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Tagesordnung - Verwaltungsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Verwaltungsausschuss
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mo, 12.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Ratsplenarsaal, Zi. 262
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollbestätigung      
Ö 2.1  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 17.01.2018
SI/2018/8220    
Ö 2.2  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 14.02.2018
SI/2018/8221    
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Bericht aus Beteiligungen      
Ö 5     Beratung der Vorlagen I      
Ö 5.1  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-Straße zwischen Gleisgrünzug / Knauthainer Straße und Ruststraße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05035   geändert beschlossen
Ö 5.1.1  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Rolf-Axen-Straße zwischen Gleisgrünzug / Knauthainer Straße und Ruststraße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-05035-ÄA-01   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Baubeschluss: Grundschule Portitz, Göbschelwitzer Weg 1, Modernisierung Gebäudehülle (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-05266   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme „Modernisierung Gebäudehülle“ wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 13 (7) Nr. 1 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten betragen rund 2.192.000 €. Der städtische Anteil beträgt rund 1.362.000 €.

 

  1. Die Aufwendungen für die Maßnahme sind im PSP-Element „Grundschule Portitz“ (1.100.21.1.1.01.26, Sachkonto 42119000) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant.

2017:      50.000 €

2018:    550.000 €

2019: 1.200.000 €

2020:   -438.000 €

 

Die Einordnung der Jahresscheiben 2019/2020 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/2020 innerhalb des Eckwertes der baulichen Unterhaltung des AfJFB,

 

Die Erträge sind im PSP-Element „Grundschule Portitz“ (1.100.21.1.1.01.26) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

2020:  830.000 €

 

  1. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, im Haushaltsjahr 2018 Aufträge/ Verpflichtungen für diese konsumtive Maßnahme als Vorgriff auf die den Haushaltsansatz 2019 in Höhe von 1.200.000 € auszulösen/ einzugehen:

 

  1. Die ab dem Haushaltsjahr 2021 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallenden Folgekosten in Höhe von 25.194 € werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

  1. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Bestätigung der Fördermittel.

 

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 13.02.2018    TOP: N 5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 19.02.2018    TOP: N 3.6.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 05.03.2018    TOP: N 3.6.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 12.03.2018    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1.Die Baumaßnahme „Modernisierung Gebäudehülle“ wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 13 (7) Nr. 1 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

2.Die Gesamtkosten betragen rund 2.192.000 €. Der städtische Anteil beträgt rund 1.362.000 €.

 

3.Die Aufwendungen für die Maßnahme sind im PSP-Element „Grundschule Portitz“ (1.100.21.1.1.01.26, Sachkonto 42119000) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant.

2017:      50.000 €

2018:    550.000 €

2019: 1.200.000 €

2020:   -438.000 €

 

Die Einordnung der Jahresscheiben 2019/2020 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/2020 innerhalb des Eckwertes der baulichen Unterhaltung des AfJFB,

 

Die Erträge sind im PSP-Element „Grundschule Portitz“ (1.100.21.1.1.01.26) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

2020:  830.000 €

 

4.Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, im Haushaltsjahr 2018 Aufträge/ Verpflichtungen für diese konsumtive Maßnahme als Vorgriff auf die den Haushaltsansatz 2019 in Höhe von 1.200.000 € auszulösen/ einzugehen:

 

5.Die ab dem Haushaltsjahr 2021 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallenden Folgekosten in Höhe von 25.194 € werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

6.Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Bestätigung der Fördermittel.

 

 

Abstimmungsergebnis: 15/0/0

 

Ö 6     Informationen      
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 9.2     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 10.3     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-04869    
N 11.2     (nichtöffentlich)   VI-DS-04854    
N 11.3     (nichtöffentlich)   VI-DS-04960    
N 11.4     (nichtöffentlich)   VI-DS-05077    
N 11.5  
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-DS-05369   ungeändert beschlossen
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)   VI-Ifo-05433    
N 12.2     (nichtöffentlich)   VI-Ifo-05476    
N 13     (nichtöffentlich)      
N 13.1  
Petition - Kohleausstieg der Stadtwerke Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VI-P-05142   zur Kenntnis genommen
N 13.1.1  
Kohleausstieg der Stadtwerke Leipzig (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-P-05142-VSP-01   zur Kenntnis genommen
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     (nichtöffentlich)   VI-A-05446    
N 14.1.1     (nichtöffentlich)   VI-A-05446-VSP-01    
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)