Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Ratsversammlung  

 
 
Bezeichnung: Ratsversammlung
Gremium: Ratsversammlung
Datum: Mi, 22.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Liste Verweisung Anträge 2018-08-22 RV
2018-08-22 Verlaufsprotokoll Ratsversammlung Leipzig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4     Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung    
Ö 5     Niederschrift    
Ö 5.1  
Niederschrift der Sitzung vom 31.05.2018 - Teil II: Verlaufsprotokoll    
Ö 5.2  
Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2018 - Teil I: Beschlussprotokol - Teil II: Verlaufsprotokoll
SI/2018/8024  
Ö 5.3  
Niederschrift der Sitzung vom 27.06.2018 - Teil I: Beschlussprotokoll - Teil II: Verlaufsprotokoll
SI/2018/8024  
Ö 6     Eilentscheidung des Oberbürgermeisters    
Ö 7     Mandatsveränderungen    
Ö 8     Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)    
Ö 8.1  
Wendeschleife Bus 74 (Einreicher: Anna Schneider)
VI-EF-06050  
Ö 8.2  
Geh-/Radweg Rehbacher Straße zwischen Ortsteil Knauthain (Bahndamm) und Ortsteil Rehbach (Einreicher: Siedlergemeinschaft Emil-Teich-Siedlung e.V.)
VI-EF-06110  
Ö 8.3  
Aktueller Stand und zukünftige Entwicklung des Kantatenweg 31 (Einreicher: Florian Schartel i. A. der Initiative Kantatenweg 31)
VI-EF-06111  
Ö 8.4  
Qualität der Beantwortung von Einwohneranfragen (Einreicher: Helmut Hoyer)
VI-EF-06112  
Ö 8.5  
Preispolitik LVB (Einreicher: Rainer Lutz)
VI-EF-06189  
Ö 8.6  
Baugebiete Eutritzscher Freiladebahnhof und Bayerischer Bahnhof (Einreicher: Dieter Krause)
Enthält Anlagen
VI-EF-06190  
Ö 8.6.1     Baugebiete Eutritzscher Freiladebahnhof und Bayerischer Bahnhof (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-EF-06190-AW-01  
Ö 8.7  
Wendemöglichkeit auf der Fritz-Hanschmann-Straße (Einreicher: Marike und Tobias Böttcher)
VI-EF-06191  
Ö 8.7.1     Wendemöglichkeit auf der Fritz-Hanschmann-Straße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Beigeordnete D. Dubrau)
VI-EF-06191-AW-01  
Ö 9     Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)    
Ö 9.1  
Biodiversität durch naturbelassene Feldraine verbessern (Einreicher: Petitionsausschuss)
VI-P-05557-DS-02  
Ö 9.1.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-P-05557-VSP-01  
Ö 9.2  
Hundehinterlassenschaften im öffentlichen Raum (Einreicher: Petitionsausschuss)
VI-P-05634-DS-02  
Ö 9.2.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-P-05634-VSP-01  
Ö 9.3  
Beeinträchtigung durch Flimmerlicht (Einreicher: Petitionsausschuss)
VI-P-05768-DS-02  
Ö 9.3.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-P-05768-VSP-01  
Ö 9.4  
Radstreifen und Parkplätze auf der Karl-Liebknecht-Straße (Einreicher: Petitionsausschuss)
VI-P-05761-DS-02  
Ö 9.4.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-P-05761-VSP-01  
Ö 10     Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte (werden nach TOP Petitionen aufgerufen)    
Ö 10.1  
Wichtige Angelegenheit: Nutzbarkeit im nordöstlichen Lene-Voigt-Park verbessern - Beschlussfassung - (Einreicher: SBB Südost)
VI-WA-05743-DS-02  
Ö 10.1.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-WA-05743-VSP-01  
Ö 11     Änderung der Besetzung von Gremien    
Ö 11.1  
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (23. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
DS-00768/14-Ifo-23  
Ö 11.2  
Jugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter (5. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-00884-DS-06  
Ö 11.3  
Beirat für Gleichstellung ( 7. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)   VI-DS-01124-DS-07-NF-01  
Ö 11.4  
Stadtbezirksbeirat Südost (4. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-01144-DS-04  
Ö 11.5  
Stadtbezirksbeirat Süd (5. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-01145-DS-05  
Ö 12     Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist    
Ö 12.1  
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH (4. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00912): (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-00912-Ifo-05  
Ö 12.2  
Vertreter der Stadt Leipzig in der Trägerversammlung Stadt- und Kreissparkasse Leipzig (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00876) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-00876-DS-01  
Ö 13     Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)    
Ö 13.1  
Gedenktafeln der Namensgeber*innen von Parkanlagen (Einreicher: Jugendbeirat / Jugendparlament)
VI-A-06032  
Ö 13.2  
Fahrradweg für Übergang Friedrich-Ebert-Straße zu Martin-Luther-Ring (Einreicher: Jugendbeirat / Jugendparlament)
VI-A-06035  
Ö 13.3  
Straßenverzeichnis mit Erklärungen (Einreicher: Jugendbeirat / Jugendparlament)
VI-A-06033  
Ö 13.4  
Verbot nicht jugendfreie Werbung (Einreicher: Jugendbeirat / Jugendparlament)
VI-A-06034  
Ö 13.5  
Ehemalige Präsidenten des BVerwG im Straßennamenpool der Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-A-06043  
Ö 13.6  
Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-A-06036  
Ö 13.7  
Projekt "Klasse(n) kochen" der Schule in der Karl-Heine-Straße ermöglichen (Einreicher: FA JSGS)
VI-A-06057  
Ö 13.8  
Leipzig liebt Vielfalt - Charta der Vielfalt planvoll umsetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06090  
Ö 13.9  
Ergänzende Zusatzfläche für die Förderschule Curiestraße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie Stadtrat K. Albrecht (CDU))
VI-A-06066  
Ö 13.10  
Erneuerung der Deckschicht auf der Lindenthaler Hauptstraße (Einreicher: Ortschaftsrat Lindenthal)
VI-A-06068  
Ö 13.11  
Quartiersentwicklung "Eutritzscher Freiladebahnhof": Masterplan und ergänzender städtebaulicher Vertrag (Einreicher: Stadtrat Tim Elschner Einreicher: Stadtrat Christopher Zenker)
VI-A-06105  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der CG City Leipzig Nord GmbH & Co. KG als Vorhabenträgerin den Abschluss eines die Planungs- und Entwicklungsvereinbarung ergänzenden städtebaulichen Vertrages im Sinne der „Kooperativen Baulandentwicklung“ mit folgenden Maßgaben zu verhandeln:

