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Tagesordnung - OR Burghausen  

 
 
Bezeichnung: OR Burghausen
Gremium: OR Burghausen
Datum: Di, 24.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: ehem. Gemeindeamt Burghausen, Sitzungszimmer
Ort: Miltitzer Straße 1, 04178 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungen / Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Protokollkontrolle      
Ö 5  
Eignungsprüfung ehemaliger Gemeindeämter/ Rathäuser (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03421   zur Kenntnis genommen
Ö 6  
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-04159-NF-01   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. Das „Integrierte Stadtentwicklungskonzept 2030“ wird als ressortübergreifendes, 

    langfristiges Handlungskonzept der Stadt Leipzig beschlossen. Es dient gleichzeitig als 

    städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB sowie der

    VwV-StBauE des Freistaates Sachsen.

 

2. Das „Zielbild 2030“ (Teil A) ist dem kommunalen Handeln in allen Bereichen zugrunde zu

    legen. Die fachübergreifenden Schwerpunktgebiete und die Ortsteilstrategie (Teil B) sind

    als Grundlage der stadträumlichen Schwerpunktsetzung in den Ämtern zu

    berücksichtigen.

 

3. Das INSEK dient insbesondere als Grundlage für

- eine strategische Steuerung, die Produktziele und mittelfristige 

  Investitionsprogramme einbindet,

- die Fachplanungen und Mittelfristprogramme der Fachämter,

- die Priorisierung der Ressourcensteuerung,

- die Eigentümerziele der städtischen Unternehmen,

- die Zusammenarbeit mit den stadtgesellschaftlichen Akteuren.

 

4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Fördermittelbeantragung und -verwendung

    am INSEK auszurichten, dabei Förderprogramme zu koppeln und zusätzliche

    Fördermöglichkeiten gezielt zu erschließen.

 

5. Das INSEK wird auf Grundlage eines Monitorings bezüglich Aktualität und

    Umsetzungsstand regelmäßig überprüft und bedarfsgerecht fortgeschrieben.

   
    GREMIUM: Dienstberatung des Oberbürgermeisters    DATUM: Mo, 26.02.2018    TOP: N 8.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
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    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 13.03.2018    TOP: N 7.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
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    GREMIUM: OR Mölkau    DATUM: Di, 13.03.2018    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: FA Sport    DATUM: Di, 27.03.2018    TOP: N 3.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
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    GREMIUM: FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales    DATUM: Di, 27.03.2018    TOP: N 4.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
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    GREMIUM: FA Allgemeine Verwaltung    DATUM: Di, 03.04.2018    TOP: N 3.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
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    GREMIUM: OR Engelsdorf    DATUM: Mo, 09.04.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: OR Lützschena-Stahmeln    DATUM: Mo, 09.04.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss 100/04/18:

 

Der Ortschaftsrat teilt die Abwägung teilweise nicht und fordert die Aufnahme der Handlungsansätze zum Zusammenwachsen der Ortschaft durch  Wohnungsbau und die Schaffung eines zentralen Schulstandortes für beide Ortsteile.

 

Begründung:

 

Lützschena Stahmeln ist sehr stark durch die Gewerbeansiedlung im GVZ betroffen. Gewerbeansiedlungen darf es nicht noch innerhalb der Ortslage südlich der Bahngleise geben. Es ist eine grundsätzliche Zielstellung für das INSEK, dass die Ortsteile Stahmeln und Lützschena zusammenwachsen können, das geht nur über Wohnungsbau oder gemeinsame Infrastruktur. Beides wird in der Ortschaft benötigt, Wohnungen fehlen für die Ortsentwicklung und der Schulstandort Stahmelner Höhe und Windmühlenweg muss eine Zusammenlegung an einem zentralen Standort erfahren.

 

 

Votum: 4/0/0(dafür: 4dagegen: 0Enthaltungen: 0)

 

   
    GREMIUM: OR Mölkau    DATUM: Mo, 09.04.2018    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:5

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 10.04.2018    TOP: N 4.6
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
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    GREMIUM: FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales    DATUM: Di, 10.04.2018    TOP: N 6.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
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    GREMIUM: Migrantenbeirat    DATUM: Do, 12.04.2018    TOP: Ö 3.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 9

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 3

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 16.04.2018    TOP: N 3.6.5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
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    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mo, 16.04.2018    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 8

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 5

   
    GREMIUM: FA Allgemeine Verwaltung    DATUM: Di, 17.04.2018    TOP: N 5.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
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    GREMIUM: OR Burghausen    DATUM: Di, 24.04.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:2

