Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Ratsversammlung  

 
 
Bezeichnung: Ratsversammlung
Gremium: Ratsversammlung
Datum: Mi, 12.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:42 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Liste Verweisung Anträge 2018-12-12 RV
2018-12-12 Ratsversammlung Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 5     Niederschrift      
Ö 5.1  
Beschlussprotokoll der Sitzung vom 22.11.2018
SI/2018/8029    
Ö 5.2  
Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 22.11.2018
SI/2018/8029    
Ö 6     Eilentscheidung des Oberbürgermeisters      
Ö 7     Mandatsveränderungen      
Ö 8     Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)      
Ö 8.1  
Gästetaxe der Stadt Leipzig (Einreicher: Dr. Roberta Gado)
VI-EF-06707   zur Kenntnis genommen
Ö 8.2  
Schutz bei häuslicher Gewalt (Einreicher: Mandy Uhlig)
VI-EF-06708   zur Kenntnis genommen
Ö 9     Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)      
Ö 9.1  
Mehr Musikpavillons in Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
VI-P-05930-DS-03   ungeändert beschlossen
Ö 9.1.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal)
VI-P-05930-VSP-02   zur Kenntnis genommen
Ö 9.2  
Petition gegen die Erweiterung der Grundschule Portitz (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VI-P-06553-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 9.2.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-P-06553-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 9.3  
Petition zur Organisation einer Ausstellung der Familie Küstner (Einreicher: Petitionsausschuss)
VI-P-06425-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 9.3.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Kultur)
VI-P-06425-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 9.4  
Neubau des Leipziger Naturkundemuseums nach Rückzug aus der Spinnerei wegen exorbitanter Kostensteigerungen bei der Sanierung des Gebäudes (Einreicher: Petitionsausschuss)
VI-P-06366-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 9.4.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Kultur)
VI-P-06366-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 9.5  
Gründung einer Stiftung zum Europäischen Bürgerpreis der Stadt Leipzig in Erinnerung an die Friedliche Revolution vom Herbst 1989 (Einreicher: Petitionsausschuss)
VI-P-06371-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 9.5.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Kultur)
VI-P-06371-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 9.6  
Ausstellung zur Novemberrevolution von 1918 in Leipzig und Sachsen (Einreicher: Petitionsausschuss)
VI-P-06373-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 9.6.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Kultur)
VI-P-06373-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 10     Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte (werden nach TOP Petitionen aufgerufen)      
Ö 11     Besetzung von Gremien      
Ö 11.1  
Migrantenbeirat (10. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-01122-DS-10   ungeändert beschlossen
Ö 11.2  
Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl 2019 - Besetzung (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-05969-DS-01-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 11.3  
Beirat "Kuratorium Tag der Friedlichen Revolution 1989" (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-06524-NF-03   ungeändert beschlossen
Ö 12     Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist      
Ö 13     Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)      
Ö 13.1  
Sanierung des Nebengebäudes zum Betrieb der Marketenderin (Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)
Enthält Anlagen
VI-A-06691   (offen)
Ö 13.2  
Neugestaltung Poller (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
Enthält Anlagen
VI-A-06697   (offen)
Ö 13.3  
"Leipziger Sportvereine entlasten, kommunale Sportinfrastruktur stärken!" (Einreicher: SR S. Pellmann Einreicher: SR J. Lehmann Einreicher: SR Dr. A. Bednarsky)
VI-A-06705   (offen)
Ö 13.4  
Petitionsrecht und Petitionswesen weiterentwickeln und stärken I (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06700   (offen)
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Stadtrat spricht sich für eine Weiterentwicklung und Stärkung des Petitionsrechts und des Petitionswesens aus.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat bis zum Ende des IV. Quartals 2019 ein Konzept zur Weiterentwicklung und Stärkung des Petitionsrechts und des Petitionswesens vorzulegen.

 

  1. Die Online-Plattform für Petitionen auf der stadteigenen Webseite wird einer Überarbeitung unterzogen, mit dem Ziel, dass

 

  • neben der elektronischen Mitzeichnung und Unterstützung von öffentlichen Petitionen auch die Anliegen der Petenten in moderierten Foren von den Nutzer*innen auf der Plattform diskutiert werden können. Der Aufbau einer sog. „Petitionscommunity“ ist anzustreben.