 

Zu Gunsten der Vorhabenträgerin wird insbesondere die Bruttogeschossfläche auf voraussichtlich ca. 320.000 m² festgesetzt. Die Bruttogeschossfläche für „Wohnen“ wird auf ca. 217.000 m² und die Gewerbefläche auf ca. 98.000 m² erhöht. Der Anteil der Gemeinbedarfsfläche verringert sich auf voraussichtlich ca. 27.000 m².

 

Im Gegenzug sind von der Vorhabenträgerin folgende in ihrem Eigentum befindlichen Flächen kostenfrei an die Stadt zu übertragen:

 

a)      das gesamte Baufeld „Schulcampus“ (also einschließlich der für das Leibniz-Gymnasium vorgesehen Sporthalle und der Sportfreiflächen),

 

b)      das Baufeld 25 „kulturelle Nutzungen“ sowie die für den angrenzenden „Sportpark“ vorgesehene Fläche sowie die darauf befindlichen Gebäude,

 

c)      das Baufeld 26 „Lokschuppen“ (Vorhalten für eine öffentliche Nutzung) ,

 

d)      die Baufelder 10 und 11 für die Umsetzung kooperativer Wohnprojekte (Vergabe im Konzeptverfahren).

 

  1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie viele Plätze auf dem „Schulcampus“ und in den Kitas bei einer erhöhten Einwohnerzahl im Stadtquartier benötigt werden.

 

  1. Der Oberbürgermeister wirkt darauf hin, dass in Bezug auf die in Beschlusspunkt 1. genannten Flächenübertragungen seitens der Vorhabenträgerin keine unabänderlichen baulichen Veränderungen vorgenommen werden und etwaige bestehende Miet- oder Pachtverträge bis zu einer Entscheidung über diese Flächen befristet verlängert und gegebenenfalls ausgesprochene Kündigungen zurückgenommen werden.

 

  1. Der ergänzende städtebauliche Vertrag ist dem Stadtrat zusammen mit dem Masterplan bis spätestens zum Ende des IV. Quartals 2018  zur Beschlussfassung vorzulegen. 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 22.08.2018    TOP: Ö 13.11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

