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Tagesordnung - OR Böhlitz-Ehrenberg  

 
 
Bezeichnung: OR Böhlitz-Ehrenberg
Gremium: OR Böhlitz-Ehrenberg
Datum: Do, 16.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Große Eiche, Salon Böhlitz
Ort: Leipziger Straße 81, 04178 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 14. Juni 2018      
Ö 4  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Radverkehrsanlage entlang der Schönauer Landstraße zwischen Heinrich-Heine-Straße und Merseburger Straße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05508   ungeändert beschlossen
Ö 5  
Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-05605-NF-01   abgelehnt
Ö 6  
Mehr Verbrauchersicherheit: Stromleitungen auch in den Ortsteilen unterirdisch verlegen (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-05751   abgelehnt
Ö 6.1     Mehr Verbrauchersicherheit: Stromleitungen auch in den Ortsteilen unterirdisch verlegen (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
VI-A-05751-VSP-01   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

BP 1 Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

BP 2 und 3 Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1)      Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

 

2)      Alternativvorschlag:

Der Oberbürgermeister fordert entsprechend dem abgeschlossenen Konzessionsvertrag von der Stadtwerke Leipzig GmbH nach der Netzübernahme die Vorlage einer langfristigen Netzkonzeption (Zielnetzplanung) zur Verbesserung der sicheren Versorgung, insbesondere zur Erdverkabelung der Hauptleitungen sowie der anderen Leitungen im Konzessionsgebiet innerhalb der ersten zwei Jahre.

 

3)      Alternativvorschlag:

Nach Netzübergabe erfolgt seitens der Netz Leipzig GmbH die Übermittlung der Schaltschrankstandorte an die Stadt Leipzig, auf deren Grundlagen ein gemeinsames Pflegekonzept erarbeitet wird.

 

   
    GREMIUM: OR Seehausen    DATUM: Di, 03.07.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 3

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: OR Rückmarsdorf    DATUM: Di, 07.08.2018    TOP: Ö 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 14.08.2018    TOP: N 7.5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: OR Mölkau    DATUM: Di, 14.08.2018    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mi, 15.08.2018    TOP: N 14.1.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: OR Böhlitz-Ehrenberg    DATUM: Do, 16.08.2018    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 22.08.2018    TOP: Ö 14.13.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

 

vom Einreicher übernommen

   
    GREMIUM: OR Miltitz    DATUM: Mi, 29.08.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
Ö 7  
Beschlussvorlage BV-ORBEH-2018-08-16-001: Sitzungstermine des OR BEH 2019      
Ö 8  
Informationen      
Ö 9  
Bürgerfragestunde      
N 10     Beschlussvorlage BV-ORBEH-2018-08-16-002: (nichtöffentlich)