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Tagesordnung - Jugendhilfeausschuss  

 
 
Bezeichnung: Jugendhilfeausschuss
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mo, 03.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Festsaal
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Anlage Protokoll TOP 8 - Vorstellung HEROES Leipzig
Anlage Protokoll TOP 10 - Statistik Hilfen zur Erziehung II. Quartal 2018
TOP 8.1 VI-V-12-18 Nachträgliche Aufnahme eines Hortes in die Bedarfsplanung 2018

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 20.08.2018
SI/2018/8126    
Ö 3     Antrag aus dem Stadtrat - 1. Lesung      
Ö 3.1  
Aufstockung des Budgets für Sprach- und Integrationsmittlung für Freie Träger für 2018 und Beachtung der gewachsenen Bedarfe im Doppelhaushalt 2019/2020 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06215   (offen)
Ö 4     Antrag aus dem Stadtrat - 2. Lesung      
Ö 4.1  
Erhöhung der Leistungen für Kinder & Jugendliche in stationärer Unterbringung. Im Speziellen des Kulturgeldes, Verpflegungsgeldes sowie des Weihnachts- und Geburtstagsgeldes (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
VI-A-05863   vertagt
Ö 4.1.1  
Erhöhung der Leistungen für Kinder & Jugendliche in stationärer Unterbringung. Im Speziellen des Kulturgeldes, Verpflegungsgeldes sowie des Weihnachts- und Geburtstagsgeldes (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-05863-VSP-01   vertagt
Ö 5     Vorlagen - 1. Lesung      
Ö 5.1  
Kofinanzierung des Jugendberufshilfeangebots "Netz kleiner Werkstätten" durch die Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-05978   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Koordination der Berufs- und Studienorientierung und "SCHAU REIN!" 2019/2020 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Enthält Anlagen
VI-DS-06056   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2019/2020 ff. (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06076   (offen)
Ö 6     Vorlage 1. und 2. Lesung      
Ö 6.1  
1. Änderung zum Baubeschluss: Kita Erich-Zeigner-Allee 77a, Aufstockung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-05773-DS-01   ungeändert beschlossen
Ö 7     Vorlagen - 2. Lesung      
Ö 7.1  
Verwaltungsobjekt Naumburger Straße 26: Abschluss eines 4. Nachtrages zum Mietvertrag vom 18.04.1993 und Abschluss eines 1. Nachtrages zum Mietvertrag vom 14./20.06.2013 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-04896   ungeändert beschlossen
Ö 7.2  
Verwaltungsobjekt "Ratzelbogen", Kiewer Straße 1-3; Abschluss eines 6. Nachtrages zum Mietvertrag vom 02./16.07.1992, nebst 1. Nachtrag vom 13.01.1998, 2. Nachtrag vom 26.07.2007, 3. Nachtrag vom 24.07.2008, 4. Nachtrag vom 26.04.2012 und 5. Nachtrag vom 09.10.2013 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-05813   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den 6. Nachtrag zum Mietvertrag vom 02./06.07.1992, nebst 1. Nachtrag vom 13.01.1998, 2. Nachtrag vom 26.07.2007, 3. Nachtrag vom 24.07.2008, 4. Nachtrag vom 26.04.2012 und 5. Nachtrag vom 09.10.2013 zur Verlängerung der Laufzeit des Mietvertrages Kiewer Str. 1 – 3 abzuschließen.

 

  1. Die entstehenden Aufwendungen in 2019 und 2020 wurden im Zuge der Haushaltplanung berücksichtigt und angemeldet.

 

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 20.08.2018    TOP: N 3.6.5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mo, 20.08.2018    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: FA Allgemeine Verwaltung    DATUM: Di, 21.08.2018    TOP: N 5.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 27.08.2018    TOP: N 3.6.12
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 28.08.2018    TOP: N 5.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Grundstücksverkehrsausschuss    DATUM: Mo, 03.09.2018    TOP: N 10.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART:    
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mo, 03.09.2018    TOP: Ö 7.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 7

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 4

   
    GREMIUM: FA Allgemeine Verwaltung    DATUM: Di, 04.09.2018    TOP: N 4.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 11.09.2018    TOP: N 7.6
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Grundstücksverkehrsausschuss    DATUM: Mo, 17.09.2018    TOP: N 10.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Allgemeine Verwaltung    DATUM: Di, 18.09.2018    TOP: N 3.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 19.09.2018    TOP: Ö 21.20
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Do, 27.09.2018    TOP: Ö 21.20
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

1.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den 6. Nachtrag zum Mietvertrag vom 02./06.07.1992, nebst 1. Nachtrag vom 13.01.1998, 2. Nachtrag vom 26.07.2007, 3. Nachtrag vom 24.07.2008, 4. Nachtrag vom 26.04.2012 und 5. Nachtrag vom 09.10.2013 zur Verlängerung der Laufzeit des Mietvertrages Kiewer Str. 1 - 3 abzuschließen.

 

2.Die entstehenden Aufwendungen in 2019 und 2020 wurden im Zuge der Haushaltplanung berücksichtigt und angemeldet.

 

Protokollnotiz: Im Rahmen der Vertragsverhandlungen wird geprüft, ob und unter welchen

Konditionen der Eigentümer einem eventuellen Verkauf des Objektes , insbsondere nach dem

Jahr 2021, zustimmen würde.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

45/0/0

Ö 7.3  
Übergabe der Trägerschaft von Integrativen Kindertageseinrichtungen (ITE) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-05913   ungeändert beschlossen
Ö 8  
Entscheidungsvorschläge für den Jugendhilfeausschuss      
Ö 8.1  
VI-V-12-18 Nachträgliche Aufnahme eines Hortes in die Bedarfsplanung 2018 (Schuljahr 201819)      
Ö 9  
Vorstellung Evaluationsergebnisse Elternbriefversand (BE Frau Annett Zappe. Deutscher Kinderschutzbund Leipzig e.V.)      
Ö 10  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 11  
Information der Verwaltung      
Ö 12  
Sonstiges      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage Protokoll TOP 8 - Vorstellung HEROES Leipzig (1239 KB)    
Anlage 2 2 Anlage Protokoll TOP 10 - Statistik Hilfen zur Erziehung II. Quartal 2018 (902 KB)    
Anlage 3 3 TOP 8.1 VI-V-12-18 Nachträgliche Aufnahme eines Hortes in die Bedarfsplanung 2018 (472 KB)