verwiesen: FA Stadtentwicklung und Bau, SBB Mitte

Ö 13.12  
Eco-Mobility World Festival nach Leipzig holen! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06142  
Ö 13.13  
Umsetzung des Beschlusses VI-00011 "Internationales Begegnungszentrum Leipzig" (eRIS: V/A 557/14) - Räume des ehemaligen Stadtbüros Katharinenstraße 2 nutzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06013  
Ö 13.14  
Nachhaltige Großveranstaltungen - Beachtung von Nachhaltigkeitskriterien bei der Bewertung, Förderung, Akquise und Durchführung von Großveranstaltungen in der Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06015  
Ö 13.15  
Verbesserung der Radwegesituation Prager Straße (Einreicher: Wohlfarth, Nicole)
Enthält Anlagen
VI-A-06162  
Ö 13.16  
Grundstücksfragen zum Alten Pfarrweg endlich klären (Einreicher: Wohlfarth, Nicole)
VI-A-06182  
Ö 13.17  
Festivalflächen (Einreicher: Jugendbeirat / Jugendparlament)
VI-A-06030  
Ö 13.18  
Verkehrseinbindung von Paketdienstleistern (Einreicher: Jugendbeirat / Jugendparlament)
VI-A-06031  
Ö 13.19  
Bündnis für bezahlbares Wohnen in Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-06171  
Ö 13.20  
Kreisverkehr in Holzhausen (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-06204  
Ö 13.21  
Aufnahme von aus dem Mittelmeer geretteten Geflüchteten in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
VI-A-06212  
Ö 13.22  
Leipzig unterstützt die Herausgabe eines Sicherheitsratgebers (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-06218  
Ö 13.23  
Werbungs- und Gestaltungssatzung(en) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-06219  
Ö 13.24  
Die Stadt Leipzig muss das städtische Klinikum St. Georg unterstützen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06221  
Ö 13.25  
Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-06206  
Ö 13.26  
Gesund im Alter mit präventiven Hausbesuchen (Einreicher: Seniorenbeirat Leipzig)
VI-A-06207  
Ö 13.27  
Waldstraßenviertel: Kein Parkhaus auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
VI-A-06222  
Ö 13.28  
Aufstockung des Budgets für Sprach- und Integrationsmittlung für Freie Träger für 2018 und Beachtung der gewachsenen Bedarfe im Doppelhaushalt 2019/2020 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06215  
Ö 13.29  
Verkaufsstopp des Grundstücks und der Immobilie Gottschedstraße 16, Vergabe in Erbbaupacht (nach Erbbaurecht) (Einreicher: SR W.Kujat Einreicher: SR Axel Dyck Einreicher: SR Dr. Gesine Märtens)
VI-A-06216  
Ö 14     Anträge zur Beschlussfassung    
Ö 14.1  
Völkerschlachtpanorama auf der Alten Messe ermöglichen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
VI-A-05134  
Ö 14.1.1  
Völkerschlachtpanorama auf der Alten Messe ermöglichen (Einreicher: Stadtrat S. Schlegel)
VI-A-05134-ÄA-01  
Ö 14.1.2  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-05134-VSP-02  
Ö 14.2  
Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Russland (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-05382  
Ö 14.2.1  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-05382-ÄA-01  
Ö 14.2.2  
dazu VSP (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-A-05382-VSP-02  
Ö 14.2.3  
Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Russland (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-05382-ÄA-03  
Ö 14.3  
Parkplätze für Wirtschaftsverkehr ausweisen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-05386  
Ö 14.3.1  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-05386-ÄA-02  
Ö 14.3.2  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-05386-VSP-01  
Ö 14.4  
ABGESETZT: Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
VI-A-05396-NF-02  
Ö 14.4.1     ABGESETZT: dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-A-05396-NF-02-ÄA-02-NF-01  
Ö 14.4.2     ABGESETZT: dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-05396-NF-02-ÄA-04  
Ö 14.4.3     ABGESETZT: dazu VSP (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-A-05396-NF-02-VSP-05  
Ö 14.5  
ABGESETZT: mobile Radarfallen (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
