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Tagesordnung - Verwaltungsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Verwaltungsausschuss
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mi, 17.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Ratsplenarsaal, Zi. 262
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollbestätigung      
Ö 2.1  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 04.10.2017
SI/2017/6898    
Ö 2.2  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 01.11.2017
SI/2017/6902    
Ö 2.3  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 29.11.2017
SI/2017/6903    
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Bericht aus Beteiligungen      
Ö 5     Beratung der Vorlagen I      
Ö 5.1  
1. Änderung zum Baubeschluss zur Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße, überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) Sächs. Gemeindeordnung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-04389-DS-03   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Baubeschluss: 84. Schule - Oberschule, Stuttgarter Allee 5, 04209 Leipzig, Teilmodernisierung Gebäudehülle (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-04881   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Bau- und Finanzierungsbeschluss - Eigenbetrieb Oper Leipzig - M 16 - Modernisierung Dächer und Nordterrasse 2. Bauabschnitt: Dach über 3. Obergeschoss (2018) - Bestätigung des städtischen Zuschusses (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-04944   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Die Baumaßnahme wird im Rahmen der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Leipzig - Innenstadt" mit Fördermitteln des Bundes und des Freistaates Sachsen im Jahr 2018 realisiert (Baubeschluss gemäß § 13 Abs. 7 Punkt 6 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig in der zur Zeit gültigen Fassung).
     
  2. Die Gesamtkosten für den 2. Bauabschnitt betragen 2.218.686 €. Der städtische Zuschuss beträgt 864.140 €. Die Förderung in Höhe von 1.354.546 € soll im Rahmen des Förderprogramm des städtebaulichen Denkmalschutzes „Leipzig - Innenstadt“ erfolgen. Die Fördermittelbereitstellung für das Sanierungsvorhaben mit Stand 13.12.2016 ist der Vorlage in Anlage 3 beigefügt.

 

  1. Der städtische Zuschuss in Höhe 864.140 € setzt sich zusammen aus Zuschüssen in Höhe von 436.000 €, die bereits 2016 gewährt und für die Gesamtmaßnahme Dachsanierung Opernhaus gebunden waren, sowie in Höhe von 428.140 € aus Zuschüssen für Instandhaltungsmaßnahmen für 2018. Es wird zur Kenntnis genommen, dass in Höhe von 204.000 € durch die Oper Leipzig in 2018 durch Verschiebung von anderen Maßnahmen nach 2019 weitere Mittel bereitgestellt werden, um den Fördermittelanteil des 2. BA sicherzustellen, der erst 2019 vollständig zur Auszahlung kommen wird und die 204.000 € der Oper über die Fördermittel in 2019 wieder zufließen können.

 

  1. Im Haushaltsjahr 2018 anfallende Nutzungskosten werden innerhalb des Budgets des Eigenbetriebes gedeckt. Gegebenenfalls mit der Gesamtmaßnahme verbundenen Folgekosten werden vollständig durch Mittel der Oper Leipzig gedeckt und sind in den jährlichen Zuschüsse der Stadt Leipzig an den Eigenbetrieb Oper Leipzig inbegriffen.

 

  1. Die Beschlusspunkte gelten unter Vorbehalt der Genehmigung des Wirtschaftsplanes der Oper Leipzig für 2018.

 

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 11.12.2017    TOP: N 4.4.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: BA Kulturstätten    DATUM: Do, 14.12.2017    TOP: N 5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 19.12.2017    TOP: N 5.4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 08.01.2018    TOP: N 3.4.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: BA Kulturstätten    DATUM: Do, 11.01.2018    TOP: N 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Mitte    DATUM: Do, 11.01.2018    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 8/0/1

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 16.01.2018    TOP: N 3.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mi, 17.01.2018    TOP: Ö 5.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

 

1.Die Baumaßnahme wird im Rahmen der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Leipzig - Innenstadt" mit Fördermitteln des Bundes und des Freistaates Sachsen im Jahr 2018 realisiert (Baubeschluss gemäß § 13 Abs. 7 Punkt 6 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

2.Die Gesamtkosten für den 2. Bauabschnitt betragen 2.218.686 €. Der städtische Zuschuss beträgt 864.140 €. Die Förderung in Höhe von 1.354.546 € soll im Rahmen des Förderprogramm des städtebaulichen Denkmalschutzes „Leipzig - Innenstadt“ erfolgen. Die Fördermittelbereitstellung für das Sanierungsvorhaben mit Stand 13.12.2016 ist der Vorlage in Anlage 3 beigefügt.

