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Tagesordnung - Ratsversammlung - Fortsetzung vom 19.09.2018  

 
 
Bezeichnung: Ratsversammlung - Fortsetzung vom 19.09.2018
Gremium: Ratsversammlung
Datum: Do, 27.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:59 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
2018-09-27 Ratsversammlung Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung - Fortsetzung vom 19.09.2018 mit TOP 17.18      
Ö 4     Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: behandelt am 19.09.2018      
Ö 5     Niederschrift: behandelt am 19.09.2018      
Ö 6     Eilentscheidung des Oberbürgermeisters: behandelt am 19.09.2018      
Ö 7     Mandatsveränderungen: behandelt am 19.09.2018      
Ö 8     Einwohneranfragen: behandelt am 19.09.2018      
Ö 9     Petitionen: behandelt am 19.09.2018      
Ö 10     Wichtige Angelegenheiten: behandelt am 19.09.2018      
Ö 11     Änderung der Besetzung von Gremien: behandelt am 19.09.2018      
Ö 12     Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist: behandelt am 19.09.2018      
Ö 13     Einbringung Entwurf Doppelhaushalt 2019/2020: behandelt am 19.09.2018      
Ö 14     Aufstellung der Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter am Verwaltungsgericht für die Jahre 2019 - 2023: behandelt am 19.09.2018      
Ö 15     Aufstellung einer Ergänzungsvorschlagsliste für die Schöffen für das Jahr 2019 - 2023: behandelt am 19.09.2018      
Ö 16     Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung: behandelt am 19.09.2018      
Ö 17     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 17.1     behandelt am 19.09.2018      
Ö 17.2     behandelt am 19.09.2018      
Ö 17.3     behandelt am 19.09.2018      
Ö 17.4     behandelt am 19.09.2018      
Ö 17.5     vertagt      
Ö 17.6     behandelt am 19.09.2018      
Ö 17.7     vertagt      
Ö 17.8     behandelt am 19.09.2018      
Ö 17.9     behandelt am 19.09.2018      
Ö 17.10     behandelt am 19.09.2018      
Ö 17.11     behandelt am 19.09.2018      
Ö 17.12     behandelt am 19.09.2018      
Ö 17.13     behandelt am 19.09.2018      
Ö 17.14     behandelt am 19.09.2018      
Ö 17.15     behandelt am 19.09.2018      
Ö 17.16     behandelt am 19.09.2018      
Ö 17.17     behandelt am 19.09.2018      
Ö 17.18  
Quartiersentwicklung "Eutritzscher Freiladebahnhof": Masterplan und ergänzender städtebaulicher Vertrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-06105-NF-03   geändert beschlossen
Ö 17.18.1  
Kostenlose Übertragung der öffentlichen Flächen beim Bauprojekt Eutritzscher Freiladebahnhof (Einreicher: Petitionsausschuss)
VI-P-06198-DS-01   ungeändert beschlossen
Ö 17.18.2  
Quartiersentwicklung "Eutritzscher Freiladebahnhof": Masterplan und ergänzender städtebaulicher Vertrag (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-06105-NF-01-VSP-02   abgelehnt
Ö 18     Anfragen an den Oberbürgermeister: behandelt am 19.09.2018      
Ö 19     Bericht des Oberbürgermeisters: behandelt am 19.09.2018      
Ö 20     Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen: behandelt am 19.09.2018      
Ö 21     Vorlagen I      
Ö 21.1     behandelt am 19.09.2018      
Ö 21.2     behandelt am 19.09.2018      
Ö 21.3     behandelt am 19.09.2018      
Ö 21.4  
Flächennutzungsplan-Änderung für den Bereich "Neuer Schulstandort Wiederitzsch"; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Wiederitzsch; Feststellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06079   ungeändert beschlossen
Ö 21.5     behandelt am 19.09.2018      
Ö 21.6  
Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03902-NF-02   geändert beschlossen
    VORLAGE
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Das Verfahren und die Vorgehensweise zum Szenarienprozess sowie das weitere Vorgehen werden zur Kenntnis genommen.

 

   
    23.08.2018 - zeitweilig beratender Ausschuss Verkehr und Mobilität
    N 3.1 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    11.09.2018 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.2 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.09.2018 - zeitweilig beratender Ausschuss Verkehr und Mobilität
    N 3.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.09.2018 - Ratsversammlung
    Ö 21.6 - vertagt
   
   
    27.09.2018 - Ratsversammlung
    Ö 21.6 - geändert beschlossen
   

 

Das Verfahren und die Vorgehensweise zum Szenarienprozess sowie das weitere Vorgehen werden zur Kenntnis genommen.

