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Tagesordnung - Jugendhilfeausschuss  

 
 
Bezeichnung: Jugendhilfeausschuss
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mo, 14.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Festsaal
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
TOP 7.1 I-01-18 Förderung
TOP 7.2 VI-04-18 Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe im HHJ 2018
TOP 7.3 VI-05-18 Förderung der Träger der SSA im HHJ 2018
TOP 7.3 Info_SSA
TOP 7.3 Projektliste SSA
TOP 7.3 Sozialindizierung GS
TOP 7.3 Sozialindizierung Gymnasien
TOP 7.3 Sozialindizierung OS
TOP 9 Handreichung_05_2018

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 16.04.2018
SI/2018/8121    
Ö 3     Anträge aus dem Stadtrat - 1. Lesung      
Ö 3.1  
Kitaplatztausch-Anzeigen auf www.meinkitaplatz-leipzig.de (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-A-05727   (offen)
Ö 3.2  
Kostenfreie Kinder- und Schulspeisung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-05747   (offen)
Ö 4     Anträge aus dem Stadtrat - 2. Lesung      
Ö 4.1  
Wichtige Angelegenheit des Stadtbezirksbeirates Leipzig-West Zukunft des Offenen Treffs "Völkerfreundschaft", Einrichtung eines Veranstaltungsmanagements (Einreicher: SBB West)
VI-WA-05548-DS-02   geändert beschlossen
Ö 4.1.1  
Wichtige Angelegenheit des Stadtbezirksbeirates Leipzig-West Zukunft des Offenen Treffs "Völkerfreundschaft", Einrichtung eines Veranstaltungsmanagements (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-WA-05548-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5     Vorlagen - 2. Lesung      
Ö 5.1  
Kommunales Programm zur Förderung von MINT-Aktivitäten und Vorbereitung von Jugendlichen auf die Arbeitswelt 4.0 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
VI-DS-05519   ungeändert beschlossen
Ö 5.1.1     Kommunales Programm zur Förderung von MINT-Aktivitäten und Vorbereitung von Jugendlichen auf die Arbeitswelt 4.0 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
VI-DS-05519-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2018 sowie Januar bis Dezember 2019; Fortschreibung 2020 bis 2022 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-04091-NF-02   geändert beschlossen
Ö 6     Vorlagen zur Information      
Ö 6.1  
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung "Offener Freizeittreff Arena", Miltitzer Weg 8, 04205 Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-05245   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
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Beschluss des Oberbürgermeisters vom 16.04.2018:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 8 (3) Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten betragen 958.570 €. Der städtische Anteil beträgt 319.587 €.
    Die Einzahlungen i.H.v. 638.983 € (Förderprogramm „Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf – Die soziale Stadt, Fördergebiet „Leipzig Grünau“) sind im PSP-Element 7.0001842.705 geplant.

 

  1. Die Auszahlungen werden im PSP-Element 7.0001842.700 (Sanierung OFT Arena, Miltitzer Weg 8) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

 

2018: 421.000 €
2019: 485.945 €

 

Die Einordnung der Jahresscheibe 2019 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2019/2020 innerhalb des Zuschussbudgets des AfJFB.

 

  1. Die Einzahlungen werden im PSP-Element 7.0001842.705 in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen

 

2018: 315.052 €

2019: 323.931 €

 

  1. Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79(1) SächsGemO für die Haushaltsjahre 2018 im PSP-Element „Sanierung OFT Arena“ (7.0001842.700) i.H. von 105.948 € werden bestätigt.

 

Die Deckung erfolgt aus dem Budget der baulichen Unterhaltung (51_UH2) aus dem PSP-Element „Jugendarbeit in kommunalen Einrichtungen“ (1.100.36.6.0.01.01).

 

  1. Für das Haushaltsjahr 2018 ist eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 450.000 € mit Kassenwirksamkeit in 2019 vorgesehen.
    Die Deckung wird aus dem PSP Element 7.0001359, Kita Goldsternstraße 21 zur Verfügung gestellt.

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2020 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallenden Folgekosten i.H.v. 12.405 € werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

  1. Mit Abschluss der Baumaßnahmen wird mit dem Betreiber ein Überlassungsvertrag abgeschlossen. Die Überlassung erfolgt kostenfrei. Die Betriebskosten werden durch den Träger getragen.

 

Die Stadt Leipzig verpflichtet sich entsprechend der Förderrichtlinien weiterhin mit dem Gebäude für einen Zeitraum von 15 Jahren ab Fertigstellung keine Einnahmen zu generieren.

 

  1. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Bestätigung der Fördermittel.

 

 

   
    GREMIUM: Dienstberatung des Oberbürgermeisters    DATUM: Mo, 16.04.2018    TOP: N 8.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 07.05.2018    TOP: N 3.6.7
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 08.05.2018    TOP: N 8.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mo, 14.05.2018    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 22.05.2018    TOP: N 8.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 6.2  
Jobcenter Leipzig: Zielabrechnung 2017 und Zielvereinbarung 2018, Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2018 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
VI-Ifo-05417   zur Kenntnis genommen
Ö 6.3  
Einrichtung der Stelle für eine/n Koordinator/-in für Veranstaltungsmanagement Offener Freizeittreff "Völkerfreundschaft" gemäß DS-00795/14 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-05452   zur Kenntnis genommen
Ö 7     Entscheidungsvorschläge für den Jugendhilfeausschuss      
Ö 7.1  
Information für den Jugendhilfeausschuss I 01 / 18 - Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe im HHJ 2018      
Ö 7.2  
Entscheidungsvorschlag für den Jugendhilfeausschuss VI 04 / 18 - Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe im HHJ 2018 - Ergebnisse der Anhörung-      
Ö 7.3  
Entscheidungsvorschlag für den Jugendhilfeausschuss VI 05 / 18 - Förderung der Träger der Schulsozialarbeit im HHJ 2018: Änderung der Stellenumfänge an der 125. Schule (OS) und der Wilhelm-Busch-Schule (GS) (Träger der SSA: Villa gGmbH)      
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 9  
Information der Verwaltung - Quartalsberichterstattung über den Stand und die Entwicklung im Bereich HzE - Sachstand der Kita-Baumaßnahmen - Sachstand KIVAN      
Ö 10  
Sonstiges      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-05389    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 TOP 7.1 I-01-18 Förderung (558 KB)    
Anlage 1 2 TOP 7.2 VI-04-18 Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe im HHJ 2018 (953 KB)    
Anlage 2 3 TOP 7.3 VI-05-18 Förderung der Träger der SSA im HHJ 2018 (421 KB)    
Anlage 4 4 TOP 7.3 Info_SSA (238 KB)    
Anlage 6 5 TOP 7.3 Projektliste SSA (199 KB)    
Anlage 7 6 TOP 7.3 Sozialindizierung GS (403 KB)    
Anlage 8 7 TOP 7.3 Sozialindizierung Gymnasien (401 KB)    
Anlage 9 8 TOP 7.3 Sozialindizierung OS (389 KB)    
Anlage 5 9 TOP 9 Handreichung_05_2018 (40 KB)