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Tagesordnung - OR Engelsdorf  

 
 
Bezeichnung: OR Engelsdorf
Gremium: OR Engelsdorf
Datum: Mo, 01.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Versammlungsraum des Ortschaftsrates Engelsdorf
Ort: Engelsdorfer Str. 345, 04319 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift vom 03.09.2018      
Ö 4  
Bau- und Finanzierungsbeschluss S 78, Althener Straße, OT Engelsdorf (Kreisverkehr bis Im Blumengrund) (Einreicher: Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05902   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme S 78, Althener Straße, OT Engelsdorf (Kreisverkehr bis Im Blumengrund) wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 8, Absatz.3, Ziffer 18 der Hauptsatzung in der derzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 4.866.000 € bei einem Stadtanteil von 1.966.000 €.

    Darin enthalten sind 194.750 € (brutto) für Stadtbeleuchtungsanlagen, welche aus dem Ergebnishaushalt zu finanzieren sind.

 

  1. Die Auszahlungen in Höhe von 4.671.250 € (brutto) werden im PSP-Element „S 78, Althener Straße“ (7.0001015.700) wie folgt bereitgestellt:

    2019:   296.000 € (brutto)
    2020: 1.607.850 € (brutto)
    2021: 2.767.400 € (brutto)

    Die Aufwendungen von 194.750 € (brutto) sind im Haushaltsjahr 2020 im Innenauftrag „Straßenbeleuchtung investiv“ (106654100010) in Höhe von 68.160 € (brutto) und im Jahr 2021 in Höhe von 126.590 € (brutto) geplant.

    Die Einzahlungen werden in Höhe von 2.900.000 € (brutto) im PSP-Element „Zweckgebundene Zuweisung von Dritten“ (7.0001015.705) wie folgt vereinnahmt:

    2020:1.087.100 € (brutto)
    2021:1.812.900 € (brutto)

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2022 ff. anfallenden Folgekosten werden innerhalb des Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes und des Amtes für Stadtgrün und Gewässer finanziert und durch die Fachämter entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.

 

  1. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre und der Bestätigung der Fördermittel.

 

  1. Mit dem Ausschreibungsverfahren muss im Januar 2020 begonnen werden, um im Juli 2020 mit dem Bau beginnen zu können. Damit sind trotz ggf. vorläufiger Haushaltsführung die Mittel bis spätestens nach Ausreichung des Zuwendungsbescheides freizugeben.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Kaufverhandlungen zum Grunderwerb mit den Eigentümern aufzunehmen. Bei Notwendigkeit sind Besitzeinweisungs- und Enteignungsverfahren auf Basis des Planfeststellungsbeschlusses durchzuführen.

 

  1. Die Gesamtkosten für Grunderwerb betragen 681.400 € bei einem Stadtanteil von 681.400 €.
     

 

   
    28.08.2018 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 5.12 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    11.09.2018 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 7.9 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.09.2018 - FA Finanzen
    N 3.6.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.10.2018 - OR Engelsdorf
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

1.Die Baumaßnahme S 78, Althener Straße, OT Engelsdorf (Kreisverkehr bis Im Blumengrund) wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 8, Absatz.3, Ziffer 18 der Hauptsatzung in der derzeit gültigen Fassung).

 

2.Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 4.866.000 € bei einem Stadtanteil von 1.966.000 €.

 

Darin enthalten sind 194.750 € (brutto) für Stadtbeleuchtungsanlagen, welche aus dem Ergebnishaushalt zu finanzieren sind.

 

3.Die Auszahlungen in Höhe von 4.671.250 € (brutto) werden im PSP-Element „S 78, Althener Straße“ (7.0001015.700) wie folgt bereitgestellt:

 

2019:   296.000 € (brutto)

2020: 1.607.850 € (brutto)

2021: 2.767.400 € (brutto)

 

Die Aufwendungen von 194.750 € (brutto) sind im Haushaltsjahr 2020 im Innenauftrag „Straßenbeleuchtung investiv“ (106654100010) in Höhe von 68.160 € (brutto) und im Jahr 2021 in Höhe von 126.590 € (brutto) geplant.

 

Die Einzahlungen werden in Höhe von 2.900.000 € (brutto) im PSP-Element „Zweckgebundene Zuweisung von Dritten“ (7.0001015.705) wie folgt vereinnahmt:

 

2020:1.087.100 € (brutto)

2021:1.812.900 € (brutto)

 

4.Die im Haushaltsjahr 2022 ff. anfallenden Folgekosten werden innerhalb des Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes und des Amtes für Stadtgrün und Gewässer finanziert und durch die Fachämter entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.

 

5.Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre und der Bestätigung der Fördermittel.

 

6.Mit dem Ausschreibungsverfahren muss im Januar 2020 begonnen werden, um im Juli 2020 mit dem Bau beginnen zu können. Damit sind trotz ggf. vorläufiger Haushaltsführung die Mittel bis spätestens nach Ausreichung des Zuwendungsbescheides freizugeben.

 

7.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Kaufverhandlungen zum Grunderwerb mit den Eigentümern aufzunehmen. Bei Notwendigkeit sind Besitzeinweisungs- und Enteignungsverfahren auf Basis des Planfeststellungsbeschlusses durchzuführen.

 

8.Die Gesamtkosten für Grunderwerb betragen 681.400 € bei einem Stadtanteil von 681.400 €.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 7

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

Ö 5  
Information vom Amt für Stadtgrün und Gewässer Straßenbaupflanzung in Kleinpösna      
Ö 6  
Amt für Wahlen und Statistik - Namensvorschlag für 2 Straßen      
Ö 7  
Informationen und Meinungen      
Ö 8  
Sonstiges