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Tagesordnung - OR Lützschena-Stahmeln  

 
 
Bezeichnung: OR Lützschena-Stahmeln
Gremium: OR Lützschena-Stahmeln
Datum: Mo, 12.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Grundschule im Windmühlenweg 4, Zimmer 04
Ort: Windmühlenweg 4, 04159 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokollkontrolle      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beteiligungsverfahren zur Änderung der gesetzlichen Stellplatzpflicht im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-04952   abgelehnt
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 18.09.2018:

 

Der Entwurf der Stellplatzsatzung wird für das Beteiligungsverfahren freigegeben.

 

   
    GREMIUM: Dienstberatung des Oberbürgermeisters    DATUM: Mo, 25.06.2018    TOP: N 7.4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 25.09.2018    TOP: N 6.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: OR Lützschena-Stahmeln    DATUM: Mo, 12.11.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 18.09.2018:

 

Der Entwurf der Stellplatzsatzung wird für das Beteiligungsverfahren freigegeben.

 

 

   
    GREMIUM: OR Rückmarsdorf    DATUM: Di, 04.12.2018    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 0

Nein - Stimmen: 3

Enthaltungen: 0

 

   
    GREMIUM: OR Böhlitz-Ehrenberg    DATUM: Do, 06.12.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   
Ö 6  
4. Änderung Abfallwirtschaftssatzung (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal)
Enthält Anlagen
VI-DS-06228   zur Kenntnis genommen
Ö 7  
Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2019/2020 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal)
Enthält Anlagen
VI-DS-06229   zur Kenntnis genommen
Ö 8  
7. Änderung Straßenreinigungssatzung (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal)
Enthält Anlagen
VI-DS-06230   zur Kenntnis genommen
Ö 9  
7. Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal)
Enthält Anlagen
VI-DS-06231   zur Kenntnis genommen
Ö 10  
Sonstiges und Informationen