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Tagesordnung - Verwaltungsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Verwaltungsausschuss
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mi, 15.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Ratsplenarsaal, Zi. 262
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollbestätigung      
Ö 2.1  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 06.06.2018
SI/2018/8225    
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Bericht aus Beteiligungen      
Ö 5     Beratung der Vorlagen I      
Ö 5.1  
1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ausbau der Eilenburger Straße im 2. Bauabschnitt zwischen Josephinenstraße und Gerichtsweg, überplanmäßige Auszahlungen/ Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-04925-DS-01   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Vorhaben Instandsetzung Hofer Brücke im Zuge der Richard-Lehmann-Straße über die Gleise der DB AG (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05438   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. Die Instandsetzung der Hofer Brücke soll im Jahr 2019 realisiert werden.

    (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 13 (7) in der zur Zeit gültigen Fassung)

 

2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau für die Instandsetzung der Hofer Brücke betragen

    1.500.000,00 € brutto. Der städtische Anteil beträgt 440.000,00 € brutto. 

 

3. Die Aufwendungen sind im InnenauftragInstandsetzung, Teil A RL-KStB (Brücken)“ (106654400001) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:   

 

    2019: 1.250.000,00 € brutto

    2020:    250.000,00 € brutto

 

    Die Einordnung der Aufwendungen für die Haushaltjahre 2019 und 2020 erfolgt im

    Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 innerhalb des Budgets des Fachamtes.

 

4. Die Erträge sind im InnenauftragInstandsetzung, Teil A RL-KStB (Brücken)(106654400001) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

 

    2019: 1.000.000,00 € brutto

    2020:      60.000,00 € brutto

 

    Die Einordnung der Aufwendungen für die Haushaltjahre 2019 und 2020 erfolgt im

    Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 innerhalb des Budgets des Fachamtes.

 

5. Zur Ausschreibung/Auftragsvergabe der Maßnahme in 2018 wird ein Vorgriff auf die Haushaltsmittel in 2019 i. H. v. 1.250.000 € und 2020 i. H. v. 250.000 € bestätigt („konsumtive VE“).

 

6. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der

    Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre und der Bestätigung der Fördermittel.

 

   
    GREMIUM: Dienstberatung des Oberbürgermeisters    DATUM: Mo, 07.05.2018    TOP: N 7.9
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
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    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 11.06.2018    TOP: N 3.6.4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 19.06.2018    TOP: N 5.6
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
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    GREMIUM: SBB Mitte    DATUM: Do, 09.08.2018    TOP: Ö 5.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 7/0/1

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 14.08.2018    TOP: N 5.6
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mi, 15.08.2018    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1. Die Instandsetzung der Hofer Brücke soll im Jahr 2019 realisiert werden.

    (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 13 (7) in der zur Zeit gültigen Fassung)

 

2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau für die Instandsetzung der Hofer Brücke betragen

    1.500.000,00 € brutto. Der städtische Anteil beträgt 440.000,00 € brutto. 

 

3. Die Aufwendungen sind im Innenauftrag „Instandsetzung, Teil A RL-KStB (Brücken)“ (106654400001) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:   

 

    2019: 1.250.000,00 € brutto

    2020:    250.000,00 € brutto

 

    Die Einordnung der Aufwendungen für die Haushaltjahre 2019 und 2020 erfolgt im

    Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 innerhalb des Budgets des Fachamtes.

 

4. Die Erträge sind im Innenauftrag „Instandsetzung, Teil A RL-KStB (Brücken)“ (106654400001) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

 

    2019: 1.000.000,00 € brutto

    2020:      60.000,00 € brutto

 

    Die Einordnung der Aufwendungen für die Haushaltjahre 2019 und 2020 erfolgt im

    Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 innerhalb des Budgets des Fachamtes.

 

5. Zur Ausschreibung/Auftragsvergabe der Maßnahme in 2018 wird ein Vorgriff auf die Haushaltsmittel in 2019 i. H. v. 1.250.000 € und 2020 i. H. v. 250.000 € bestätigt („konsumtive VE“).

 

6. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der

    Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre und der Bestätigung der Fördermittel.

 

 

Abstimmungsergebnis: 15/0/0

Ö 5.3  
EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 1. Änderung zum Beschluss VI-DS-04903 Maßnahme "Hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude - westlicher Hauptstrang (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05722   ungeändert beschlossen
Ö 5.4  
Entlastung des Aufsichtsrates der Leipziger Messe GmbH für das Geschäftsjahr 2017 (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-05936   ungeändert beschlossen
Ö 5.5  
Sitzungsplan für den Verwaltungsausschuss für das Jahr 2019 (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-06059   geändert beschlossen
Ö 5.6  
Dienstreise des Oberbürgermeisters mit Mitgliedern des Stadtrates und des Jugendparlaments im August/September 2018 nach Danzig (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-06097   geändert beschlossen
Ö 6     Informationen      
Ö 6.1  
Bericht zur Entwicklung des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) 2017 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-Ifo-05908   zur Kenntnis genommen
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 10.3     (nichtöffentlich)      
N 10.4     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-05637    
N 11.2     (nichtöffentlich)   VI-DS-05776    
N 11.3     (nichtöffentlich)   VI-DS-05876    
N 11.4     (nichtöffentlich)   VI-DS-05911    
N 11.5     (nichtöffentlich)   VI-DS-05953    
N 11.6     (nichtöffentlich)   VI-DS-06038    
N 11.7     (nichtöffentlich)   VI-DS-06127-NF-01    
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)   VI-Ifo-05476-Ifo-03    
N 12.2     (nichtöffentlich)   VI-Ifo-05798-Ifo-01    
N 13     (nichtöffentlich)      
N 13.1     (nichtöffentlich)   VI-A-05918    
N 13.2     (nichtöffentlich)   VI-A-05957    
N 13.3     (nichtöffentlich)   VI-A-05958    
N 13.4     (nichtöffentlich)   VI-A-06020    
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     Mehr Verbrauchersicherheit: (nichtöffentlich)   VI-A-05751    
N 14.1.1     Mehr Verbrauchersicherheit: (nichtöffentlich)   VI-A-05751-VSP-01    
N 15     (nichtöffentlich)