   
    07.11.2018 - Verwaltungsausschuss
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.Der Planungsbeschluss zur Sanierung einer Kindertagesstätte mit 79 Plätzen (58 Kiga und 21 Krippe) wird gefasst.

 

2.Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase1-4 HOAI) betragen 170.000 €.

 

3.Es werden überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 SächsGemO im PSP-Element „Kita Theodor-Neubauer-Straße 18" (7.0001521) in Höhe 170.000 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus den PSP-Elementen:

-„Kindertageseinrichtungen öffentl. Träger" (1.100.36.5.0.01.01.18) aus der Budgeteinheit 51 UH1 (baul. UH AfJFB) in Höhe von 40.000 €

-„Brandschutzmaßnahmen - Kita Tarostraße 7/9" (7.0001568) in Höhe von 122.750 €

-„Kindereinrichtung Goldsternstraße 21" (7.0001359) in Höhe von 7.250 €

 

Abstimmungsergebnis: 15/0/0

Ö 6     Informationen      
Ö 6.1  
Jahresabschlussreports 2017 - Nachlieferung (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-06166-Ifo-01   zur Kenntnis genommen
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 10.3     (nichtöffentlich)      
N 10.4     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-06125    
N 11.2     (nichtöffentlich)   VI-DS-06136    
N 11.3     (nichtöffentlich)   VI-DS-06227    
N 11.4     (nichtöffentlich)   VI-DS-06251    
N 11.5     (nichtöffentlich)   VI-DS-06277    
N 11.6  
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Berufsbildungswerk Leipzig für Sprach- und Hörgeschädigte gGmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-06491   ungeändert beschlossen
N 11.7     (nichtöffentlich)   VI-DS-06516    
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1  
25. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2018 (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-06508   zur Kenntnis genommen
N 13     (nichtöffentlich)      
N 13.1     (nichtöffentlich)   VI-A-06443    
N 13.2     (nichtöffentlich)   VI-A-06533    
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     (nichtöffentlich)   VI-A-06221    
N 15     (nichtöffentlich)