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Tagesordnung - OR Lützschena-Stahmeln  

 
 
Bezeichnung: OR Lützschena-Stahmeln
Gremium: OR Lützschena-Stahmeln
Datum: Mo, 15.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Grundschule im Windmühlenweg 4, Zimmer 04
Ort: Windmühlenweg 4, 04159 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokollkontrolle      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Weitere Beratung und Beschlussfassung Informationsvorlage DS-02945 Gehwegsanierungsprogramm      
Ö 6  
Beratung Informationsvorlage Bau- und Finanzierungsbeschluss Mitfinanzierung Haltestelle Stahmeln (Einreicher: Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06135   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
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Beschluss des Oberbürgermeisters vom 11.09.2018:

 

 

1.    Die Kofinanzierung zu der LVB-Baumaßnahme Haltestelle Stahmeln wird beschlossen (Baubeschluss gemäß § 22 (2) der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).
 

2.    Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 298.650 € (brutto) bei einem Stadtanteil von 144.950 € (brutto). Darin enthalten sind 28.200 € (brutto) für die Stadtbeleuchtungsanlagen, welche aus dem Ergebnishaushalt zu finanzieren sind.
 

3.    Die Auszahlungen sind im PSP-Element "Stadtanteil LVB-Maßnahmen" (7.0000.655.700) im Jahr 2018 mit 270.450 € brutto geplant.                                                                                   
Die Aufwendungen sind im Innenauftrag "Straßenbeleuchtung-investiv" (106654100010) im Jahr 2018 mit 28.200 € brutto geplant.
 

4.    Die Einzahlungen sind im PSP-Element "Zweckgebundene Zuweisung von Dritten" (7.0000.655.705) im Jahr 2018 mit 153.700 € brutto geplant.

 

5.    Der überplanmäßige Aufwand nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i. H. v. 28.200 € im Innenauftrag „Straßenbeleuchtung investiv“ (106654100010) wird bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 1.100.61.1.0.01.01 (Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen), Sachkonto 31120000 (investive Schlüsselzuweisung). Gesperrt werden Auszahlungen im PSP-Element „Stadtanteil LVB-Maßnahmen „ (7.0000655.700) in Höhe von 28.200 €.
 

6.    Die ab dem  Haushaltsjahr 2019 anfallenden Folgekosten sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets im VTA ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das Verkehrs- und Tiefbauamt angemeldet.
 

7.Die Bürgermeisterin für Stadtentwicklung und Bau, vertreten durch den Amtsleiter des Verkehrs- und Tiefbauamtes, wird beauftragt, eine Kostenteilungs- und Geschäftsbesorgungsvereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und der LVB zu verhandeln und abzuschließen.

 

   
    24.09.2018 - FA Finanzen
    N 3.6.4 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.09.2018 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 8.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    15.10.2018 - OR Lützschena-Stahmeln
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   
Ö 7  
Änderung Bebauungsplan 354 Gewerbepark Stahmeln (Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)
VI-A-05670   abgelehnt
Ö 7.1     Änderung Bebauungsplan 354 Gewerbepark Stahmeln (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-05670-VSP-01   (offen)
Ö 7.2  
Sonstiges und Informationen