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Tagesordnung - OR Böhlitz-Ehrenberg  

 
 
Bezeichnung: OR Böhlitz-Ehrenberg
Gremium: OR Böhlitz-Ehrenberg
Datum: Do, 16.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Große Eiche, Salon Böhlitz
Ort: Leipziger Straße 81, 04178 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 14. Juni 2018      
Ö 4  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Radverkehrsanlage entlang der Schönauer Landstraße zwischen Heinrich-Heine-Straße und Merseburger Straße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05508   ungeändert beschlossen
Ö 5  
Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-05605-NF-01   abgelehnt
Ö 6  
Mehr Verbrauchersicherheit: Stromleitungen auch in den Ortsteilen unterirdisch verlegen (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-05751   abgelehnt
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Zuge der Übertragung der Stromnetze in den eingemeindeten Ortsteilen von EnviaM an die Stadtwerke gemeinsam mit den Stadtwerken Leipzig die Sturm- und Unwettersicherheit der noch vorhandenen Freileitung zu prüfen und ggf. wieder herzustellen.

 

  1. Gemeinsam mit den Stadtwerken Leipzig legen er bis Ende des dritten Quartales 2018 ein Konzept vor, wie besonders Hauptleitungen zeitnah und alle anderen Leitungen nachfolgend nach Übergang der Netze an die SWL unterirdisch verlegt werden können. Dabei sind besonders Möglichkeiten zu prüfen wie die Verlegung gleichzeitig mit anderen Baumaßnahmen, wie Verlegung anderer Medien (bspw. Breitbandausbau) oder gar mit dem Ausbau oder der Sanierung der Straßen und Fußwegen erfolgen kann.

 

  1. Abschließend legen SWL und Grünflächenamt ein Pflegekonzept für die Grünpflege auf den Grundstücken rund um die mit von EnviaM übertragenen Schaltschränke und Schalthäuschen vor, um die derzeitigen Diskussionen über Zuständigkeiten zu beenden.

 

 

   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 18.04.2018    TOP: Ö 13.14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

verwiesen: Verwaltungsausschuss, FA Stadtentwicklung und Bau, alle Ortschaftsräte

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mi, 02.05.2018    TOP: N 13.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 08.05.2018    TOP: N 6.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: OR Lützschena-Stahmeln    DATUM: Mo, 11.06.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschluss_109_06_18_Stromleitungen_unterirdisch (75 KB)    
   
    GREMIUM: OR Burghausen    DATUM: Di, 26.06.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 4

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: OR Engelsdorf    DATUM: Mo, 06.08.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

   
    GREMIUM: OR Rückmarsdorf    DATUM: Di, 07.08.2018    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 14.08.2018    TOP: N 7.5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: OR Mölkau    DATUM: Di, 14.08.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 4

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mi, 15.08.2018    TOP: N 14.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: OR Böhlitz-Ehrenberg    DATUM: Do, 16.08.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

 

Beschlussvorschlag:

1.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Zuge der Übertragung der Stromnetze in den eingemeindeten Ortsteilen von EnviaM an die Stadtwerke gemeinsam mit den Stadtwerken Leipzig die Sturm- und Unwettersicherheit der noch vorhandenen Freileitung zu prüfen und ggf. wieder herzustellen.

 

2.Gemeinsam mit den Stadtwerken Leipzig legen er bis Ende des dritten Quartales 2018 ein Konzept vor, wie besonders Hauptleitungen zeitnah und alle anderen Leitungen nachfolgend nach Übergang der Netze an die SWL unterirdisch verlegt werden können. Dabei sind besonders Möglichkeiten zu prüfen wie die Verlegung gleichzeitig mit anderen Baumaßnahmen, wie Verlegung anderer Medien (bspw. Breitbandausbau) oder gar mit dem Ausbau oder der Sanierung der Straßen und Fußwegen erfolgen kann.

 

3.Abschließend legen SWL und Grünflächenamt ein Pflegekonzept für die Grünpflege auf den Grundstücken rund um die mit von EnviaM übertragenen Schaltschränke und Schalthäuschen vor, um die derzeitigen Diskussionen über Zuständigkeiten zu beenden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:0

Nein - Stimmen:5

Enthaltungen:1

   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 22.08.2018    TOP: Ö 14.13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

Der Oberbürgermeister fordert entsprechend dem abgeschlossenen Konzessionsvertrag von der Stadtwerke Leipzig GmbH nach der Netzübernahme die Vorlage einer langfristigen Netzkonzeption (Zielnetzplanung) zur Verbesserung der sicheren Versorgung, insbesondere zur Erdverkabelung der Hauptleitungen sowie der anderen Leitungen im Konzessionsgebiet innerhalb der ersten zwei Jahre.

 

Nach Netzübergabe erfolgt seitens der Netz Leipzig GmbH die Übermittlung der Schaltschrankstandorte an die Stadt Leipzig, auf deren Grundlagen ein gemeinsames Pflegekonzept erarbeitet wird.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Ö 6.1     Mehr Verbrauchersicherheit: Stromleitungen auch in den Ortsteilen unterirdisch verlegen (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
VI-A-05751-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 7  
Beschlussvorlage BV-ORBEH-2018-08-16-001: Sitzungstermine des OR BEH 2019      
Ö 8  
Informationen      
Ö 9  
Bürgerfragestunde      
N 10     Beschlussvorlage BV-ORBEH-2018-08-16-002: (nichtöffentlich)