VI-A-05398  
Ö 14.5.1     ABGESETZT: dazu VSP (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-A-05398-VSP-01  
Ö 14.6  
Caroline-Neuber-Förderpreise 2018 (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-05472  
Ö 14.6.1     dazu VSP (Einreicher: Dezernat Kultur)
VI-A-05472-VSP-01  
Ö 14.7  
Sicheres digitales Arbeiten im Ehrenamt (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-05500  
Ö 14.7.1  
dazu VSP (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-A-05500-VSP-01  
Ö 14.8  
Stellen im Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 2019/2020 (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-A-05516  
Ö 14.8.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-A-05516-VSP-01  
Ö 14.9  
Errichtung von Fledermaustürmen (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
VI-A-05628  
Ö 14.9.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-A-05628-VSP-01  
Ö 14.10  
Ratsinformation ALLRIS webfähig machen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
VI-A-05630  
Ö 14.10.1  
dazu VSP (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-A-05630-VSP-01  
Ö 14.11  
Strategie gegen linksextremistisch motivierte Gewalt (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-A-05689  
Ö 14.11.1  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-05689-ÄA-02  
Ö 14.11.2  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-A-05689-VSP-01  
Ö 14.12  
Ausbildung zum staatlich geprüften Sozialassistenten und Sozialassistentin und zum staatlich geprüften Erzieher und Erzieherin (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-05744  
Ö 14.12.1     dazu VSP (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-A-05744-VSP-01  
Ö 14.13  
Mehr Verbrauchersicherheit: Stromleitungen auch in den Ortsteilen unterirdisch verlegen (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-05751  
Ö 14.13.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
VI-A-05751-VSP-01  
Ö 14.14  
ABGESETZT: Ergänzung der Erhaltungssatzung der Leipziger Innenstadt (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-05772  
Ö 14.14.1     ABGESETZT: dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-05772-VSP-01  
Ö 14.14.2     ABGESETZT: Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Prüfung einer Änderung des Flächennutzungsplanes innerhalb des Leipziger Innenstadtringes zur Verhinderung weiterer Hotelbauten nach der Karstadt-Kündigung (Einreicher: Petitionsausschuss)
VI-P-05765-DS-02  
Ö 14.15  
Etablierung eines Verfügungsfonds im Rahmen der Stadterneuerung in Mockau (Einreicher: Stadträte F. Dossin, I. Glöckner, W. Grosser, G. Heinrich, H.Hentschel, A. Maciejewski, A. Niermann, S. Wehmann, C. Müller)
VI-A-05802  
Ö 14.15.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-05802-ÄA-02  
Ö 14.15.2  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-05802-VSP-01  
Ö 14.16  
Kurzparkmöglichkeiten vor Kindertagesstätte "Mockauer Spatzen" (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-A-05854  
Ö 14.16.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-05854-VSP-01  
Ö 14.17  
Fußgängerüberwege an allen Zu- und Ausfahrten des Kreisverkehrs am Herzliya-Platz optimieren (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-05868  
Ö 14.17.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-05868-VSP-01  
Ö 14.18  
50. Jahrestag der Sprengung der Universitätskirche St. Pauli; Überprüfung des Stadtarchives nach historischen Dokumenten betreffs offener Fragen zu schriftlicher Erfassung und Verbleib der in der Kirche bestatteten Toten und deren Grabbeigaben (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-A-05875  
Ö 14.18.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-A-05875-VSP-01  
Ö 15     Anfragen an den Oberbürgermeister    
Ö 15.1  
Gleichbehandlung von ortsansässigen Gewerbetreibenden und fliegenden Händlern im Umfeld von Fußballspielen des RB Leipzig (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-F-06028  
Ö 15.2  
