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Tagesordnung - Verwaltungsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Verwaltungsausschuss
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mi, 17.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Ratsplenarsaal, Zi. 262
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollbestätigung      
Ö 2.1  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 04.10.2017
SI/2017/6898    
Ö 2.2  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 01.11.2017
SI/2017/6902    
Ö 2.3  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 29.11.2017
SI/2017/6903    
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Bericht aus Beteiligungen      
Ö 5     Beratung der Vorlagen I      
Ö 5.1  
1. Änderung zum Baubeschluss zur Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße, überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) Sächs. Gemeindeordnung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-04389-DS-03   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Baubeschluss: 84. Schule - Oberschule, Stuttgarter Allee 5, 04209 Leipzig, Teilmodernisierung Gebäudehülle (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-04881   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Bau- und Finanzierungsbeschluss - Eigenbetrieb Oper Leipzig - M 16 - Modernisierung Dächer und Nordterrasse 2. Bauabschnitt: Dach über 3. Obergeschoss (2018) - Bestätigung des städtischen Zuschusses (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-04944   ungeändert beschlossen
Ö 5.4  
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg - hier Bauabschnitt 2.1 Neubau Schülerspeisung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-05050   ungeändert beschlossen
Ö 5.5  
EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 Maßnahme "Hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude – westlicher Hauptstrang" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-04903   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Die Vergabe von Fördermitteln in Höhe von 750.939 € (Finanzhilfen EFRE+SUO+städtische Mittel) an die Stadtwerke Leipzig GmbH für die Maßnahme „Hocheffiziente KWK gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude – westlicher Hauptstrang“ wird entsprechend § 13 Absatz 7, Ziffer 6 der Hauptsatzung vorbehaltlich der Bewilligung durch die Sächsische Aufbaubank beschlossen.

2. Die Gesamtkosten für die Maßnahme betragen 3.332.036 €. Von diesen Kosten sind 1.571.951 € (58,85%) für die Stadtwerke Leipzig unrentierlich. Die Zuwendung beträgt insgesamt 750.939 €. Der städtische Eigenanteil beträgt 37.547 € (5 % der zuwendungsfähigen Kosten). Die Höhe der EFRE- Zuwendung beträgt 600.751 € (80% der zuwendungsfähigen Kosten). Die restlichen 15 % des notwendigen nationalen Eigenanteils in Höhe von 112.641 € werden aus Mitteln des Bund-Länderprogramm Stadtumbau Ost kofinanziert.

Die Kosten werden wie folgt im PSP Element,

Leipziger Westen 7.0001.632.740 Sachkonto 78170000 kassenwirksam:

Haushaltsjahr 2018: 750.939 €

 

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 04.12.2017    TOP: N 3.6.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 05.12.2017    TOP: N 8.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Umwelt und Ordnung    DATUM: Di, 12.12.2017    TOP: N 4.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Umwelt und Ordnung    DATUM: Di, 09.01.2018    TOP: N 3.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mi, 17.01.2018    TOP: Ö 5.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

1. Die Vergabe von Fördermitteln in Höhe von 750.939 € (Finanzhilfen EFRE+SUO+städtische Mittel) an die Stadtwerke Leipzig GmbH für die Maßnahme „Hocheffiziente KWK gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude - westlicher Hauptstrang“ wird entsprechend § 13 Absatz 7, Ziffer 6 der Hauptsatzung vorbehaltlich der Bewilligung durch die Sächsische Aufbaubank beschlossen.

2. Die Gesamtkosten für die Maßnahme betragen 3.332.036 €. Von diesen Kosten sind 1.571.951 € (58,85%) für die Stadtwerke Leipzig unrentierlich. Die Zuwendung beträgt insgesamt 750.939 €. Der städtische Eigenanteil beträgt 37.547 € (5 % der zuwendungsfähigen Kosten). Die Höhe der EFRE- Zuwendung beträgt 600.751 € (80% der zuwendungsfähigen Kosten). Die restlichen 15 % des notwendigen nationalen Eigenanteils in Höhe von 112.641 € werden aus Mitteln des Bund-Länderprogramm Stadtumbau Ost kofinanziert.

Die Kosten werden wie folgt im PSP Element,

Leipziger Westen 7.0001.632.740 Sachkonto 78170000 kassenwirksam:

Haushaltsjahr 2018: 750.939 €

 

 

Abstimmungsergebnis: 16/0/0

Ö 5.6  
Änderung zum Ausführungsbeschluss Nr. DS-00513/14-DS-03 "Einführung eines Intranets - Ausführungsbeschluss - Bestätigung einer außer-/überplanmäßigen Auszahlung/Aufwendung gem. § 79 (1) SächsGemO in den Jahren 2017 und 2018" (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-00513/14-DS-04   ungeändert beschlossen
Ö 5.7  
Bestätigung überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für Straßenbaum- Erstpflanzungen (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-DS-04867   ungeändert beschlossen
Ö 5.8  
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ausbau der Eilenburger Straße im 2. Bauabschnitt zwischen Josephinenstraße und Gerichtsweg, überplanmäßige Auszahlungen/ Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-04925   ungeändert beschlossen
Ö 6     Informationen      
Ö 6.1  
Evaluierung der Arbeit des Betriebsausschusses Stadtreinigung 2016 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-05051   zur Kenntnis genommen
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 9.2     (nichtöffentlich)      
N 9.3     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 10.3     (nichtöffentlich)      
N 10.4     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-02515    
N 11.2  
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Amtsleiter der Stadtkämmerei (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-DS-05251   ungeändert beschlossen
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)   I-Ifo-05027-Ifo-01    
N 12.2     (nichtöffentlich)   VI-Ifo-05068    
N 13     (nichtöffentlich)      
N 13.1  
Kein Platz für rassistische und nationalistische Hetze auf der Leipziger Buchmesse (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-04933-NF-02   vertagt
N 13.1.1  
Kein Platz für rassistische und nationalistische Hetze auf der Leipziger Buchmesse (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-A-04933-VSP-01   vertagt
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     (nichtöffentlich)   VI-A-04650    
N 14.1.1     (nichtöffentlich)   VI-A-04650-VSP-01    
N 14.2     (nichtöffentlich)   VI-A-04930    
N 14.2.1  
Familientickets klar definieren (Einreicher: Dezernat Kultur)
VI-A-04930-VSP-01   zur Kenntnis genommen
N 14.3     (nichtöffentlich)   VI-A-04741    
N 14.3.1     (nichtöffentlich)   VI-A-04741-VSP-01    
N 15     (nichtöffentlich)