 

  • eine einfache Auswertung neben der Anzahl der online oder offline eingegangenen Mitzeichnungen auch die Anzahl der Diskussionsbeiträge zeigt und wie diese Beiträge sich zu den jeweiligen Anliegen verhalten (positiv, negativ, neutral/unbestimmt).

 

  • für Interessierte der Weg zur städtischen Online-Plattform erleichtert wird. Zur Erhöhung der Reichweite ist eine Suchmaschinenoptimierung durchzuführen.

 

  • die Nutzbarkeit der Anwendung der Plattform auf mobilen Endgeräten (z. B. Smartphones, Tablets) optimiert und den aktuellen technischen Entwicklungen angepasst wird.

 

  1. An den Informationsständen der Stadt Leipzig soll sich der Petitionsausschuss mit Unterstützung der Stadtverwaltung beteiligen und  Bürgersprechstunden durchführen können. In diesen Bürgersprechstunden informiert der Petitionsausschuss über seine Arbeit und das kommunale Petitionswesen. Er berät die Bürger*innen. Städtische und weitergehende Informationsmaterialien zum Petitionswesen, die die Stadtverwaltung bereithält, unterstützen den Petitionsausschuss bei seiner Öffentlichkeitsarbeit.

 

 

  1. Dem Petitionsausschuss sind ausreichende personelle und finanzielle Ressourcen zur bürgernahen und effizienten Bearbeitung der Petitionen und zur Erledigung seiner Aufgaben zur Verfügung zu stellen. Der Ausbau der städtischen Online-Plattform für Petitionen sowie deren kontinuierliche Pflege und personelle Betreuung sind im Rahmen der Haushaltsplanung ebenfalls mit zu berücksichtigen.

 

 

   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 12.12.2018    TOP: Ö 13.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

verwiesen:

Petitionsausschuss, FA Allgemeine Verwaltung

   
    GREMIUM: Petitionsausschuss    DATUM: Fr, 21.12.2018    TOP: N 5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Allgemeine Verwaltung    DATUM: Di, 22.01.2019    TOP: N 6.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Petitionsausschuss    DATUM: Fr, 12.04.2019    TOP: N 4.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Allgemeine Verwaltung    DATUM: Di, 16.04.2019    TOP: N 5.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 17.04.2019    TOP: Ö 14.28
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 27 

Nein - Stimmen: 29 

Enthaltungen: 1

 

 