Ausreichende Akquise von Fördermitteln von Stadt und LVV? (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-06165  
Ö 15.3  
Digitale Informationskarte Baustellen in Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-F-06185  
Ö 15.4  
Asbest-Altlasten in Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-06187  
Ö 15.5  
Leben 40 Prozent aller dem Freistaat Sachsen zugewiesenen Migranten und Flüchtlinge heute in Leipzig? (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-F-06058  
Ö 15.6  
Zweiter Rettungsweg und Straßenbegleitgrün (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-F-06174  
Ö 15.7  
Errichtung einer bewirtschafteten Fahrradabstellanlage im Bereich der ehemaligen Gleise 1-5 des Hauptbahnhofes (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-06011  
Ö 15.8  
Umsetzung der Wohnsitzauflage in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-06052  
Ö 15.9  
Barrierefreie Haltestellen bis 2022 (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-F-06042  
Ö 15.10  
Konzeption und Finanzierung der Veranstaltung "Leipziger Markt Musik" (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-F-06055  
Ö 15.11  
Ergebnisse und Fortsetzung des Engagements des Leipziger Oberbürgermeisters zur Standortsicherung des Leipziger Gießereiunternehmens Halberg Guss (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-F-06181  
Ö 15.12  
Mehr Querungshilfen für Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-F-06186  
Ö 15.13  
Renovierung von Klassenzimmern (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-F-06178  
Ö 15.14  
Förderpraxis: Kinder mit Behinderungen in integrativen Kitas und der Übergang in die Schule (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-06184  
Ö 15.15  
Weniger Bevölkerungswachstum - was nun? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-06188  
Ö 15.16  
Auswirkungen der Aufstockung des Stadtordnungsdienstes (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-F-06172  
Ö 15.17  
Anspruch auf einen Krippen- und Kitaplatz in der Stadt Leipzig nach Umzug ins Leipziger Umland (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-F-06173  
Ö 15.18  
Städtische Mehrausgaben durch fehlende KiTa-Plätze (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
VI-F-06019  
Ö 15.19  
Abschaltung von fest installierten Videokameras bei Versammlungen nach Versammlungsgesetz (Einreicher: Stadträtin J. Nagel)
VI-F-06025  
Ö 15.20  
Sachstand ehemaliger Mockauer Friedhof (Einreicher: Stadträtin A. Niermann)
VI-F-06044  
Ö 15.21  
Kameras zur Verkehrsüberwachung in Leipzig (Einreicher: Stadträtin J. Nagel)
VI-F-06049  
Ö 15.22  
Sachstand zur Dreck-Weg-App (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
VI-F-06094  
Ö 15.23  
Verkehrsführung auf der Merseburger Straße (B181) ab der Kreuzung Ludwig-Hupfeld-Straße (Einreicher: Stadtrat M. Weickert)
VI-F-06121  
Ö 15.24  
Hundehaltung in Leipzig (Einreicher: Stadtrat M. Weickert)
VI-F-06122  
Ö 15.25  
Parkplatz Heidelberger Straße/Heilbronner Straße (Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)
VI-F-06128  
Ö 15.26  
Sachstand zur Situation am Zuckelhausener Teich (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
VI-F-06129  
Ö 15.27  
Spülstellen der KWL (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
VI-F-06130  
Ö 15.28  
Einbindung der Freiwilligen Feuerwehren ins Datennetz der Branddirektion (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
VI-F-06131  
Ö 15.29  
Wann geschieht endlich die Reparatur der Fußwege in der Thomas-Müntzer-Siedlung? (Einreicher: SR R. Engelmann)
VI-F-06153  
Ö 15.30  
Falschaussagen der Bürgermeisterin Dubrau in der Ratssitzung vom 18.04.2018, Thema Bauernbrücke (Einreicher: Stadtrat Konrad Riedel)
VI-F-06054  
Ö 15.31  
Vorgehen bei Bauvorhaben der städtischer Beteiligungen (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
VI-F-06180  
Ö 15.32  
Stadtklima und Straßenbegleitgrün (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
VI-F-06193  
Ö 16  
Bericht des Oberbürgermeisters    
Ö 17     Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen    
