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Tagesordnung - Verwaltungsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Verwaltungsausschuss
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mi, 07.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Ratsplenarsaal, Zi. 262
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollbestätigung      
Ö 2.1  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 10.10.2018
SI/2018/8228    
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Bericht aus Beteiligungen      
Ö 5     Beratung der Vorlagen I      
Ö 5.1  
Neubau Kita Holbeinstraße 58, 04229 Leipzig, Beauftragung der Projektsteuerung verbunden mit der Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2018 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06421   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Quellensanierung Altstandort ehem. LACUFA-Lösungsmitteltanklager Mühlweg 2 in Leipzig (Einreicher: Beigeordneter für Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-DS-06023   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Wilhelm-Ostwald-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Willi-Bredel-Str. 15, 04279 Leipzig - Kapazitätserweiterung (Bestätigung gemäß § 79 (1) und § 81 (5) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06334   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 22 (2)

Punkt 7 in der zurzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten betragen 768.500 €. Der städtische Anteil beträgt 768.500 €.

 

  1. Die Auszahlungen sind im PSP-Element „W.-Ostwald-Schule, BS-Anpassungen“ (7.0001965.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

2018: 218.500 €

2019: 550.000 €

 

Die Einordnung der Auszahlungen für das Haushaltsjahr  2019 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 innerhalb des Budgets des Fachamtes.

 

  1. Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i. H. v. 218.500 € im PSP-Element „W.-Ostwald-Schule, BS-Anpassungen“ (7.0001965.700) werden bestätigt. Die Deckung ist wie folgt vorgesehen:

150.000 € aus dem PSP-Element „Max-Planck-OS“ (7.0001353.700),

68.500 € aus Kostenstelle „unterjährige Finanzierung formale Deckung FH Schulhausbau“ (1098750000), dieser liegt eine Sperre i. H. v. 68.500 € im PSP-Element „Kita Tarostraße 7/9“ (7.0001568.700) zugrunde.

 

  1. Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018, kassenwirksam 2019 i. H. v. 500.000 € im PSP-Element „W.-Ostwald-Schule, BS-Anpassungen“ (7.0001965.700) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Umnutzung Tauchaer Straße 188 als GS“ (7.0001640).

 

  1. Die entsprechend Tabelle 1 im Haushaltsjahr 2019 anteilig in Höhe von 10.224 € sowie ab 2020ff in Höhe von 24.537 € anfallenden Folgekosten sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets des Fachamtes ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/22 zu entscheiden.

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

X Sonstiges:

 

Die Wilhelm-Ostwald-Schule ist ein Gymnasium mit mathematisch-naturwissenschaftlichem Profil.

In den nächsten Jahren soll die Anzahl der Schüler von gegenwärtig 500 schrittweise auf 800 im Schuljahr 2020/21 erhöht werden. Zusammen mit Lehrern und Personal werden sich dann 880 Personen im Gebäudekomplex aufhalten.

 

Die Baumaßnahme beinhaltet den Anbau eines massiven Treppenhauses an jeden der beiden mehrgeschossigen Gebäudeteile (Haus 1 und Haus 2) sowie die Ergänzung von Sanitärausstattung in den vorhandenen Sanitärräumen im Haus 1. Weiterhin werden neue Rettungswegpläne und Feuerwehrpläne erstellt und zusätzliche Fahrradständer montiert.

 

 

   
    22.10.2018 - FA Finanzen
    N 3.6.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.10.2018 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 6.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.10.2018 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 4.3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.11.2018 - FA Finanzen
    N 3.6.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.11.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 12

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

   
    06.11.2018 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 3.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.11.2018 - SBB Süd
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 4/3/1

   
    07.11.2018 - Verwaltungsausschuss
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 22 (2)

Punkt 7 in der zurzeit gültigen Fassung).

 

2.Die Gesamtkosten betragen 768.500 €. Der städtische Anteil beträgt 768.500 €.

 

3.Die Auszahlungen sind im PSP-Element „W.-Ostwald-Schule, BS-Anpassungen“ (7.0001965.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

2018: 218.500 €

2019: 550.000 €

 

Die Einordnung der Auszahlungen für das Haushaltsjahr  2019 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 innerhalb des Budgets des Fachamtes.

 

4.Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i. H. v. 218.500 € im PSP-Element „W.-Ostwald-Schule, BS-Anpassungen“ (7.0001965.700) werden bestätigt. Die Deckung ist wie folgt vorgesehen:

150.000 € aus dem PSP-Element „Max-Planck-OS“ (7.0001353.700),

68.500 € aus Kostenstelle „unterjährige Finanzierung formale Deckung FH Schulhausbau“ (1098750000), dieser liegt eine Sperre i. H. v. 68.500 € im PSP-Element „Kita Tarostraße 7/9“ (7.0001568.700) zugrunde.

 

5.Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018, kassenwirksam 2019 i. H. v. 500.000 € im PSP-Element „W.-Ostwald-Schule, BS-Anpassungen“ (7.0001965.700) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Umnutzung Tauchaer Straße 188 als GS“ (7.0001640).

 

6.Die entsprechend Tabelle 1 im Haushaltsjahr 2019 anteilig in Höhe von 10.224 € sowie ab 2020ff in Höhe von 24.537 € anfallenden Folgekosten sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets des Fachamtes ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/22 zu entscheiden.

 

Abstimmungsergebnis: 15/0/0

Ö 5.4  
Planungsbeschluss Sanierung Kindereinrichtung Theodor-Neubauer-Straße 18, 04318 Leipzig (Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2018) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06422   ungeändert beschlossen
Ö 6     Informationen      
Ö 6.1  
Jahresabschlussreports 2017 - Nachlieferung (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-06166-Ifo-01   zur Kenntnis genommen
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 10.3     (nichtöffentlich)      
N 10.4     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-06125    
N 11.2     (nichtöffentlich)   VI-DS-06136    
N 11.3     (nichtöffentlich)   VI-DS-06227    
N 11.4     (nichtöffentlich)   VI-DS-06251    
N 11.5     (nichtöffentlich)   VI-DS-06277    
N 11.6  
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Berufsbildungswerk Leipzig für Sprach- und Hörgeschädigte gGmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-06491   ungeändert beschlossen
N 11.7     (nichtöffentlich)   VI-DS-06516    
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1  
25. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2018 (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-06508   zur Kenntnis genommen
N 13     (nichtöffentlich)      
N 13.1     (nichtöffentlich)   VI-A-06443    
N 13.2     (nichtöffentlich)   VI-A-06533    
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     (nichtöffentlich)   VI-A-06221    
N 15     (nichtöffentlich)