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Tagesordnung - Jugendhilfeausschuss  

 
 
Bezeichnung: Jugendhilfeausschuss
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mo, 05.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Festsaal
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Anlage zum Protokoll TOP 7 - Rechengrundlage für fehlende Beratungskapazität
VI 01 aus 18 - Anlage zum Entscheidungsvorschlag Schulsozialarbeit
VI 01 aus 18 Entscheidungsvorschlag Schulsozialarbeit 1 HJ 2018

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2     Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 15.01.2018
SI/2018/8057    
Ö 3     Antrag aus dem Stadtrat - 1. Lesung      
Ö 3.1     Großtagespflege ermöglichen (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-A-05327   (offen)
Ö 4     Vorlagen 1. Lesung      
Ö 4.1     Fortsetzung Kommunale Gesamtstrategie "Leipzig. Ort der Vielfalt" 2017 - 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-04460   (offen)
Ö 4.2     Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege der Stadt Leipzig gemäß § 15 i.V.m. § 14 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen rechtsbereinigt 29.04.2015 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-04955   (offen)
Ö 5     Vorlage 2. Lesung      
Ö 5.1     Planungsbeschluss für den Neubau einer Unterkunft im stationären Bereich Hilfen zur Erziehung durch den Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-04973-NF-01   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Planungsbeschluss zur Maßnahme Erschließung einer Teilfläche des Flurstücks 36/12, Höhe Leipziger Straße 163, 04178 Leipzig und Neubau einer Unterkunft im stationären Bereich Hilfen zur Erziehung wird gefasst.

 

  1. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 4 HOAI) betragen 220.000 €. Die entsprechenden Mittel stehen dem VKKJ durch den beschlossenen Haushaltsantrag (Änderungsantrag-Nr.: A 0003/17/18) vom 01.02.2017 zur Verfügung. Diese sind im Finanzhaushalt des AfJFB als Investzuschuss eingestellt und im Wirtschaftsplan VKKJ 2018 veranschlagt.

 

  1. Die Betriebsleiterin des städtischen Eigenbetriebes Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) wird beauftragt, die Leistungen für die Leistungsphasen 1 – 4 HOAI entsprechend der Dienstanweisung 41/ 2012 europaweit auszuschreiben und die Leistung entsprechend der Ausschreibungsergebnisse zu beauftragen.

 

   
    GREMIUM: BA Jugend, Soziales, Gesundheit    DATUM: Mi, 10.01.2018    TOP: Ö 7.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1.Der Planungsbeschluss zur Maßnahme Erschließung einer Teilfläche des Flurstücks 36/12, Höhe Leipziger Straße 163, 04178 Leipzig und Neubau einer Unterkunft im stationären Bereich Hilfen zur Erziehung wird gefasst.

 

2.Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 4 HOAI) betragen 220.000 €. Die entsprechenden Mittel stehen dem VKKJ durch den beschlossenen Haushaltsantrag (Änderungsantrag-Nr.: A 0003/17/18) vom 01.02.2017 zur Verfügung. Diese sind im Finanzhaushalt des AfJFB als Investzuschuss eingestellt und im Wirtschaftsplan VKKJ 2018 veranschlagt.

 

3.Die Betriebsleiterin des städtischen Eigenbetriebes Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) wird beauftragt, die Leistungen für die Leistungsphasen 1 - 4 HOAI entsprechend der Dienstanweisung 41/ 2012 europaweit auszuschreiben und die Leistung entsprechend der Ausschreibungsergebnisse zu beauftragen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 10

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

 

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 16.01.2018    TOP: N 6.5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: OR Böhlitz-Ehrenberg    DATUM: Do, 25.01.2018    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:1

Nein - Stimmen:1

Enthaltungen:6

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 30.01.2018    TOP: N 3.5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 6     Vorlage zur Information      
Ö 6.1     Information über aktuelle Schülerzahlen für kommunale Grundschulen, Oberschulen und Gymnasien, Belegungsstatistik kommunaler Horte im Schuljahr 2017/2018 sowie Anmeldezahlen an kommunalen Grundschulen für das Schuljahr 2018/2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-05271   zur Kenntnis genommen
Ö 7     Entscheidungsvorschlag für den Jugendhilfeausschuss      
Ö 7.1     VI 01 / 18 - Förderung Schulsozialarbeit Januar bis Juli 2018      
Ö 8     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 9     Information der Verwaltung - Quartalsberichterstattung über den Stand und die Entwicklung im Bereich HzE      
Ö 10     Sonstiges      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zum Protokoll TOP 7 - Rechengrundlage für fehlende Beratungskapazität (71 KB)    
Anlage 2 2 VI 01 aus 18 - Anlage zum Entscheidungsvorschlag Schulsozialarbeit (178 KB)    
Anlage 3 3 VI 01 aus 18 Entscheidungsvorschlag Schulsozialarbeit 1 HJ 2018 (306 KB)