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Tagesordnung - Jugendhilfeausschuss  

 
 
Bezeichnung: Jugendhilfeausschuss
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mo, 03.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Festsaal
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Anlage Protokoll TOP 8 - Vorstellung HEROES Leipzig
Anlage Protokoll TOP 10 - Statistik Hilfen zur Erziehung II. Quartal 2018
TOP 8.1 VI-V-12-18 Nachträgliche Aufnahme eines Hortes in die Bedarfsplanung 2018

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 20.08.2018
SI/2018/8126    
Ö 3     Antrag aus dem Stadtrat - 1. Lesung      
Ö 3.1  
Aufstockung des Budgets für Sprach- und Integrationsmittlung für Freie Träger für 2018 und Beachtung der gewachsenen Bedarfe im Doppelhaushalt 2019/2020 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06215   (offen)
Ö 4     Antrag aus dem Stadtrat - 2. Lesung      
Ö 4.1  
Erhöhung der Leistungen für Kinder & Jugendliche in stationärer Unterbringung. Im Speziellen des Kulturgeldes, Verpflegungsgeldes sowie des Weihnachts- und Geburtstagsgeldes (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
VI-A-05863   vertagt
Ö 4.1.1  
Erhöhung der Leistungen für Kinder & Jugendliche in stationärer Unterbringung. Im Speziellen des Kulturgeldes, Verpflegungsgeldes sowie des Weihnachts- und Geburtstagsgeldes (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-05863-VSP-01   vertagt
Ö 5     Vorlagen - 1. Lesung      
Ö 5.1  
Kofinanzierung des Jugendberufshilfeangebots "Netz kleiner Werkstätten" durch die Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-05978   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Koordination der Berufs- und Studienorientierung und "SCHAU REIN!" 2019/2020 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Enthält Anlagen
VI-DS-06056   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, entsprechend der SMK-ESF-Richtlinie 2014 - 2020 (Förderbaustein vom 25.05.2018) den Antrag auf Förderung von Maßnahmen zur Koordination der Akteure und Angebote der Berufsorientierung ab dem 01.01.2019 bis zum 31.12.2020 zu stellen.
  2. Die Ratsversammlung beschließt die Kofinanzierung der Koordinierungsstelle für Berufs- und Studienorientierung in den Jahr 2019 und 2020 in Höhe von 30 % (max. 71.230,10 € im Jahr 2019 und max. 76.106,78 € im Jahr 2020 zuzüglich des Anteils für die jeweilige Erhöhung des Anteils von Personalkosten auf Grund von Tarifverhandlungen). Diese Aufwendungen stehen unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung und Genehmigung der jeweiligen Haushaltssatzungen.
  3. Für die Stelle Leiter/-in der Koordinierungsstelle und die Stelle Mitarbeiter/-in Schwerpunkt Schule wird die Förderung für jeweils 35 Wochenarbeitsstunden beantragt, um den Aufgabenbereich zu erweitern.
  4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich für die Jahre 2019/2020 an „SCHAU REIN! Die Woche der offenen Unternehmen“ zu beteiligen. Dazu wird das Referat für Beschäftigungspolitik vorbehaltlich des Ratsbeschlusses für 2019 einen Vertrag mit dem Freistaat Sachsen schließen und für das Jahr 2020 einen Antrag über die Förderrichtlinie zur Beruflichen Orientierung stellen.
  5. Die Erträge und Aufwendungen in Höhe von jährlich 10.000 € für die Durchführung von „SCHAU REIN! Die Woche der offenen Unternehmen“ sind im Budget des Referats für Beschäftigungspolitik in den Jahren 2019 und 2020 geplant und stehen unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung und Genehmigung der jeweiligen Haushaltssatzungen.

 

Zusammenfassung:

Das Referat für Beschäftigungspolitik beabsichtigt mit dieser Vorlage entsprechend der SMK-ESF Richtlinie den Antrag auf „Förderung von Maßnahmen zur Koordination der Akteure und Angebote der Berufsorientierung“ für die Jahre 2019/2020 zu stellen sowie die Umsetzung der sachsenweiten Berufsorientierungsinitiative „SCHAU REIN! Die „Woche der offenen Unternehmen“ in Leipzig in den Jahren 2019/2020 fortzuführen.

 

 

Abwägungsprozess:

Mitzeichnungsverfahren wurde ohne Konflikte durchgeführt.