 

3.Der städtische Zuschuss in Höhe 864.140 € setzt sich zusammen aus Zuschüssen in Höhe von 436.000 €, die bereits 2016 gewährt und für die Gesamtmaßnahme Dachsanierung Opernhaus gebunden waren, sowie in Höhe von 428.140 € aus Zuschüssen für Instandhaltungsmaßnahmen für 2018. Es wird zur Kenntnis genommen, dass in Höhe von 204.000 € durch die Oper Leipzig in 2018 durch Verschiebung von anderen Maßnahmen nach 2019 weitere Mittel bereitgestellt werden, um den Fördermittelanteil des 2. BA sicherzustellen, der erst 2019 vollständig zur Auszahlung kommen wird und die 204.000 € der Oper über die Fördermittel in 2019 wieder zufließen können.

 

4.Im Haushaltsjahr 2018 anfallende Nutzungskosten werden innerhalb des Budgets des Eigenbetriebes gedeckt. Gegebenenfalls mit der Gesamtmaßnahme verbundenen Folgekosten werden vollständig durch Mittel der Oper Leipzig gedeckt und sind in den jährlichen Zuschüsse der Stadt Leipzig an den Eigenbetrieb Oper Leipzig inbegriffen.

 

5.Die Beschlusspunkte gelten unter Vorbehalt der Genehmigung des Wirtschaftsplanes der Oper Leipzig für 2018.

 

 

Abstimmungsergebnis: 16/0/0

Ö 5.4  
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg - hier Bauabschnitt 2.1 Neubau Schülerspeisung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-05050   ungeändert beschlossen
Ö 5.5  
EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 Maßnahme "Hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude – westlicher Hauptstrang" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-04903   ungeändert beschlossen
Ö 5.6  
Änderung zum Ausführungsbeschluss Nr. DS-00513/14-DS-03 "Einführung eines Intranets - Ausführungsbeschluss - Bestätigung einer außer-/überplanmäßigen Auszahlung/Aufwendung gem. § 79 (1) SächsGemO in den Jahren 2017 und 2018" (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-00513/14-DS-04   ungeändert beschlossen
Ö 5.7  
Bestätigung überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für Straßenbaum- Erstpflanzungen (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-DS-04867   ungeändert beschlossen
Ö 5.8  
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ausbau der Eilenburger Straße im 2. Bauabschnitt zwischen Josephinenstraße und Gerichtsweg, überplanmäßige Auszahlungen/ Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-04925   ungeändert beschlossen
Ö 6     Informationen      
Ö 6.1  
Evaluierung der Arbeit des Betriebsausschusses Stadtreinigung 2016 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-05051   zur Kenntnis genommen
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 9.2     (nichtöffentlich)      
N 9.3     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 10.3     (nichtöffentlich)      
N 10.4     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-02515    
N 11.2  
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Amtsleiter der Stadtkämmerei (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-DS-05251   ungeändert beschlossen
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)   I-Ifo-05027-Ifo-01    
N 12.2     (nichtöffentlich)   VI-Ifo-05068    
N 13     (nichtöffentlich)      
N 13.1  
Kein Platz für rassistische und nationalistische Hetze auf der Leipziger Buchmesse (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-04933-NF-02   vertagt
N 13.1.1  
Kein Platz für rassistische und nationalistische Hetze auf der Leipziger Buchmesse (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-A-04933-VSP-01   vertagt
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     (nichtöffentlich)   VI-A-04650    
N 14.1.1     (nichtöffentlich)   VI-A-04650-VSP-01    
N 14.2     (nichtöffentlich)   VI-A-04930    
N 14.2.1  
Familientickets klar definieren (Einreicher: Dezernat Kultur)
VI-A-04930-VSP-01   zur Kenntnis genommen
N 14.3     (nichtöffentlich)   VI-A-04741    
N 14.3.1     (nichtöffentlich)   VI-A-04741-VSP-01    
N 15     (nichtöffentlich)