Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Südwest  

 
 
Bezeichnung: SBB Südwest
Gremium: SBB Südwest
Datum: Mo, 05.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Schule am Adler - Oberschule, Erdgeschoss - Raum 10
Ort: Antonienstraße 24, 04229 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Schülerzahlen und Belegstatistik Hort - Anmeldungen für weiterführende Schulen 2018/19 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-05271-Ifo-02   zur Kenntnis genommen
Ö 5.2  
Modellprojekt "Givebox -Nachbarschaftshilfe und Müllvermeidung" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-05949   ungeändert beschlossen
Ö 5.2.1  
Modellprojekt "Givebox -Nachbarschaftshilfe und Müllvermeidung" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-05949-VSP-01   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Aufstellung von „Tausch-/Giveboxen“ ist im Rahmen des geltenden Straßen­rechts grundsätzlich möglich, wenn es einen Verantwortliche (Privatperson oder Verein) gibt, der sich durch vertraglichen Vereinbarung zur Einhaltung der forderlichen Bedingungen verpflichtet und diese auch entsprechend einhält.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Aufstellung und Betreibung der „Givebox“ in Schleußig als zweijähriges Modellprojekt zu ermöglichen. Die Stadt wird den Erlass der Sondernutzungsgebühren nach entsprechender Antragstellung und Begründung prüfen. Die Stadt unterstützt die ehrenamtlichen Betreiber durch eine begleitende Öffentlichkeitsarbeit zur Müllvermeidung, wobei insbesondere die Abfallhierarchien mit in den Fokus gerückt werden.

 

  1. Im zweiten Jahr des Modellprojekts erfolgt eine Evaluierung und Entscheidung zur Verstetigung des Projekts in Schleußig.

 

   
    05.11.2018 - SBB Südwest
    Ö 5.2.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    06.11.2018 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.4.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.11.2018 - BA Stadtreinigung
    N 7.3.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.11.2018 - FA Umwelt und Ordnung
    N 6.4.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.11.2018 - Ratsversammlung
    Ö 15.14.1 - zur Kenntnis genommen
   

zur Kenntnis genommen 

Ö 6  
Sonstiges