 

Beschluss:

 

 

1.Der Stadtrat trifft die Grundsatzentscheidung für das Nachhaltigkeitsszenario als Planungsgrundlage für die Planung und Priorisierung von Verkehrsprojekten und -kampagnen u.ä.

 

2.Der Oberbürgermeister wird beauftragt sich auch weiterhin bei der Sächsischen Staatsregierung und in den Gremien des Deutschen Städtetags für die Diskussion der Einführung alternativer Finanzierungsformen einzusetzen.

 

3.Der Stadtrat beauftragt angesichts der geringen Planungstiefe den Oberbürgermeister unverzüglich mit der Erstellung eines Zeit- und Maßnahmenplans zur Priorisierung der notwendigen Investitionen in drei Stufen, zunächst für den Zeitraum bis 2024, als zweite Stufe für den Zeitraum bis 2030 und als dritte Stufe für den Zeitraum danach. Der Zeit- und Maßnahmenplan muss hinsichtlich jeder Investition eine Aussage darüber enthalten, wann das Ergebnis der Untersuchung der verkehrlichen Wirksamkeit, die Vorplanung und soweit erforderlich der Genehmigungsplanung abgeschlossen sein wird und bis wann das Baurecht zu erwarten ist. Auf Basis dieses Zeit- und Maßnahmenplans sind die erforderlichen Finanzmittel für die Planung und den Bau maßnahmenkonkret auf die Jahresscheiben aufzuteilen. Der Zeit- und Maßnahmenplan muss dem Stadtrat im Jahr 2019 vorgelegt werden, um auf dieser Basis im Jahr 2020 Verhandlungen mit dem Freistaat und dem Bund führen zu können, da ohne die Einwerbung von entsprechenden Fördermitteln in den Doppelhaushalten ab 2021/22 die Umsetzung der Maßnahmen nicht möglich sein wird.

 

4.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen personellen und finanziellen Ressourcen unverzüglich zu ermitteln und die Mehrbedarfe dem Stadtrat als Änderung zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 unverzüglich zuzuleiten, um die die Erarbeitung des Zeit- und Maßnahmenplanes im geforderten zeitlichen Rahmen bearbeiten zu können.

 

5.Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister den Zeit- und Maßnahmenplan laufend fortzuschreiben und dem Stadtrat jährlich sowie dem zuständigen Ausschuss vierteljährlich darüber zu berichten.

 

6.Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister in 2022 eine Evaluation vorzulegen, ob sich die den Szenarien zu Grunde liegenden Prämissen weitgehend erfüllt haben. Auf dieser Basis sollte eine erneute Entscheidung für die Zeit bis 2030 getroffen werden.

 

7.Der zeitweilig beratende Ausschuss Verkehr und Mobilität wird bis zum Abschluss der Evaluierung im Jahr 2022 fortgeführt.

Abstimmungsergebnis:

 