Ö 13.5  
Petitionsrecht und Petitionswesen weiterentwickeln und stärken II - Petitionsausschuss wird beschließender Ausschuss (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06701   (offen)
Ö 13.6  
L-Gruppe finanziell entlasten und für die Herausforderungen der Zukunft fit machen! (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-06703   (offen)
Ö 13.7  
Abfallvermeidung bei Gastronomie auf öffentlichen Flächen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06734   (offen)
Ö 13.8  
Einzelhandelsvielfalt in der Innenstadt und auf Magistralen erhöhen (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-06741   (offen)
Ö 13.9  
Grundstücke kommunaler Unternehmen (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-06729   (offen)
Ö 13.10  
Zeitnaher Ausstieg aus der Braunkohleverstromung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-06750   (offen)
Ö 13.11  
Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung integrieren! (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-06751   (offen)
Ö 14     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 14.1  
Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-05631-NF-03-NF-02   ungeändert beschlossen
Ö 14.1.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-05631-NF-03-ÄA-01   zurückgezogen
Ö 14.1.2  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
VI-A-05631-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.2  
Kitaplatztausch-Anzeigen auf www.meinkitaplatz-leipzig.de (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-A-05727   ungeändert beschlossen
Ö 14.2.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-05727-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.3  
Adresse der Kita und Förderschule am Standort Curiestraße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-05866   abgelehnt
Ö 14.3.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-A-05866-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.4  
Einrichtung eines "house of resources" für Leipziger Migrantenorganisationen und deren Unterstützer (Einreicher: Migrantenbeirat)
VI-A-05874-NF-02   vertagt
Ö 14.4.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-A-05874-VSP-01   vertagt
Ö 14.5  
Sachgrundlose Befristungen in kommunalen Unternehmen und Eigenbetrieben beenden (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-05918   vertagt
Ö 14.5.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-05918-ÄA-02   vertagt
Ö 14.5.2     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-A-05918-VSP-01   vertagt
Ö 14.6  
Nachhaltigkeitsmanagement als Querschnittsaufgabe der Verwaltung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-05984   abgelehnt
Ö 14.6.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-A-05984-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.7  
Ergänzende Zusatzfläche für die Förderschule Curiestraße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie Stadtrat K. Albrecht (CDU))
VI-A-06066   ungeändert beschlossen
Ö 14.7.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-A-06066-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.8  
Verkaufsstopp des Grundstücks und der Immobilie Gottschedstraße 16, Vergabe in Erbbaupacht (nach Erbbaurecht) (Einreicher: SR W.Kujat Einreicher: SR Axel Dyck Einreicher: SR Dr. Gesine Märtens)
VI-A-06216   geändert beschlossen
Ö 14.8.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit Einreicher: Dezernat Kultur)
VI-A-06216-VSP-02   zur Kenntnis genommen
Ö 14.8.2  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06216-ÄA-03   ungeändert beschlossen
Ö 14.8.3  
Verkaufsstopp des Grundstücks und der Immobilie Gottschedstraße 16, Vergabe in Erbbaupacht (nach Erbbaurecht) (Einreicher: René Hobusch Einreicher: Naomi-Pia Witte Einreicher: Sven Morlok)
VI-A-06216-ÄA-04-NF-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.9  
Sichere Fußgängerquerung An der Tabaksmühle (B 2) zwischen Prager Straße und Knoten Friedhofsweg und Richard-Lehmann-Straße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-06217   geändert beschlossen
Ö 14.9.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-06217-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 14.10  
Werbungs- und Gestaltungssatzung(en) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-06219   geändert beschlossen
Ö 14.10.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-06219-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 14.11  
Würdigung von Carl (Karl) Erdmann Heine anlässlich seines 200. Geburtstages (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-06314   zur Kenntnis genommen
Ö 14.11.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-06314-ÄA-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.11.2  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-A-06314-VSP-02   geändert beschlossen
Ö 14.11.3  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06314-ÄA-04   ungeändert beschlossen
Ö 14.12  
Gedenktafel für den Verlag Breitkopf & Härtel anlässlich seines 300. Gründungsjubiläums am 27.01.2019 (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-06332   geändert beschlossen
Ö 14.12.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Kultur)
VI-A-06332-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 14.13  
Füttern nicht notwendig! (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-A-06333   vertagt
Ö 14.13.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-A-06333-VSP-01   vertagt
Ö 14.14  
