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Tagesordnung - Verwaltungsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Verwaltungsausschuss
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mi, 15.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Ratsplenarsaal, Zi. 262
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollbestätigung      
Ö 2.1  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 06.06.2018
SI/2018/8225    
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Bericht aus Beteiligungen      
Ö 5     Beratung der Vorlagen I      
Ö 5.1  
1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ausbau der Eilenburger Straße im 2. Bauabschnitt zwischen Josephinenstraße und Gerichtsweg, überplanmäßige Auszahlungen/ Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-04925-DS-01   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. unverändert

Die Sanierung und Umgestaltung der Eilenburger Straße im Abschnitt zwischen Gerichtsweg und Josephinenstraße wird gemäß § 22 Abs. 2 Ziffer 7 der Hauptsatzung in der derzeit gültigen Fassung beschlossen.

 

2. geändert

Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme erhöhen sich von 937.320,00 € um 321.600,00 € auf 1.258.920,00 €. Davon werden 958.920,00 € mit sanierungsbedingten Einnahmen (Ausgleichsbeträge) im Sanierungsgebiet „Leipzig-Reudnitz“ im PSP-Element Reudnitz (7.0001401.700/SK 78513000) und Innenauftrag SEP Reudnitz (106400000032/SK 78512000) sowie 300.000,00 € vom VTA aus dem PSP-Element Erneuerung von Gehwegen (7.0000.589.700/SK 78512000) finanziert.

 

3. geändert

Die Auszahlungen werden im PSP-Element Reudnitz (7.0001401.700) und PSP-Element Erneuerung von Gehwegen (7.0000.589.700) wie folgt geplant:

 

7.0001401.700 - Reudnitz

2017: 601.000,00 € (Planung 33.000,00 € bereits beauftragt)

2018: 262.720,00 €

 

7.0000.589.700 - Erneuerung von Gehwegen

2018: 300.000,00 €

 

Die Aufwendungen im Innenauftrag SEP Reudnitz (106400000032) sind wie folgt geplant:

2017: 42.500,00 € (Planung 7.500,00 € bereits beauftragt)

2018: 52.700,00 €

 

 

 

4. geändert

Für das Haushaltsjahr 2017 wurden überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 184.000,00 € im PSP-Element Reudnitz (7.0001401.700) und im Haushaltsjahr 2018 werden überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 80.988,58 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element Innerer Süden (7.0000982.700).

Die restlichen Mittel (417.000,00 €) und die überplanmäßigen Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 42.500,00 € im Innenauftrag SEP Reudnitz (106400000032) wurden aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000) bereitgestellt.

 

5.geändert

Für das Haushaltsjahr 2018 werden überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 152.896,47 € im PSP-Element Reudnitz (7.0001401.700) und 52.700 € im Innenauftrag SEP Reudnitz (106400000032) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000).

 

6. unverändert

Die nicht verbrauchten Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2018 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht entsprechend § 7 der Haushaltssatzung 2017/ 2018 unter dem Vorbehalt der Bestätigung durch den Stadtrat zum gegebenen Zeitpunkt. Ist eine Übertragung nicht möglich, da die zur Deckung angegebene Kostenstelle im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 bereinigt werden muss, sind die nicht verbrauchten Mittel im Haushaltsjahr 2018 erneut als überplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element Reudnitz (7.0001401.700) bzw. im Innenauftrag 106400000032 bereitzustellen. Die Deckung erfolgt in diesem Fall erneut aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000).

 

7. unverändert

Die ab dem Haushaltsjahr 2019 anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 ff. zu entscheiden. Die Mittel werden durch die jeweils zuständigen Fachämter (Amt für Stadtgrün und Gewässer bzw. Verkehrs- und Tiefbauamt) entsprechend angemeldet.

 

   
    GREMIUM: Dienstberatung des Oberbürgermeisters    DATUM: Mo, 25.06.2018    TOP: N 7.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 13.08.2018    TOP: N 3.6.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 14.08.2018    TOP: N 4.4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Südost    DATUM: Di, 14.08.2018    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 4/3/1

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mi, 15.08.2018    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1. unverändert

Die Sanierung und Umgestaltung der Eilenburger Straße im Abschnitt zwischen Gerichtsweg und Josephinenstraße wird gemäß § 22 Abs. 2 Ziffer 7 der Hauptsatzung in der derzeit gültigen Fassung beschlossen.

 

2. geändert

Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme erhöhen sich von 937.320,00 € um 321.600,00 € auf 1.258.920,00 €. Davon werden 958.920,00 € mit sanierungsbedingten Einnahmen (Ausgleichsbeträge) im Sanierungsgebiet „Leipzig-Reudnitz“ im PSP-Element Reudnitz (7.0001401.700/SK 78513000) und Innenauftrag SEP Reudnitz (106400000032/SK 78512000) sowie 300.000,00 € vom VTA aus dem PSP-Element Erneuerung von Gehwegen (7.0000.589.700/SK 78512000) finanziert.

