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Tagesordnung - Jugendhilfeausschuss  

 
 
Bezeichnung: Jugendhilfeausschuss
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mo, 03.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Festsaal
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Anlage Protokoll TOP 8 - Vorstellung HEROES Leipzig
Anlage Protokoll TOP 10 - Statistik Hilfen zur Erziehung II. Quartal 2018
TOP 8.1 VI-V-12-18 Nachträgliche Aufnahme eines Hortes in die Bedarfsplanung 2018

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 20.08.2018
SI/2018/8126    
Ö 3     Antrag aus dem Stadtrat - 1. Lesung      
Ö 3.1  
Aufstockung des Budgets für Sprach- und Integrationsmittlung für Freie Träger für 2018 und Beachtung der gewachsenen Bedarfe im Doppelhaushalt 2019/2020 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06215   (offen)
Ö 4     Antrag aus dem Stadtrat - 2. Lesung      
Ö 4.1  
Erhöhung der Leistungen für Kinder & Jugendliche in stationärer Unterbringung. Im Speziellen des Kulturgeldes, Verpflegungsgeldes sowie des Weihnachts- und Geburtstagsgeldes (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
VI-A-05863   vertagt
Ö 4.1.1  
Erhöhung der Leistungen für Kinder & Jugendliche in stationärer Unterbringung. Im Speziellen des Kulturgeldes, Verpflegungsgeldes sowie des Weihnachts- und Geburtstagsgeldes (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-05863-VSP-01   vertagt
Ö 5     Vorlagen - 1. Lesung      
Ö 5.1  
Kofinanzierung des Jugendberufshilfeangebots "Netz kleiner Werkstätten" durch die Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-05978   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Koordination der Berufs- und Studienorientierung und "SCHAU REIN!" 2019/2020 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Enthält Anlagen
VI-DS-06056   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2019/2020 ff. (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06076   (offen)
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Umsetzung der in der Vorlage in Anlage 1-3 benannten investiven Maßnahmen und deren Folgekosten wird zugestimmt. Dies gilt nicht für Maßnahmen, die unter Beschluss-punkt 4 benannt sind.

 

  1. Für von Dritten bzw. freien Trägern errichtete Kindertageseinrichtungen, deren Investi-tionskosten sowie die entsprechenden Folgekosten noch nicht abschließend feststehen, wird in Anlage 1-3 ein finanzieller Rahmen beschlossen.

 

  1. Die Stadtverwaltung wird von der Ratsversammlung beauftragt, ein Verhandlungser-gebnis in dem hier beschlossenen finanziellen Rahmen für die jeweiligen Kindertagesein-richtungen zu erzielen.

 

  1. Die aufgeführten Maßnahmen, deren Bauherr die Stadt Leipzig ist, nimmt die Ratsversammlung zur Kenntnis. Über die Höhe und die Finanzierung der Baukosten dieser Maßnahmen wird von der Ratsversammlung in gesonderten Bau- und Finanzierungsbeschlüssen entschieden. 

 

  1. Bei regelhafter Belegung und unter Berücksichtigung der geplanten Inbetriebnahmeter-mine betragen die durch den Gemeindeanteil zu finanzierenden Betriebskosten der unter Beschlusspunkt 1 genannten Maßnahmen voraussichtlich in 2019 6,832 Mio. Euro in 2020 24,053 Mio. Euro und bei Abschluss aller Maßnahmen in den Folgejahren jährlich 31,663 Mio. Euro.

 

  1. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis:

Mit Abschluss der Investitionsmaßnahme und Inbetriebnahme der neuen Plätze fallen künftig Aufwendungen bzw. Kosten zur Betreibung der Kinderbetreuungseinrichtung an. Diese "Betriebskosten einer Kindertageseinrichtung eines freien Trägers der Jugendhilfe werden aufgebracht durch die Gemeinde, einschl. des Landeszuschusses, durch Eltern-beiträge und den Eigenanteil des Trägers" (§ 17 Abs. 2 i. V. m. § 14 Abs. 1 SächsKitaG) (s. Anlage 2).

 

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 27.08.2018    TOP: N 3.5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mo, 03.09.2018    TOP: Ö 5.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 11.09.2018    TOP: N 8.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 17.09.2018    TOP: N 3.5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mo, 17.09.2018    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:  Einstimmig

Ja - Stimmen: 13

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 25.09.2018    TOP: N 3.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 24.10.2018    TOP: Ö 18.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1.Der Umsetzung der in der Vorlage in Anlage 1-3 benannten investiven Maßnahmen und deren Folgekosten wird zugestimmt. Dies gilt nicht für Maßnahmen, die unter Beschluss-punkt 4 benannt sind.

