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Tagesordnung - Verwaltungsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Verwaltungsausschuss
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mi, 07.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Ratsplenarsaal, Zi. 262
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollbestätigung      
Ö 2.1  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 10.10.2018
SI/2018/8228    
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Bericht aus Beteiligungen      
Ö 5     Beratung der Vorlagen I      
Ö 5.1  
Neubau Kita Holbeinstraße 58, 04229 Leipzig, Beauftragung der Projektsteuerung verbunden mit der Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2018 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06421   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für Projektsteuerung, Planungskosten und Finanzierung des Abbruchs des Garagenhofes für das Haushaltsjahr 2018 i. H. v. 371.720 € im PSP-Element „Kita Holbeinstraße 58 neu“ (7.0001801.700) werden bestätigt.

 

  1. Die Deckung der außerplanmäßigen Auszahlungen erfolgt aus dem PSP Element "Kita Goldsternstraße" (7.0001359.700) in Höhe von 199.920 € und aus dem PSP Element „Edmond-Kaiser-Straße 11“ (7.0001459.700) in Höhe von 171.800 €.

 

  1. Mit der Projektsteuerung, einschließlich der Durchführung des VgV-Verfahrens, der Beauftragung der Leistungen Dritter (Planung bis zur Leistungsphase 4) und der Durchführung der Abbruchmaßnahmen wird die LESG beauftragt.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Zielstellung dieser Vorlage ist die Bewilligung der genannten außerplanmäßigen Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO um damit die Beauftragung der Leistungsphasen 2-4 nach HOAI, inkl. Projektsteuerung durch die LESG für den Neubau der Kindertageseinrichtung in der Holbeinstraße 58 verbunden mit der notwendigen Baufeldfreimachung, zu ermöglichen.

Bedingt durch die Überschreitung der Wertgrenzen in Höhe von 200.000 € gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 13 (12) ist eine Beschlussfassung mindestens durch den Verwaltungsausschuss der Stadt Leipzig notwendig.

Weiterhin dient die Vorlage der Bestätigung der Beauftragung der LESG als Projektsteuerer für das Vorhaben.

 

 

 

 

 

   
    22.10.2018 - FA Finanzen
    N 3.5.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.10.2018 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 6.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.11.2018 - FA Finanzen
    N 3.5.4 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.11.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 12

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

   
    07.11.2018 - Verwaltungsausschuss
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für Projektsteuerung, Planungskosten und Finanzierung des Abbruchs des Garagenhofes für das Haushaltsjahr 2018 i. H. v. 371.720 € im PSP-Element „Kita Holbeinstraße 58 neu" (7.0001801.700) werden bestätigt.

 

2.Die Deckung der außerplanmäßigen Auszahlungen erfolgt aus dem PSP Element "Kita Goldsternstraße" (7.0001359.700) in Höhe von 199.920 € und aus dem PSP Element „Edmond-Kaiser-Straße 11" (7.0001459.700) in Höhe von 171.800 €.

 

3.Mit der Projektsteuerung, einschließlich der Durchführung des VgV-Verfahrens, der Beauftragung der Leistungen Dritter (Planung bis zur Leistungsphase 4) und der Durchführung der Abbruchmaßnahmen wird die LESG beauftragt.

Abstimmungsergebnis: 15/0/0

Ö 5.2  
Quellensanierung Altstandort ehem. LACUFA-Lösungsmitteltanklager Mühlweg 2 in Leipzig (Einreicher: Beigeordneter für Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-DS-06023   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Wilhelm-Ostwald-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Willi-Bredel-Str. 15, 04279 Leipzig - Kapazitätserweiterung (Bestätigung gemäß § 79 (1) und § 81 (5) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06334   ungeändert beschlossen
Ö 5.4  
Planungsbeschluss Sanierung Kindereinrichtung Theodor-Neubauer-Straße 18, 04318 Leipzig (Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2018) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06422   ungeändert beschlossen
Ö 6     Informationen      
Ö 6.1  
Jahresabschlussreports 2017 - Nachlieferung (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-06166-Ifo-01   zur Kenntnis genommen
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 10.3     (nichtöffentlich)      
N 10.4     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-06125    
N 11.2     (nichtöffentlich)   VI-DS-06136    
N 11.3     (nichtöffentlich)   VI-DS-06227    
N 11.4     (nichtöffentlich)   VI-DS-06251    
N 11.5     (nichtöffentlich)   VI-DS-06277    
N 11.6  
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Berufsbildungswerk Leipzig für Sprach- und Hörgeschädigte gGmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-06491   ungeändert beschlossen
N 11.7     (nichtöffentlich)   VI-DS-06516    
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1  
25. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2018 (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-06508   zur Kenntnis genommen
N 13     (nichtöffentlich)      
N 13.1     (nichtöffentlich)   VI-A-06443    
N 13.2     (nichtöffentlich)   VI-A-06533    
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     (nichtöffentlich)   VI-A-06221    
N 15     (nichtöffentlich)