Ratsinformationssystem

Tagesordnung - OR Engelsdorf  

 
 
Bezeichnung: OR Engelsdorf
Gremium: OR Engelsdorf
Datum: Mo, 08.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Versammlungsraum des Ortschaftsrates Engelsdorf
Ort: Engelsdorfer Str. 345, 04319 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift vom 04.12.2017      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Lokale Demokratie stärken! (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-04407-NF-02   zur Kenntnis genommen
Ö 4.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-A-04407-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5  
Vorschläge für den Jahresplan des Ortschaftsrates 2018      
Ö 6  
Planungsbeschluss für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Leipzig-Nordost, Teichweg/Gutsweg, - Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-02045   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Planungsleistungen werden realisiert (gemäß Hauptsatzung § 22, Punkt 7). Die Planungskosten bis einschließlich Entwurfsplanung LP 3 nach HOAI betragen        120.000 EUR.

 

  1. Die mit der Haushaltplanung 2015/2016 angemeldete Baumaßnahme „Erweiterung Gerätehaus FF Baalsdorf“ im PSP-Element 7.0001342.700 für das

 

Haushaltsjahr        EUR

2015    105.000

2016 1.154.600

2017       240.400 *

 

wird nicht realisiert. Die damit frei werdenden Auszahlungsmittel werden für den Neubau des verschobenen Neubaus des Gerätehauses der FF Leipzig-Nordost eingesetzt und hiermit beschlossen.

 

  1. Es werden außerplanmäßige Auszahlungen i. H. v. 1.259.600 EUR gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO für die Maßnahme „Neubau Gerätehaus FF Leipzig-Nordost“ auf dem PSP-Element 7.0001695.700 bestätigt. Die Deckung erfolgt formal aus der Kostenstelle „Unterjährige Finanzierung formale Deckung im Finanzhaushalt“ (1098720000).

 

Im Gegenzug werden die bisher über Ermächtigungen aus Vorjahren von 2016 nach 2017 übertragenen Haushaltsmittel i. H. v. 1.259.600 EUR im PSP-Element „Erweiterung Gerätehaus FF Baalsdorf“ (7.0001342.700) gesperrt.

 

* Im Rahmen der mittelfristigen Investplanung der Haushaltsplanung 2017/2018 wurden für 2017 keine Mittel mehr für diese Maßnahme (wie in 2015/2016 noch geplant von 240.400 EUR) veranschlagt.

 

   
    08.01.2018 - FA Finanzen
    N 3.3.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.01.2018 - OR Engelsdorf
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:8

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    09.01.2018 - FA Allgemeine Verwaltung
    N 5.3 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    09.01.2018 - FA Umwelt und Ordnung
    N 4.4 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    09.01.2018 - OR Seehausen
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:4

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    16.01.2018 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 6.4 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.01.2018 - FA Finanzen
    N 3.3.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.01.2018 - FA Allgemeine Verwaltung
    N 3.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.01.2018 - FA Umwelt und Ordnung
    N 3.5 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.01.2018 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 3.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    31.01.2018 - Ratsversammlung
    Ö 18.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.Die Planungsleistungen werden realisiert (gemäß Hauptsatzung § 22, Punkt 7). Die Planungskosten bis einschließlich Entwurfsplanung LP 3 nach HOAI betragen        120.000 EUR.

 

2.Die mit der Haushaltplanung 2015/2016 angemeldete Baumaßnahme „Erweiterung Gerätehaus FF Baalsdorf“ im PSP-Element 7.0001342.700 für das

 

Haushaltsjahr        EUR

2015    105.000

2016 1.154.600

2017       240.400 *

 

wird nicht realisiert. Die damit frei werdenden Auszahlungsmittel werden für den Neubau des verschobenen Neubaus des Gerätehauses der FF Leipzig-Nordost eingesetzt und hiermit beschlossen.

 

3.Es werden außerplanmäßige Auszahlungen i. H. v. 1.259.600 EUR gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO für die Maßnahme „Neubau Gerätehaus FF Leipzig-Nordost“ auf dem PSP-Element 7.0001695.700 bestätigt. Die Deckung erfolgt formal aus der Kostenstelle „Unterjährige Finanzierung formale Deckung im Finanzhaushalt“ (1098720000).

 

Im Gegenzug werden die bisher über Ermächtigungen aus Vorjahren von 2016 nach 2017 übertragenen Haushaltsmittel i. H. v. 1.259.600 EUR im PSP-Element „Erweiterung Gerätehaus FF Baalsdorf“ (7.0001342.700) gesperrt.

 

* Im Rahmen der mittelfristigen Investplanung der Haushaltsplanung 2017/2018 wurden für 2017 keine Mittel mehr für diese Maßnahme (wie in 2015/2016 noch geplant von 240.400 EUR) veranschlagt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen bei 1 Enthaltung

Ö 7  
Zeitplan von Veranstaltungen unserer Ortsteile      
Ö 8  
Informationen und Meinungen