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:2

   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 26.04.2018    TOP: N 3.4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
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    GREMIUM: FA Kultur    DATUM: Fr, 27.04.2018    TOP: N 3.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
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    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Mo, 07.05.2018    TOP: N 3.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
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    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 08.05.2018    TOP: N 4.7
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
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    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 16.05.2018    TOP: Ö 18.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

 

vertagt

   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Do, 31.05.2018    TOP: Ö 5.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1. Das „Integrierte Stadtentwicklungskonzept 2030" wird als ressortübergreifendes, 

    langfristiges Handlungskonzept der Stadt Leipzig beschlossen. Es dient gleichzeitig als 

    städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB sowie der

    VwV-StBauE des Freistaates Sachsen.

 

2. Das „Zielbild 2030" (Teil A) ist dem kommunalen Handeln in allen Bereichen zugrunde zu

    legen. Die fachübergreifenden Schwerpunktgebiete und die Ortsteilstrategie (Teil B) sind

    als Grundlage der stadträumlichen Schwerpunktsetzung in den Ämtern zu

    berücksichtigen.

 

3. Das INSEK dient insbesondere als Grundlage für

- eine strategische Steuerung, die Produktziele und mittelfristige 

  Investitionsprogramme einbindet,

- die Fachplanungen und Mittelfristprogramme der Fachämter,

- die Priorisierung der Ressourcensteuerung,

- die Eigentümerziele der städtischen Unternehmen,

- die Zusammenarbeit mit den stadtgesellschaftlichen Akteuren.

 

4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Fördermittelbeantragung und -verwendung

    am INSEK auszurichten, dabei Förderprogramme zu koppeln und zusätzliche

    Fördermöglichkeiten gezielt zu erschließen.

 

5. Das INSEK wird auf Grundlage eines Monitorings bezüglich Aktualität und

    Umsetzungsstand regelmäßig überprüft und bedarfsgerecht fortgeschrieben.

 

6. Gleichstellungspolitische Fragestellungen sind zu Beginn des nächsten INSEK-Fortschreibungsprozesses zu definieren. Abhängig von den Themen können im Erarbeitungsprozess Befragungen in Auftrag gegeben werden. Der Beirat für Gleichstellung ist an der Vorplanung und Umsetzung aktiv zu beteiligen. Ziel ist, dass sich kommunales Handeln deutlich durch Gleichstellungsorientierung kennzeichnet.

 

Im Besonderen ist darauf zu achten:

- Die Methode "Geschlechterdifferenzierte Datenerhebung und Datenauswertung" ist bei künftigen Fachplanungen anzuwenden.

- Die Kategorie "Geschlecht" ist bei den Querschnittsthemen von INSEK zu berücksichtigen und in Fachplanungen einzuarbeiten.

- Aktuelle Trends mit Kommunalbezug (Migration und Integration, Digitalisierung, Mobilität u. a.) sind im Rahmen des mehrstufigen Beteiligungsprozesses geschlechterbezogen zu diskutieren.

- Bei Aktivierung von Gruppen im Rahmen der Beteiligung ist auf die ausgewogene Einbeziehung von Frauen und Männern zu achten. Der Diversity-Ansatz sollte abhängig von der Datenlage themenbezogen oder in ausgewählten Stadteilen zur Anwendung kommen.

 

 

Protokollnotiz:

Die Handlungsansätze auf Seite B-33  (Mölkau) werden wie folgt geändert/ergänzt:

 

Ergänzung vorhandener Anstrich:

- Trassenfreihaltung für Straßenbahnen in Engelsdorfer Straße bzw. Verbesserung des ÖPNV durch Buslinien, Radweg Engelsdorfer Straße bis Sommerfelder Straße

 

neuer, 8. Anstrich

- Errichten und Betreiben einer städtischen Kultur- oder Bildungseinrichtung auf dem Ortsgebiet*

 

Abstimmungsergebnis:

 

36/6/7

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 INSEK Leipzig 2030_Beschluss_Gesamtfassung (10848 KB)    
Ö 7     Ausführungen zum Landesentwicklungsplan durch Herrn Sander      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05532   abgelehnt
Ö 9     Ausfertigung der HHA 2019 und nochmalige Vorstellung      
Ö 10  
Vergabe von Brauchtumsmitteln laut Anträge      
Ö 11  
Bürgerfragen      
Ö 12     Sonstiges