Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Verwaltungsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Verwaltungsausschuss
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mi, 17.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Ratsplenarsaal, Zi. 262
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollbestätigung      
Ö 2.1  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 04.10.2017
SI/2017/6898    
Ö 2.2  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 01.11.2017
SI/2017/6902    
Ö 2.3  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 29.11.2017
SI/2017/6903    
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Bericht aus Beteiligungen      
Ö 5     Beratung der Vorlagen I      
Ö 5.1  
1. Änderung zum Baubeschluss zur Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße, überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) Sächs. Gemeindeordnung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-04389-DS-03   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Baubeschluss: 84. Schule - Oberschule, Stuttgarter Allee 5, 04209 Leipzig, Teilmodernisierung Gebäudehülle (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-04881   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Bau- und Finanzierungsbeschluss - Eigenbetrieb Oper Leipzig - M 16 - Modernisierung Dächer und Nordterrasse 2. Bauabschnitt: Dach über 3. Obergeschoss (2018) - Bestätigung des städtischen Zuschusses (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-04944   ungeändert beschlossen
Ö 5.4  
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg - hier Bauabschnitt 2.1 Neubau Schülerspeisung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-05050   ungeändert beschlossen
Ö 5.5  
EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 Maßnahme "Hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude – westlicher Hauptstrang" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-04903   ungeändert beschlossen
Ö 5.6  
Änderung zum Ausführungsbeschluss Nr. DS-00513/14-DS-03 "Einführung eines Intranets - Ausführungsbeschluss - Bestätigung einer außer-/überplanmäßigen Auszahlung/Aufwendung gem. § 79 (1) SächsGemO in den Jahren 2017 und 2018" (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-00513/14-DS-04   ungeändert beschlossen
Ö 5.7  
Bestätigung überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für Straßenbaum- Erstpflanzungen (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-DS-04867   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) Sächs GemO für das Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 150.000 € und das Haushaltsjahr 2018 in Höhe von 325.000 € im PSP-Element 7.0000716.700 „Baumpflanzungen“ werden bestätigt.

 

  1. Die Deckung erfolgt im Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 150.000 € aus dem PSP-Element 1.100.55.1.0.01.01 „Öffentliche Park- und Grünanlagen“ und im Jahr 2018 in Höhe von 200.000 € aus dem PSP- Element 1.100.55.1.0.01.03 „Straßenbäume, Verkehrsbegleitgrün“ sowie in Höhe von 125.000 € aus dem PSP-Element 1.100.55.1.0.01.06 „Baumstarke Stadt“.

 

  1. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2018 und im Rahmen des Jahresabschlusses 2018 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2019 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung durch den Stadtrat zum gegebenen Zeitpunkt.

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2021 ff. entsprechend Anlage anfallenden Folgekosten in Höhe 

 von 6.000 EUR werden zukünftig innerhalb des Budgets des Amtes für Stadtgrün und   

 Gewässer (ASG) finanziert und durch das ASG entsprechend bei der

 Haushaltplanung berücksichtigt.

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mi, 17.01.2018    TOP: Ö 5.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1.Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) Sächs GemO für das Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 150.000 € und das Haushaltsjahr 2018 in Höhe von 325.000 € im PSP-Element 7.0000716.700 „Baumpflanzungen“ werden bestätigt.

 

2.Die Deckung erfolgt im Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 150.000 € aus dem PSP-Element 1.100.55.1.0.01.01 „Öffentliche Park- und Grünanlagen“ und im Jahr 2018 in Höhe von 200.000 € aus dem PSP- Element 1.100.55.1.0.01.03 „Straßenbäume, Verkehrsbegleitgrün“ sowie in Höhe von 125.000 € aus dem PSP-Element 1.100.55.1.0.01.06 „Baumstarke Stadt“.

 

3.Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2018 und im Rahmen des Jahresabschlusses 2018 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2019 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung durch den Stadtrat zum gegebenen Zeitpunkt.

 

4.Die im Haushaltsjahr 2021 ff. entsprechend Anlage anfallenden Folgekosten in Höhe 

 von 6.000 EUR werden zukünftig innerhalb des Budgets des Amtes für Stadtgrün und   

 Gewässer (ASG) finanziert und durch das ASG entsprechend bei der

 Haushaltplanung berücksichtigt.

 

Abstimmungsergebnis: 15/0/1

Ö 5.8  
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ausbau der Eilenburger Straße im 2. Bauabschnitt zwischen Josephinenstraße und Gerichtsweg, überplanmäßige Auszahlungen/ Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-04925   ungeändert beschlossen
Ö 6     Informationen      
Ö 6.1  
Evaluierung der Arbeit des Betriebsausschusses Stadtreinigung 2016 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-05051   zur Kenntnis genommen
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 9.2     (nichtöffentlich)      
N 9.3     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 10.3     (nichtöffentlich)      
N 10.4     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-02515    
N 11.2  
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Amtsleiter der Stadtkämmerei (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-DS-05251   ungeändert beschlossen
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)   I-Ifo-05027-Ifo-01    
N 12.2     (nichtöffentlich)   VI-Ifo-05068    
N 13     (nichtöffentlich)      
N 13.1  
Kein Platz für rassistische und nationalistische Hetze auf der Leipziger Buchmesse (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-04933-NF-02   vertagt
N 13.1.1  
Kein Platz für rassistische und nationalistische Hetze auf der Leipziger Buchmesse (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-A-04933-VSP-01   vertagt
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     (nichtöffentlich)   VI-A-04650    
N 14.1.1     (nichtöffentlich)   VI-A-04650-VSP-01    
N 14.2     (nichtöffentlich)   VI-A-04930    
N 14.2.1  
Familientickets klar definieren (Einreicher: Dezernat Kultur)
VI-A-04930-VSP-01   zur Kenntnis genommen
N 14.3     (nichtöffentlich)   VI-A-04741    
N 14.3.1     (nichtöffentlich)   VI-A-04741-VSP-01    
N 15     (nichtöffentlich)