Beschlussfassung der Gesellschaftsverträge der LVV (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06354   abgelehnt
Ö 14.14.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-A-06354-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.15  
Erweiterung S-Bahn-Netz prüfen (Einreicher: SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
VI-A-06368   geändert beschlossen
Ö 14.15.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-06368-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 14.16  
Beitritt zum Netzwerk "VIA REGIA - Kulturroute des Europarates" (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-06559   ungeändert beschlossen
Ö 14.17  
Runder Tisch "Jahnallee" (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-A-06682   geändert beschlossen
Ö 14.17.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-06682-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 15     Anfragen an den Oberbürgermeister      
Ö 15.1  
Ausfälle von Bussen und Straßenbahnen im täglichen Fahrbetrieb (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-06739   zur Kenntnis genommen
Ö 15.2  
Industriekultur und Baumwollspinnerei Halle 7 (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-F-06730   zur Kenntnis genommen
Ö 15.3  
Ist der ungebremste Einsatz von Laubbläsern und Laubsaugern zeitgemäß? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-06679   zur Kenntnis genommen
Ö 15.4  
Arbeitsstand des neuen Sicherheitskonzeptes für das Neue Rathaus (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-F-06720   zur Kenntnis genommen
Ö 15.5  
Waffenverbotszone (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-F-06678   zur Kenntnis genommen
Ö 15.6  
Bereitstellung Gelber Tonnen in Siedlungsgebieten (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DF-06680   zur Kenntnis genommen
Ö 15.7  
Ergebnisse der beauftragten naturschutzfachlichen Prüfungen im Clara-Zetkin- sowie Johanna-Park (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-06681   zur Kenntnis genommen
Ö 15.8  
Sexismusfreie und diskriminierungsfreie Werbung - Wann kommt die neue Sondernutzungssatzung? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-06733   zur Kenntnis genommen
Ö 15.9  
Wie weiter mit dem Teich im vorderen Rosental und anderen Stillgewässern in Leipzig? (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-F-06728   zur Kenntnis genommen
Ö 15.10  
Straßenraum-Umgestaltung am Floßplatz (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-F-06719   zur Kenntnis genommen
Ö 15.11  
Projektstand der Umstellung von mit Diesel betriebenen Buslinien auf Elektromobilität seitens der LVB (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-F-06718   zur Kenntnis genommen
Ö 15.12  
Finanzieller Aufwand für eine kostenlose SchülerCard (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-06735   zur Kenntnis genommen
Ö 15.13  
Positionierung der Stadtverwaltung zur Debatte um die Aufführung des Films "Lord of the Toys" im Rahmen von DOK Leipzig (Einreicher: Nagel, Juliane)
VI-F-06663   zur Kenntnis genommen
Ö 15.14  
Dezentral untergebrachte Geflüchtete und deren soziale Betreuung (Nachfragen zur Antwort auf die Anfrage VI-F-06505) (Einreicher: Stadträtrin J. Nagel)
VI-F-06675   zur Kenntnis genommen
Ö 15.15  
Anpassung der Brauchtumsmittel in den Ortschaften an die wachsenden Einwohnerzahlen (Einreicher: SR Dr. I. Lauter)
VI-F-06692   zur Kenntnis genommen
Ö 15.16  
Zustand der Sporthalle der Christian-Gottlob-Frege-Schule in Thekla (Einreicher: Ingrid Glöckner)
VI-F-06710   zur Kenntnis genommen
Ö 15.17  
Engagement von "Deutsche Wohnen" in Leipzig (Einreicher: Nagel, Juliane)
VI-F-06726   zur Kenntnis genommen
Ö 15.18  
Situation der Freiwilligen Feuerwehren (Einreicher: Bärwald-Wohlfarth, Nicole)
VI-F-06725   zur Kenntnis genommen
Ö 15.19  
Vergrößerung der Grundflächen für Parkplätze (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
VI-F-06742   zur Kenntnis genommen
Ö 16  
Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 17     Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen      
Ö 17.1  
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 14.12.2018. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VI-DS-06671   ungeändert beschlossen
Ö 18     Vorlagen I      
Ö 18.1  
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Direktor des Stadtgeschichtlichen Museums (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-DS-06529   ungeändert beschlossen
Ö 18.2  
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Amtsleiter/-in für Bauordnung und Denkmalpflege (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-DS-06595   ungeändert beschlossen
Ö 18.3  
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mit beschränkter Haftung - eilbedürftig (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-06580   ungeändert beschlossen
Ö 18.4  
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH - eilbedürftig (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-06584   ungeändert beschlossen
Ö 18.5  
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH - eilbedürftig (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-06594   ungeändert beschlossen
Ö 18.6  
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Zoo Leipzig GmbH - eilbedürftig (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-06608   ungeändert beschlossen
Ö 18.7  
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH - eilbedürftig (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-06615   ungeändert beschlossen
