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Tagesordnung - Verwaltungsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Verwaltungsausschuss
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mi, 10.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Ratsplenarsaal, Zi. 262
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollbestätigung      
Ö 2.1  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 15.08.2018
SI/2018/8226    
Ö 2.2  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 05.09.2018
SI/2018/8227    
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Bericht aus Beteiligungen      
Ö 5     Beratung der Vorlagen I      
Ö 5.1  
Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss Sport- und Bewegungszentrum Grünau (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal enthält nichtöffentliche Anlagen)
VI-DS-02895-DS-02   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. Die 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-02895-DS-01 vom 19.09.2017 wird bestätigt.

 

2. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme erhöhen sich von 780.000 EUR um 230.000 EUR auf 1.010.000 EUR. Der städtische Anteil an der Kostenerhöhung beträgt 76.650 EUR.

 

3. Der Mehrbedarf wird aus Fördermitteln i.H.v. 240.025 EUR und städtischen Eigenmitteln in 2018 i.H.v. 76.650 EUR gedeckt.

 

4.  Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 316.675 EUR im PSP-Element „Sport- und Bewegungszentrum Grünau (7.0001654.700) werden bestätigt.

  • Die Deckung i.H.v. 76.650 € erfolgt aus dem PSP-Element „Maßnahmen öffentlicher Raum (7.0001647.700)
  • Die Deckung i.H.v. 240.025 EUR im Sinne einer Vorfinanzierung der Fördermittel erfolgt aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung formale Deckung im Finanzhaushalt“ (10987 20000).

 

5. Die im Haushaltsjahr 2019 eingehenden Fördermittel i.H.v. 390.650 EUR werden zur Deckung der Vorfinanzierung gesperrt.

 


Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:


Für die Erbringung der Bauleistungen wurde nur ein Angebot eingereicht. Dieses übersteigt,   zuzüglich der entsprechenden Planungsmehrkosten, die veranschlagten Gesamtkosten um rund 230.000 EUR.


Aufgrund der Marktlage und der dringenden Notwendigkeit für die Realisierung der Maßnahme werden der Auftrag erteilt und die Mehrkosten per Vorlage gemäß § 22, Absatz 2, Punkt 21b der Hauptsatzung bestätigt sowie gedeckt.


Weil die Gesamtkosten für das Bauvorhaben aufgrund der Erhöhung nunmehr eine Million Euro übersteigen, trifft die Entscheidung gemäß § 13 Absatz 7 Punkt 1 der Hauptsatz der Verwaltungsausschuss.

 

   
    GREMIUM: FA Sport    DATUM: Di, 11.09.2018    TOP: N 4.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 17.09.2018    TOP: N 3.3.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mi, 10.10.2018    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1. Die 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-02895-DS-01 vom 19.09.2017 wird bestätigt.

 

2. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme erhöhen sich von 780.000 EUR um 230.000 EUR auf 1.010.000 EUR. Der städtische Anteil an der Kostenerhöhung beträgt 76.650 EUR.

 

3. Der Mehrbedarf wird aus Fördermitteln i.H.v. 240.025 EUR und städtischen Eigenmitteln in 2018 i.H.v. 76.650 EUR gedeckt.

 

4.  Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 316.675 EUR im PSP-Element „Sport- und Bewegungszentrum Grünau (7.0001654.700) werden bestätigt.

oDie Deckung i.H.v. 76.650 € erfolgt aus dem PSP-Element „Maßnahmen öffentlicher Raum (7.0001647.700)

oDie Deckung i.H.v. 240.025 EUR im Sinne einer Vorfinanzierung der Fördermittel erfolgt aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung formale Deckung im Finanzhaushalt" (10987 20000).

 

5. Die im Haushaltsjahr 2019 eingehenden Fördermittel i.H.v. 390.650 EUR werden zur Deckung der Vorfinanzierung gesperrt.

Abstimmungsergebnis:

 

14/0/0

Ö 5.2  
Ausführungsbeschluss - LOGA Ausbaustufe 2 (Einreicher: Beigeordneter für Allgemeine Verwaltung)
VI-DS-05960   ungeändert beschlossen
Ö 5.3     (vertraulich)   VI-DS-05969    
Ö 6     Informationen      
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 9.2     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)   VI-A-05869    
N 10.2     (nichtöffentlich)   VI-A-05957-NF-03    
N 10.3     (nichtöffentlich)   VI-A-05958    
N 10.4  
ÖPNV muss für alle bezahlbar werden! (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VI-P-05820   (offen)
N 10.4.1  
ÖPNV muss für alle bezahlbar werden! (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-P-05820-VSP-02   zur Kenntnis genommen
N 10.5     (nichtöffentlich)   VI-VSP-06337    
N 11     Gespräch mit Ministerpräsident Kretschmer von 17: (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 13.1  
Grundstückstausch mit der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH - Erst- und Zweitvorlage - (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
VI-DS-05057-NF-01   ungeändert beschlossen
N 13.2     (nichtöffentlich)   VI-DS-05883    
N 13.3     (nichtöffentlich)   VI-DS-06078    
N 13.4     (nichtöffentlich)   VI-DS-06145    
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     (nichtöffentlich)   VI-Ifo-06154    
N 14.2     (nichtöffentlich)   VI-Ifo-06154-Ifo-01    
N 14.3     (nichtöffentlich)   VI-Ifo-06154-Ifo-02    
N 15     (nichtöffentlich)      
N 15.1     (nichtöffentlich)   VI-A-06331    
N 15.2     (nichtöffentlich)   VI-A-06354    
N 15.3  
Übertragung Wackerbad an Sportbäder GmbH (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-06284   (offen)
N 16     (nichtöffentlich)