Ö 17.1  
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Mai 2018 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VI-DS-06006  
Ö 17.2  
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 04.07.2018 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VI-DS-06086  
Ö 18     Vorlagen I    
Ö 18.1  
Wiederbestellung der Geschäftsführung der LGH Service GmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-06038  
Ö 18.2  
Städtische Kofinanzierung des Projektes SCHAUPLATZ 2018 bis 2019 - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Enthält Anlagen
VI-DS-06085  
Ö 18.3  
Bebauungsplan Nr. 232 "Erholungsgebiet Kulkwitzer See"; Stadtbezirk West, Ortsteil Lausen-Grünau, Miltitz; Satzungsbeschluss - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-04454-DS-06  
Ö 18.3.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-04454-DS-06-ÄA-01  
Ö 18.4  
Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Beigeordneter Prof. Dr. Fabian)
Enthält Anlagen
VI-DS-05605-NF-02  
Ö 18.4.1     dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-05605-NF-02-ÄA-01  
Ö 18.4.2     dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-DS-05605-ÄA-03  
Ö 18.5  
Betriebs-/Mietkosten Neubau Kindertagesstätte Marschnerstraße 29D, 04109 Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-05903  
Ö 18.6  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-03303  
Ö 18.7  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-04239  
Ö 18.8  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 und Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen nach § 79(1) SächsGemO für das Jahr 2018 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-05107  
Ö 18.9  
Bewohnerparken und Bewohnerschutzzone Waldstraßenviertel (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-03681  
Ö 18.9.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-03681-ÄA-02-NF-01  
Ö 18.9.2  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-03681-ÄA-03  
Ö 18.9.3  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-03681-ÄA-04  
Ö 18.9.4  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-DS-03681-ÄA-05  
Ö 18.9.5  
dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-DS-03681-ÄA-06  
Ö 18.10  
Bebauungsplan Nr. 236 "Radefelder Allee Südost"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03930  
Ö 18.11  
Wachsende Stadt Leipzig - Stärkung der interkommunalen Arbeit durch den Beschluss des Regionalen Handlungskonzeptes (RHK) (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-04451-NF-02  
Ö 18.12  
Kriterien und Verfahren zur zweckgebundenen Veräußerung (einschl. Erbbaurecht) von Grundstücken zur Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Wohnraum (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-04657  
Ö 18.12.1  
dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-04657-ÄA-01  
Ö 18.13  
Clara19 - Städtischer Jubiläumsschwerpunkt 2019 (Einreicher: Dezernat Kultur, Beigeordnete Dr. S. Jennicke)
Enthält Anlagen
VI-DS-04773-DS-02-NF-02  
Ö 18.14  
vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 439 "Pflanzenmarkt an der Stötteritzer Landstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Holzhausen; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05119  
Ö 18.15  
Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05276  
Ö 18.15.1     dazu ÄA (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-DS-05276-ÄA-01  
Ö 18.15.2     dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-05276-ÄA-02  
Ö 18.16  
ABGESETZT: Einführung der Gästetaxe (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-05645-NF-01  
Ö 18.16.1     ABGESETZT: dazu ÄA (Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-05645-NF-01-ÄA-01  
Ö 18.16.2     ABGESETZT: dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-05645-NF-01-ÄA-02  
Ö 18.17  
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke II/67 im Zuge der verlängerten Turmgutstraße über die Parthe (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-05674  
Ö 18.18  
Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke II/67 im Zuge der verlängerten Turmgutstraße über die Parthe (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05674-DS-01  
Ö 18.19  
ABGESETZT: Veranstaltungen zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution 9. Oktober 2019 (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-05678  
Ö 18.19.1     ABGESETZT: dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-05678-ÄA-01-NF-02  
Ö 18.19.2     ABGESETZT: dazu ÄA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: CDU-Fraktion Einreicher: Fraktion Freibeuter und SPD-Fraktion)
VI-DS-05678-ÄA-03  
Ö 18.20  
Deutsches Chorfest 2020 in Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-05757-NF-01  
Ö 18.21  
EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 1. Änderung zum Beschluss VI-DS-03222 Maßnahme "Hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude - östlicher Hauptstrang (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-05721  
Ö 18.22  
Vergabe von Steuerberatungsleistungen: Begleitung und Unterstützung im Rahmen der Erstellung der Steuererklärungen 2017 - 2019 und allgemeine, laufende Steuerberatung 2019 und 2020 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VI-DS-05842  
Ö 18.23  
Verordnung der Stadt Leipzig zur Aufhebung der Sperrzeit für Gaststätten mit Veranstaltungsbetrieb, Veranstaltungsbetriebe, kulturelle Einrichtungen und Diskotheken für das Stadtgebiet Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-05797  
Ö 18.23.1  
dazu ÄA (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-DS-05797-ÄA-01  
Ö 18.24  
Verleihung Amarena Preis 2018. Bestätigung einer außerplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO für die finanzielle Unterstützung durch die Stadt Leipzig. (Einreicher: Dezernat Kultur, Beigeordnete Dr. S. Jennicke)
Enthält Anlagen
VI-DS-05806-NF-01  
Ö 18.25  
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH an die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK) (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-05876  
Ö 19     Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig    
Ö 19.1  
Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand 31.07.2018 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-06147  
Ö 20     Informationen I    
Ö 20.1  
Zwischenbericht Projekt Log-In-LE (Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-03626-Ifo-01  
Ö 20.2  
Gehwegsanierungsprogramm - Umsetzung des Ratsbeschlusses VI-A-00968 vom 08.07.2015, hier: Punkt 2, Erarbeitung eines Fußwegesanierungsprogramms (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-02945  
Ö 20.3  
Neuausrichtung und Namensänderung der Leipziger Agenda 21 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-Ifo-05573  
Ö 20.4  
Bericht "Gesetzliche Vertretung" zum Stand 31.12.2017 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-05555  
Ö 20.5  
Entwicklung der Ganztagsangebote an Leipziger Schulen in den Schuljahren 2016/2017 und 2017/2018 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-05827  
Ö 20.6  
Arbeit der Verkehrsunfallkommission im Jahr 2017 und Bekanntgabe des Verkehrsberichtes 2017 der Polizeidirektion (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-05888  
Ö 20.7  
Monitoringbericht 2017 zur Umsetzung des Förderprogramms für Wachstum und Kompetenzgewinnung im Leipziger Mittelstand (Mittelstandsförderprogramm) (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
VI-Ifo-05998  
N 21     (nichtöffentlich)    
N 22     (nichtöffentlich)    
N 23     (nichtöffentlich)    
N 24     (nichtöffentlich)    
N 25     (nichtöffentlich)    
N 25.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-05637  
N 25.2     (nichtöffentlich)   VI-DS-05777  
N 25.3     (nichtöffentlich)   VI-DS-05909  
N 25.4     (nichtöffentlich)   VI-DS-05917  
N 26     (nichtöffentlich)    
N 26.1     (nichtöffentlich)   VI-Ifo-05700  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Liste Verweisung Anträge 2018-08-22 RV (205 KB)    
Anlage 2 2 2018-08-22 Verlaufsprotokoll Ratsversammlung Leipzig (1381 KB)