 

3. geändert

Die Auszahlungen werden im PSP-Element Reudnitz (7.0001401.700) und PSP-Element Erneuerung von Gehwegen (7.0000.589.700) wie folgt geplant:

 

7.0001401.700 - Reudnitz

2017: 601.000,00 € (Planung 33.000,00 € bereits beauftragt)

2018: 262.720,00 €

 

7.0000.589.700 - Erneuerung von Gehwegen

2018: 300.000,00 €

 

Die Aufwendungen im Innenauftrag SEP Reudnitz (106400000032) sind wie folgt geplant:

2017: 42.500,00 € (Planung 7.500,00 € bereits beauftragt)

2018: 52.700,00 €

 

 

 

4. geändert

Für das Haushaltsjahr 2017 wurden überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 184.000,00 € im PSP-Element Reudnitz (7.0001401.700) und im Haushaltsjahr 2018 werden überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 80.988,58 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element Innerer Süden (7.0000982.700).

Die restlichen Mittel (417.000,00 €) und die überplanmäßigen Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 42.500,00 € im Innenauftrag SEP Reudnitz (106400000032) wurden aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000) bereitgestellt.

 

5.geändert

Für das Haushaltsjahr 2018 werden überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 152.896,47 € im PSP-Element Reudnitz (7.0001401.700) und 52.700 € im Innenauftrag SEP Reudnitz (106400000032) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000).

 

6. unverändert

Die nicht verbrauchten Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2018 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht entsprechend § 7 der Haushaltssatzung 2017/ 2018 unter dem Vorbehalt der Bestätigung durch den Stadtrat zum gegebenen Zeitpunkt. Ist eine Übertragung nicht möglich, da die zur Deckung angegebene Kostenstelle im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 bereinigt werden muss, sind die nicht verbrauchten Mittel im Haushaltsjahr 2018 erneut als überplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element Reudnitz (7.0001401.700) bzw. im Innenauftrag 106400000032 bereitzustellen. Die Deckung erfolgt in diesem Fall erneut aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000).

 

7. unverändert

Die ab dem Haushaltsjahr 2019 anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 ff. zu entscheiden. Die Mittel werden durch die jeweils zuständigen Fachämter (Amt für Stadtgrün und Gewässer bzw. Verkehrs- und Tiefbauamt) entsprechend angemeldet.

 

 

Abstimmungsergebnis: 15/0/0

Ö 5.2  
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Vorhaben Instandsetzung Hofer Brücke im Zuge der Richard-Lehmann-Straße über die Gleise der DB AG (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05438   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 1. Änderung zum Beschluss VI-DS-04903 Maßnahme "Hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude - westlicher Hauptstrang (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05722   ungeändert beschlossen
Ö 5.4  
Entlastung des Aufsichtsrates der Leipziger Messe GmbH für das Geschäftsjahr 2017 (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-05936   ungeändert beschlossen
Ö 5.5  
Sitzungsplan für den Verwaltungsausschuss für das Jahr 2019 (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-06059   geändert beschlossen
Ö 5.6  
Dienstreise des Oberbürgermeisters mit Mitgliedern des Stadtrates und des Jugendparlaments im August/September 2018 nach Danzig (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-06097   geändert beschlossen
Ö 6     Informationen      
Ö 6.1  
Bericht zur Entwicklung des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) 2017 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-Ifo-05908   zur Kenntnis genommen
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 10.3     (nichtöffentlich)      
N 10.4     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-05637    
N 11.2     (nichtöffentlich)   VI-DS-05776    
N 11.3     (nichtöffentlich)   VI-DS-05876    
N 11.4     (nichtöffentlich)   VI-DS-05911    
N 11.5     (nichtöffentlich)   VI-DS-05953    
N 11.6     (nichtöffentlich)   VI-DS-06038    
N 11.7     (nichtöffentlich)   VI-DS-06127-NF-01    
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)   VI-Ifo-05476-Ifo-03    
N 12.2     (nichtöffentlich)   VI-Ifo-05798-Ifo-01    
N 13     (nichtöffentlich)      
N 13.1     (nichtöffentlich)   VI-A-05918    
N 13.2     (nichtöffentlich)   VI-A-05957    
N 13.3     (nichtöffentlich)   VI-A-05958    
N 13.4     (nichtöffentlich)   VI-A-06020    
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     Mehr Verbrauchersicherheit: (nichtöffentlich)   VI-A-05751    
N 14.1.1     Mehr Verbrauchersicherheit: (nichtöffentlich)   VI-A-05751-VSP-01    
N 15     (nichtöffentlich)