50/0/0

Ö 21.6.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Mitglieder des zbA Verkehr und Mobilität)
VI-DS-03902-NF-02-ÄA-01   ungeändert beschlossen
Ö 21.7     behandelt am 19.09.2018      
Ö 21.8     behandelt am 19.09.2018      
Ö 21.9  
1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-04944 - Eigenbetrieb Oper Leipzig - M 16 - Modernisierung Dächer und Nordterrasse 2. Bauabschnitt (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-04944-DS-02-NF-02   ungeändert beschlossen
Ö 21.10  
Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05276   geändert beschlossen
Ö 21.10.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-DS-05276-ÄA-01   geändert beschlossen
Ö 21.10.2  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-05276-ÄA-02   geändert beschlossen
Ö 21.10.3  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-DS-05276-ÄA-03   ungeändert beschlossen
Ö 21.10.4  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-05276-ÄA-04-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 21.10.5  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-05276-ÄA-05   ungeändert beschlossen
Ö 21.10.6  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-DS-05276-ÄA-06   abgelehnt
Ö 21.11     vertagt      
Ö 21.12     vertagt      
Ö 21.13     vertagt      
Ö 21.14  
Einführung der Gästetaxe (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VI-DS-05645-NF-03   geändert beschlossen
Ö 21.14.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-05645-NF-01-ÄA-01-NF-01   geändert beschlossen
Ö 21.14.2  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-05645-NF-01-ÄA-02   zurückgezogen
Ö 21.14.3  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-05645-NF-01-ÄA-03   zurückgezogen
Ö 21.15  
Bebauungsplan Nr. 323.2 "Westlich des Hauptbahnhofes, Teilbereich südlich der Parthe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05656   geändert beschlossen
Ö 21.15.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-05656-ÄA-01   ungeändert beschlossen
Ö 21.16  
Enthält Anlagen
Veranstaltungen zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution 9. Oktober 2019 (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-05678   geändert beschlossen
Ö 21.16.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-05678-ÄA-01-NF-02   ungeändert beschlossen
Ö 21.16.2  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: SPD-Fraktion und Fraktion Freibeuter)
VI-DS-05678-ÄA-03-NF-01   geändert beschlossen
Ö 21.16.3  
Veranstaltungen zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution 9. Oktober 2019 (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-05678-ÄA-03-NF-01-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 21.17  
1. Bebauungsplan Nr. 429 "Wohngebiet Ziegelstraße", Aufstellungsbeschluss; 2. Bebauungsplan Nr. E-184 "Ziegeleiweg", Einstellung des Verfahrens; Stadtbezirk Ost, Ortsteil Baalsdorf; (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05702   ungeändert beschlossen
Ö 21.18  
Aufhebung der Sanierungssatzung "Leipzig-Prager Straße" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05708   ungeändert beschlossen
Ö 21.19  
Teilaufhebung der Sanierungssatzung "Kleinzschocher" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05718   ungeändert beschlossen
Ö 21.20  
Verwaltungsobjekt "Ratzelbogen", Kiewer Straße 1-3; Abschluss eines 6. Nachtrages zum Mietvertrag vom 02./16.07.1992, nebst 1. Nachtrag vom 13.01.1998, 2. Nachtrag vom 26.07.2007, 3. Nachtrag vom 24.07.2008, 4. Nachtrag vom 26.04.2012 und 5. Nachtrag vom 09.10.2013 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-05813   ungeändert beschlossen
Ö 21.20.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-05813-ÄA-01   abgelehnt
Ö 21.21  
Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 428 "Gewerbegebiet Plagwitz Süd/Markranstädter Straße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Plagwitz; Verlängerung der Geltungsdauer - Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05831   ungeändert beschlossen
Ö 21.22     behandelt am 19.09.2018      
Ö 21.23     behandelt am 19.09.2018      
Ö 21.24     behandelt am 19.09.2018      
Ö 21.25     behandelt am 19.09.2018      
Ö 21.26  
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH an die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK) (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-05889   ungeändert beschlossen
Ö 21.27  
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-Ifo-06298   zur Kenntnis genommen
Ö 21.28  
Übergabe der Trägerschaft von Integrativen Kindertageseinrichtungen (ITE) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-05913   ungeändert beschlossen
Ö 21.29  
Bestellung eines Erbbaurechts für den Standort Linnéstraße 12 in 04103 Leipzig, Kindertageseinrichtung, Flurstücke 2452, 2452a, 2452/3 und 2458/1, Gemarkung Leipzig, für den freien Träger Heilpädagogisch-Therapeutische Einrichtungen HUMANITAS gGmbH (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
VI-DS-05934   ungeändert beschlossen
Ö 21.30  
Kofinanzierung des Jugendberufshilfeangebots "Netz kleiner Werkstätten" durch die Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-05978   ungeändert beschlossen
Ö 21.31  
Koordination der Berufs- und Studienorientierung und "SCHAU REIN!" 2019/2020 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Enthält Anlagen
VI-DS-06056   ungeändert beschlossen
Ö 21.32  
Verfahrensregelung zur Bearbeitung von Änderungsanträgen der Fraktionen, einzelnen Stadträten, Beiräten und Ortschaftsräten sowie Bürgereinwänden zum Haushaltsplanentwurf (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-06109   ungeändert beschlossen
Ö 22     Kita-/Schulbauprogramm      
Ö 22.1  
2. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-06255   zur Kenntnis genommen
Ö 23     Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig      
Ö 24     Informationen I      
Ö 24.1  
Sponsoringbericht der Stadt Leipzig für das Jahr 2017 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-06007   zur Kenntnis genommen
Ö 24.2  
Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-06113   zur Kenntnis genommen
Ö 24.3  
1. Änderung zum Baubeschluss 24. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig, Döllingstraße 25, Leipzig - 2. BA (äußere Sanierung), Bestätigung einer überplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-03600-DS-02   zur Kenntnis genommen
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
Ö 28.1     behandelt am 19.09.2018      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2018-09-27 Ratsversammlung Leipzig (590 KB)