Ö 18.8  
Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen für die Umwidmung von Mitteln in die investive Sportförderung vom Ergebnis- in den Finanzhaushalt - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-06415   ungeändert beschlossen
Ö 18.9  
Zusatzfestlegung zum Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV) im Zusammenhang mit der Festlegung des Gesamtfinanzierungsbetrages für die Jahre 2019 und 2020 - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06493   ungeändert beschlossen
Ö 18.10     (nichtöffentlich)   VI-DS-06544    
Ö 18.11  
2. Nachtrag zum Vertrag "Leipzig-Pass-Mobilcard" - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06423   ungeändert beschlossen
Ö 18.12  
Nutzbarmachung des Objektes Lindenthaler Straße 61 - 65 für die Kultur- und Kreativwirtschaft (Einreicher: Dezernat Kultur Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
VI-DS-05365-NF-02   geändert beschlossen
Ö 18.12.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-DS-05365-NF-02-ÄA-01-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 18.13  
Erweiterung der Verkehrsüberwachungstechnik - (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO) - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport mit Eilbedürfigkeitsbegründung)
VI-DS-06547   ungeändert beschlossen
Ö 18.14  
Überplanmäßige Aufwendungen 2018 Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung - Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06148   ungeändert beschlossen
Ö 18.15  
Standortwechsel der Sportoberschule - neuer Standort Max-Planck-Str. 53 in 04105 Leipzig, entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-06551   ungeändert beschlossen
Ö 18.16  
Offenlegung Pleißemühlgraben zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und Ranstädter Steinweg - Trassenfestlegung (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-05826   vertagt
Ö 18.16.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)
VI-DS-05826-ÄA-01   vertagt
Ö 18.17  
Wohnungsbauförderkonzeption 2019 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06232   ungeändert beschlossen
Ö 18.17.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-06232-ÄA-01   abgelehnt
Ö 18.18  
Weiterführung wohnungspolitischer Maßnahmen u. Bestätigung gem. §79(1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-06397   ungeändert beschlossen
Ö 18.19  
Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis 2022 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06434-NF-02   geändert beschlossen
Ö 18.19.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-06434-NF-02-ÄA-01-NF-01   geändert beschlossen
Ö 18.19.2  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-06434-NF-02-ÄA-02   geändert beschlossen
Ö 18.19.3  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-06434-NF-02-ÄA-03   ungeändert beschlossen
Ö 18.19.4  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-06434-NF-02-ÄA-04   geändert beschlossen
Ö 18.19.5  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-06434-NF-02-ÄA-05   geändert beschlossen
Ö 18.19.6  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-06434-NF-02-ÄA-06   geändert beschlossen
Ö 18.19.7  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-06434-NF-02-ÄA-07   ungeändert beschlossen
Ö 18.19.8  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-06434-NF-02-ÄA-08   geändert beschlossen
Ö 18.19.9  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-06434-NF-02-ÄA-09   ungeändert beschlossen
Ö 18.19.10  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-06434-NF-02-ÄA-10   ungeändert beschlossen
Ö 18.19.11  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-06434-NF-02-ÄA-11   ungeändert beschlossen
Ö 18.19.12  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-06434-NF-02-ÄA-12   abgelehnt
Ö 18.19.13  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Stadträtin J. Nagel)
VI-DS-06434-NF-02-ÄA-13   geändert beschlossen
Ö 18.19.14  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-DS-06434-NF-02-ÄA-14   abgelehnt
Ö 18.19.15  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-DS-06434-NF-02-ÄA-15   geändert beschlossen
Ö 18.19.16  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-DS-06434-NF-02-ÄA-16   geändert beschlossen
Ö 18.19.17  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-DS-06434-NF-02-ÄA-17   ungeändert beschlossen
Ö 18.19.18  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-DS-06434-NF-02-ÄA-06-ÄA-01   zurückgezogen
Ö 18.20  
Naturkundemuseum Leipzig - Aufhebung Standortentscheidung Halle 7 (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-06352   geändert beschlossen
Ö 18.20.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-06352-ÄA-01   zur Kenntnis genommen
Ö 18.20.2  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-06352-ÄA-02   ungeändert beschlossen
Ö 18.20.3  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Stadtrat S. Schlegel, Stadträtin F. Riekewald)
VI-DS-06352-ÄA-03   ungeändert beschlossen
Ö 18.21  
Vergabe einer Dienstleistungskonzession zur Organisation und Durchführung eines Sommermusikfestivals auf dem Marktplatz für die Jahre 2019 bis einschließlich 2023 (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-06433   ungeändert beschlossen
Ö 18.22  
Jubiläen und Veranstaltungen der kulturellen Vielstimmigkeit im Jahr 2019 in Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur, Beigeordnete Dr. S. Jennicke)
VI-DS-06300   ungeändert beschlossen
Ö 18.23  
