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Tagesordnung - Verwaltungsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Verwaltungsausschuss
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mi, 17.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Ratsplenarsaal, Zi. 262
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollbestätigung      
Ö 2.1  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 04.10.2017
SI/2017/6898    
Ö 2.2  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 01.11.2017
SI/2017/6902    
Ö 2.3  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 29.11.2017
SI/2017/6903    
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Bericht aus Beteiligungen      
Ö 5     Beratung der Vorlagen I      
Ö 5.1  
1. Änderung zum Baubeschluss zur Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße, überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) Sächs. Gemeindeordnung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-04389-DS-03   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. unverändert

Die Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße wird gemäß § 13 Abs. 7 Ziffer 6 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung beschlossen.

 

2. geändert

Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme erhöhen sich von 561.000 € um 362.000 € auf  923.809.00 €.

 

3. geändert

Die Gesamtkosten inkl. Planung betragen 961.619,44 €. Deshalb ist zu den bisher bereitgestellten überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 561.000,00 € eine weitere überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 400.619,00 € erforderlich.

 

Für das Haushaltsjahr 2018 werden weitere überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1)SächsGemO in Höhe insgesamt 400.619,44 € im PSP-Element Innerer Süden (7.0000982.700), bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000).

 

4. geändert

Die nicht verbrauchten Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2018 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Regelungen der Haushaltssatzung 2017. Ist eine Übertragung nicht möglich, da die zur Deckungangegebene Kostenstelle im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 bereinigt werden muss, sind die nicht verbrauchten Mittel im Haushaltsjahr 2018 erneut als überplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1)SächsGemO im PSP-Element Innerer Süden (7.0000982.700) bzw. Innenauftrag 106400000013 bereitzustellen. Die Deckung erfolgt in diesem Fall erneut aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000).

 

5. unverändert

Die ab dem Haushaltsjahr 2019 anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019ff. zu entscheiden. Die Mittel werden durch die jeweils zuständigen Fachämter (Amt für Stadtgrün und Gewässer bzw. Verkehrs- und Tiefbauamt) entsprechend angemeldet.

 

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 16.01.2018    TOP: N 4.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mi, 17.01.2018    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1. unverändert

Die Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße wird gemäß § 13 Abs. 7 Ziffer 6 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung beschlossen.

 

2. geändert

Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme erhöhen sich von 561.000 € um 362.000 € auf  923.809.00 €.

 

3. geändert

Die Gesamtkosten inkl. Planung betragen 961.619,44 €. Deshalb ist zu den bisher bereitgestellten überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 561.000,00 € eine weitere überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 400.619,00 € erforderlich.

 

Für das Haushaltsjahr 2018 werden weitere überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1)SächsGemO in Höhe insgesamt 400.619,44 € im PSP-Element Innerer Süden (7.0000982.700), bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000).

 

4. geändert

Die nicht verbrauchten Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2018 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Regelungen der Haushaltssatzung 2017. Ist eine Übertragung nicht möglich, da die zur Deckungangegebene Kostenstelle im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 bereinigt werden muss, sind die nicht verbrauchten Mittel im Haushaltsjahr 2018 erneut als überplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1)SächsGemO im PSP-Element Innerer Süden (7.0000982.700) bzw. Innenauftrag 106400000013 bereitzustellen. Die Deckung erfolgt in diesem Fall erneut aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000).

 

5. unverändert

Die ab dem Haushaltsjahr 2019 anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019ff. zu entscheiden. Die Mittel werden durch die jeweils zuständigen Fachämter (Amt für Stadtgrün und Gewässer bzw. Verkehrs- und Tiefbauamt) entsprechend angemeldet.

 

 

Abstimmungsergebnis: 16/0/0

Ö 5.2  
Baubeschluss: 84. Schule - Oberschule, Stuttgarter Allee 5, 04209 Leipzig, Teilmodernisierung Gebäudehülle (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-04881   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Bau- und Finanzierungsbeschluss - Eigenbetrieb Oper Leipzig - M 16 - Modernisierung Dächer und Nordterrasse 2. Bauabschnitt: Dach über 3. Obergeschoss (2018) - Bestätigung des städtischen Zuschusses (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-04944   ungeändert beschlossen
Ö 5.4  
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg - hier Bauabschnitt 2.1 Neubau Schülerspeisung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-05050   ungeändert beschlossen
Ö 5.5  
EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 Maßnahme "Hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude – westlicher Hauptstrang" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-04903   ungeändert beschlossen
Ö 5.6  
Änderung zum Ausführungsbeschluss Nr. DS-00513/14-DS-03 "Einführung eines Intranets - Ausführungsbeschluss - Bestätigung einer außer-/überplanmäßigen Auszahlung/Aufwendung gem. § 79 (1) SächsGemO in den Jahren 2017 und 2018" (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-00513/14-DS-04   ungeändert beschlossen
Ö 5.7  
Bestätigung überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für Straßenbaum- Erstpflanzungen (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-DS-04867   ungeändert beschlossen
Ö 5.8  
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ausbau der Eilenburger Straße im 2. Bauabschnitt zwischen Josephinenstraße und Gerichtsweg, überplanmäßige Auszahlungen/ Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-04925   ungeändert beschlossen
Ö 6     Informationen      
Ö 6.1  
Evaluierung der Arbeit des Betriebsausschusses Stadtreinigung 2016 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-05051   zur Kenntnis genommen
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 9.2     (nichtöffentlich)      
N 9.3     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 10.3     (nichtöffentlich)      
N 10.4     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-02515    
N 11.2  
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Amtsleiter der Stadtkämmerei (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-DS-05251   ungeändert beschlossen
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)   I-Ifo-05027-Ifo-01    
N 12.2     (nichtöffentlich)   VI-Ifo-05068    
N 13     (nichtöffentlich)      
N 13.1  
Kein Platz für rassistische und nationalistische Hetze auf der Leipziger Buchmesse (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-04933-NF-02   vertagt
N 13.1.1  
Kein Platz für rassistische und nationalistische Hetze auf der Leipziger Buchmesse (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-A-04933-VSP-01   vertagt
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     (nichtöffentlich)   VI-A-04650    
N 14.1.1     (nichtöffentlich)   VI-A-04650-VSP-01    
N 14.2     (nichtöffentlich)   VI-A-04930    
N 14.2.1  
Familientickets klar definieren (Einreicher: Dezernat Kultur)
VI-A-04930-VSP-01   zur Kenntnis genommen
N 14.3     (nichtöffentlich)   VI-A-04741    
N 14.3.1     (nichtöffentlich)   VI-A-04741-VSP-01    
N 15     (nichtöffentlich)