Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Verwaltungsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Verwaltungsausschuss
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mi, 07.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Ratsplenarsaal, Zi. 262
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollbestätigung      
Ö 2.1  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 10.10.2018
SI/2018/8228    
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Bericht aus Beteiligungen      
Ö 5     Beratung der Vorlagen I      
Ö 5.1  
Neubau Kita Holbeinstraße 58, 04229 Leipzig, Beauftragung der Projektsteuerung verbunden mit der Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2018 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06421   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Quellensanierung Altstandort ehem. LACUFA-Lösungsmitteltanklager Mühlweg 2 in Leipzig (Einreicher: Beigeordneter für Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-DS-06023   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Beschluss gemäß Hauptsatzung § 13 in der zur Zeit gültigen Fassung).
  2. Der Beschluss ersetzt den Beschluss-Nr. BS/RBV-1623/13 vom 15.05.2013 (DS V/2970)
  3. Die Gesamtkosten für die Altlastenbearbeitung (inkl. Voruntersuchungen bzw. bereits realisierter Sicherungsmaßnahmen) betragen 1.384.611,19 €.
  4. Die Maßnahme wird in Höhe von 803.424,44 € durch den Freistaat Sachsen gefördert. Der Eigenanteil der Stadt Leipzig beläuft sich auf maximal 581.186,75 €.
  5. Für die Deckung des Vorhabens wurde 2013 eine Rückstellung in Höhe von 1.173.278 € (Stand 12/2017) gebildet. Die Auszahlungen werden seitdem im PSP-Element „Abfall-/Bodenschutzrechtliche Maßnahmen“ (1.100.56.1.0.03)  als Innenauftrag 1036 0000 0008 in den Haushaltsjahren  wie folgt vorgenommen bzw. geplant:

 

2011-2017

211.009 ,46€

2018

53.921,78 €

2019

1.051.653,60 €

2020

13.605,27 €

2021

13.605,27 €

2022

13.605,27 €

2023

13.605,27 €

2024

13.605,27 €

Gesamt

1.384.611,19 €

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Das im Eigentum der Stadt Leipzig stehende Grundstück im Ortsteil Mölkau ist aufgrund der Nutzungshistorie als Lösemitteltanklager kontaminiert. Zur Gefahrenabwehr bedarf es einer Quellensanierung in Form eines Bodenaustausches auf einer Fläche von ca. 500 m². Es liegt dazu eine verpflichtende bodenschutzrechtliche Anordnung seitens der Landesdirektion Sachsen vor.

 

   
    24.09.2018 - FA Finanzen
    N 3.3.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.10.2018 - FA Finanzen
    N 3.3.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.10.2018 - FA Umwelt, Klima und Ordnung
    N 4.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.11.2018 - Verwaltungsausschuss
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.Die Baumaßnahme wird realisiert (Beschluss gemäß Hauptsatzung § 13 in der zur Zeit gültigen Fassung).

2.Der Beschluss ersetzt den Beschluss-Nr. BS/RBV-1623/13 vom 15.05.2013 (DS V/2970)

3.Die Gesamtkosten für die Altlastenbearbeitung (inkl. Voruntersuchungen bzw. bereits realisierter Sicherungsmaßnahmen) betragen 1.384.611,19 €.

4.Die Maßnahme wird in Höhe von 803.424,44 € durch den Freistaat Sachsen gefördert. Der Eigenanteil der Stadt Leipzig beläuft sich auf maximal 581.186,75 €.

5.Für die Deckung des Vorhabens wurde 2013 eine Rückstellung in Höhe von 1.173.278 € (Stand 12/2017) gebildet. Die Auszahlungen werden seitdem im PSP-Element „Abfall-/Bodenschutzrechtliche Maßnahmen“ (1.100.56.1.0.03)  als Innenauftrag 1036 0000 0008 in den Haushaltsjahren  wie folgt vorgenommen bzw. geplant:

 

2011-2017

211.009 ,46€

2018

53.921,78 €

2019

1.051.653,60 €

2020

13.605,27 €

2021

13.605,27 €

2022

13.605,27 €

2023

13.605,27 €

2024

13.605,27 €

Gesamt

1.384.611,19 €

 

Abstimmungsergebnis: 15/0/0

Ö 5.3  
Wilhelm-Ostwald-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig, Willi-Bredel-Str. 15, 04279 Leipzig - Kapazitätserweiterung (Bestätigung gemäß § 79 (1) und § 81 (5) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06334   ungeändert beschlossen
Ö 5.4  
Planungsbeschluss Sanierung Kindereinrichtung Theodor-Neubauer-Straße 18, 04318 Leipzig (Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2018) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06422   ungeändert beschlossen
Ö 6     Informationen      
Ö 6.1  
Jahresabschlussreports 2017 - Nachlieferung (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-06166-Ifo-01   zur Kenntnis genommen
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 10.3     (nichtöffentlich)      
N 10.4     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-06125    
N 11.2     (nichtöffentlich)   VI-DS-06136    
N 11.3     (nichtöffentlich)   VI-DS-06227    
N 11.4     (nichtöffentlich)   VI-DS-06251    
N 11.5     (nichtöffentlich)   VI-DS-06277    
N 11.6  
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Berufsbildungswerk Leipzig für Sprach- und Hörgeschädigte gGmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-06491   ungeändert beschlossen
N 11.7     (nichtöffentlich)   VI-DS-06516    
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1  
25. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2018 (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-06508   zur Kenntnis genommen
N 13     (nichtöffentlich)      
N 13.1     (nichtöffentlich)   VI-A-06443    
N 13.2     (nichtöffentlich)   VI-A-06533    
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     (nichtöffentlich)   VI-A-06221    
N 15     (nichtöffentlich)