Entgeltordnung ab dem Schuljahr 2018/2019 für das Thomasalumnat (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-06124   ungeändert beschlossen
Ö 18.24  
Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Gewandhaus zu Leipzig ab der Spielzeit 2019/2020 (privatrechtliche Entgeltordnung) (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-06441   ungeändert beschlossen
Ö 18.25  
Übergang "KOMM-Haus" Grünau in freie Trägerschaft zum 01.01.2019 (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-06155-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 18.26  
Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06274   vertagt
Ö 18.27  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-06346   ungeändert beschlossen
Ö 18.28  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-06286   ungeändert beschlossen
Ö 18.29  
Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-05556-NF-02   ungeändert beschlossen
Ö 18.30  
Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
Enthält Anlagen
VI-DS-06424-NF-02   ungeändert beschlossen
Ö 18.31  
Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal)
Enthält Anlagen
VI-DS-06239   vertagt
Ö 18.32  
Wirtschaftsplan des Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf (KEE) für das Jahr 2019 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Enthält Anlagen
VI-DS-06390   ungeändert beschlossen
Ö 18.33  
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06302   ungeändert beschlossen
Ö 18.34  
Wirtschaftsplan 2019 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06456   ungeändert beschlossen
Ö 18.35  
Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-06462   ungeändert beschlossen
Ö 18.36  
Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-06468   ungeändert beschlossen
Ö 18.37  
Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-06480   ungeändert beschlossen
Ö 18.38  
Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-06483   ungeändert beschlossen
Ö 18.39  
Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-06487   ungeändert beschlossen
Ö 18.40  
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf - (Einreicher: Dezernat Finanzen, Beigeordneter T. Bonew)
VI-DS-06259   ungeändert beschlossen
Ö 18.41  
Übergang in die Arbeitswelt - Begleitung von Schülerinnen und Schülern auf dem Weg zur Ausbildung am BSZ 7 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
VI-DS-06458   ungeändert beschlossen
Ö 18.42  
Aufhebung der Fachförderrichtlinie über die Gewährung eines Zuzugsbonus für Studenten in der Stadt Leipzig - VI-DS-01807 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal)
VI-DS-06343   ungeändert beschlossen
N 18.43     (nichtöffentlich)   VI-DS-06437    
Ö 18.44  
Umgang mit potentiell fehlerhaften Buchungen im Jobcenter Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-06440   geändert beschlossen
Ö 18.44.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: SR M. Hollick)
VI-DS-06440-ÄA-02   ungeändert beschlossen
Ö 18.45  
Zentrales Vertretungssystem Kindertagespflege (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Beigeordneter Prof. Dr. Fabian)
Enthält Anlagen
VI-DS-06224   ungeändert beschlossen
Ö 18.45.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-06224-ÄA-01   abgelehnt
Ö 18.46  
Ertüchtigung/Erneuerung von 11 Aufzügen (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06659   ungeändert beschlossen
Ö 18.47  
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Leiter der Branddirektion (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-DS-06644   ungeändert beschlossen
Ö 19     Kita-/Schulbauprogramm      
Ö 20     Informationen I      
Ö 20.1  
Nutzungskonzept "Völkerfreundschaft" Grünau (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06168   zur Kenntnis genommen
Ö 20.2  
Schülerzahlen und Belegstatistik Hort - Anmeldungen für weiterführende Schulen 2018/19 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-05271-Ifo-02   zur Kenntnis genommen
Ö 20.3  
Transkulturelle Kulturarbeit in Leipzig - Haltungen und Empfehlungen (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-06460   zur Kenntnis genommen
Ö 20.4  
Zuwendungsbericht der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2017 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-06476   zur Kenntnis genommen
Ö 20.5  
25. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2018 - Ergänzung (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-06508-Ifo-01   zur Kenntnis genommen
Ö 20.6  
Sozialreport 2018 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-06569   zur Kenntnis genommen
Ö 20.7  
Finanzbericht zum 30.09.2018 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-06582   zur Kenntnis genommen
Ö 20.8  
Evaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal)
Enthält Anlagen
VI-DS-06339   zur Kenntnis genommen
Ö 20.9  
Brandschutzbedarfsplan der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 - Bericht zum Stand der Umsetzung im IV. Quartal 2018 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-Ifo-06430   zur Kenntnis genommen
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 25.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-05606    
N 25.2     (nichtöffentlich)   VI-DS-06338    
N 25.3     Beteiligung der Stadt Leipzig am Forschungs- & Entwicklungsprojekt ABSOLUT: (nichtöffentlich)   VI-DS-06427    
N 26     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Liste Verweisung Anträge 2018-12-12 RV (135 KB)    
Anlage 2 2 2018-12-12 Ratsversammlung Leipzig (996 KB)