 

2.Für von Dritten bzw. freien Trägern errichtete Kindertageseinrichtungen, deren Investi-tionskosten sowie die entsprechenden Folgekosten noch nicht abschließend feststehen, wird in Anlage 1-3 ein finanzieller Rahmen beschlossen.

 

3.Die Stadtverwaltung wird von der Ratsversammlung beauftragt, ein Verhandlungser-gebnis in dem hier beschlossenen finanziellen Rahmen für die jeweiligen Kindertagesein-richtungen zu erzielen.

 

4.Die aufgeführten Maßnahmen, deren Bauherr die Stadt Leipzig ist, nimmt die Ratsversammlung zur Kenntnis. Über die Höhe und die Finanzierung der Baukosten dieser Maßnahmen wird von der Ratsversammlung in gesonderten Bau- und Finanzierungsbeschlüssen entschieden. 

 

5.Bei regelhafter Belegung und unter Berücksichtigung der geplanten Inbetriebnahmeter-mine betragen die durch den Gemeindeanteil zu finanzierenden Betriebskosten der unter Beschlusspunkt 1 genannten Maßnahmen voraussichtlich in 2019 6,832 Mio. Euro in 2020 24,053 Mio. Euro und bei Abschluss aller Maßnahmen in den Folgejahren jährlich 31,663 Mio. Euro.

 

6.Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis:

Mit Abschluss der Investitionsmaßnahme und Inbetriebnahme der neuen Plätze fallen künftig Aufwendungen bzw. Kosten zur Betreibung der Kinderbetreuungseinrichtung an. Diese "Betriebskosten einer Kindertageseinrichtung eines freien Trägers der Jugendhilfe werden aufgebracht durch die Gemeinde, einschl. des Landeszuschusses, durch Eltern-beiträge und den Eigenanteil des Trägers" (§ 17 Abs. 2 i. V. m. § 14 Abs. 1 SächsKitaG) (s. Anlage 2).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

46/0/4

Ö 6     Vorlage 1. und 2. Lesung      
Ö 6.1  
1. Änderung zum Baubeschluss: Kita Erich-Zeigner-Allee 77a, Aufstockung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-05773-DS-01   ungeändert beschlossen
Ö 7     Vorlagen - 2. Lesung      
Ö 7.1  
Verwaltungsobjekt Naumburger Straße 26: Abschluss eines 4. Nachtrages zum Mietvertrag vom 18.04.1993 und Abschluss eines 1. Nachtrages zum Mietvertrag vom 14./20.06.2013 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-04896   ungeändert beschlossen
Ö 7.2  
Verwaltungsobjekt "Ratzelbogen", Kiewer Straße 1-3; Abschluss eines 6. Nachtrages zum Mietvertrag vom 02./16.07.1992, nebst 1. Nachtrag vom 13.01.1998, 2. Nachtrag vom 26.07.2007, 3. Nachtrag vom 24.07.2008, 4. Nachtrag vom 26.04.2012 und 5. Nachtrag vom 09.10.2013 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-05813   ungeändert beschlossen
Ö 7.3  
Übergabe der Trägerschaft von Integrativen Kindertageseinrichtungen (ITE) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-05913   ungeändert beschlossen
Ö 8  
Entscheidungsvorschläge für den Jugendhilfeausschuss      
Ö 8.1  
VI-V-12-18 Nachträgliche Aufnahme eines Hortes in die Bedarfsplanung 2018 (Schuljahr 201819)      
Ö 9  
Vorstellung Evaluationsergebnisse Elternbriefversand (BE Frau Annett Zappe. Deutscher Kinderschutzbund Leipzig e.V.)      
Ö 10  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 11  
Information der Verwaltung      
Ö 12  
Sonstiges      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage Protokoll TOP 8 - Vorstellung HEROES Leipzig (1239 KB)    
Anlage 2 2 Anlage Protokoll TOP 10 - Statistik Hilfen zur Erziehung II. Quartal 2018 (902 KB)    
Anlage 3 3 TOP 8.1 VI-V-12-18 Nachträgliche Aufnahme eines Hortes in die Bedarfsplanung 2018 (472 KB)