 

 

   
    GREMIUM: FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales    DATUM: Di, 14.08.2018    TOP: N 7.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mo, 03.09.2018    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 9  

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 4

   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 19.09.2018    TOP: Ö 21.31
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Do, 27.09.2018    TOP: Ö 21.31
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, entsprechend der SMK-ESF-Richtlinie 2014 - 2020 (Förderbaustein vom 25.05.2018) den Antrag auf Förderung von Maßnahmen zur Koordination der Akteure und Angebote der Berufsorientierung ab dem 01.01.2019 bis zum 31.12.2020 zu stellen.

2.Die Ratsversammlung beschließt die Kofinanzierung der Koordinierungsstelle für Berufs- und Studienorientierung in den Jahr 2019 und 2020 in Höhe von 30 % (max. 71.230,10 € im Jahr 2019 und max. 76.106,78 € im Jahr 2020 zuzüglich des Anteils für die jeweilige Erhöhung des Anteils von Personalkosten auf Grund von Tarifverhandlungen). Diese Aufwendungen stehen unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung und Genehmigung der jeweiligen Haushaltssatzungen.

3.Für die Stelle Leiter/-in der Koordinierungsstelle und die Stelle Mitarbeiter/-in Schwerpunkt Schule wird die Förderung für jeweils 35 Wochenarbeitsstunden beantragt, um den Aufgabenbereich zu erweitern.

4.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich für die Jahre 2019/2020 an „SCHAU REIN! Die Woche der offenen Unternehmen“ zu beteiligen. Dazu wird das Referat für Beschäftigungspolitik vorbehaltlich des Ratsbeschlusses für 2019 einen Vertrag mit dem Freistaat Sachsen schließen und für das Jahr 2020 einen Antrag über die Förderrichtlinie zur Beruflichen Orientierung stellen.

5.Die Erträge und Aufwendungen in Höhe von jährlich 10.000 € für die Durchführung von „SCHAU REIN! Die Woche der offenen Unternehmen“ sind im Budget des Referats für Beschäftigungspolitik in den Jahren 2019 und 2020 geplant und stehen unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung und Genehmigung der jeweiligen Haushaltssatzungen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

Ö 5.3  
Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2019/2020 ff. (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06076   (offen)
Ö 6     Vorlage 1. und 2. Lesung      
Ö 6.1  
1. Änderung zum Baubeschluss: Kita Erich-Zeigner-Allee 77a, Aufstockung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-05773-DS-01   ungeändert beschlossen
Ö 7     Vorlagen - 2. Lesung      
Ö 7.1  
Verwaltungsobjekt Naumburger Straße 26: Abschluss eines 4. Nachtrages zum Mietvertrag vom 18.04.1993 und Abschluss eines 1. Nachtrages zum Mietvertrag vom 14./20.06.2013 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-04896   ungeändert beschlossen
Ö 7.2  
Verwaltungsobjekt "Ratzelbogen", Kiewer Straße 1-3; Abschluss eines 6. Nachtrages zum Mietvertrag vom 02./16.07.1992, nebst 1. Nachtrag vom 13.01.1998, 2. Nachtrag vom 26.07.2007, 3. Nachtrag vom 24.07.2008, 4. Nachtrag vom 26.04.2012 und 5. Nachtrag vom 09.10.2013 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-05813   ungeändert beschlossen
Ö 7.3  
Übergabe der Trägerschaft von Integrativen Kindertageseinrichtungen (ITE) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-05913   ungeändert beschlossen
Ö 8  
Entscheidungsvorschläge für den Jugendhilfeausschuss      
Ö 8.1  
VI-V-12-18 Nachträgliche Aufnahme eines Hortes in die Bedarfsplanung 2018 (Schuljahr 201819)      
Ö 9  
Vorstellung Evaluationsergebnisse Elternbriefversand (BE Frau Annett Zappe. Deutscher Kinderschutzbund Leipzig e.V.)      
Ö 10  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 11  
Information der Verwaltung      
Ö 12  
Sonstiges      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage Protokoll TOP 8 - Vorstellung HEROES Leipzig (1239 KB)    
Anlage 2 2 Anlage Protokoll TOP 10 - Statistik Hilfen zur Erziehung II. Quartal 2018 (902 KB)    
Anlage 3 3 TOP 8.1 VI-V-12-18 Nachträgliche Aufnahme eines Hortes in die Bedarfsplanung 2018 (472 KB)