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Tagesordnung - OR Böhlitz-Ehrenberg  

 
 
Bezeichnung: OR Böhlitz-Ehrenberg
Gremium: OR Böhlitz-Ehrenberg
Datum: Do, 16.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Große Eiche, Salon Böhlitz
Ort: Leipziger Straße 81, 04178 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 14. Juni 2018      
Ö 4  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Radverkehrsanlage entlang der Schönauer Landstraße zwischen Heinrich-Heine-Straße und Merseburger Straße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05508   ungeändert beschlossen
Ö 5  
Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-05605-NF-01   abgelehnt
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Stadtrat beschließt die Satzung der Schulbezirke für die Grundschulen Leipzig entsprechend Anlage 1.

 

  1. Damit treten die Beschlüsse der Ratsversammlung RBIV-279/5 vom 20.04.2005, RBIV-464/05 vom 14.12.2005, RBIV-678/06 vom 20.09.2006, RBIV-1610/09 vom 20.05.2009, RBV-184/10 vom 20.01.2010, RBV-303/10 vom 24.03.2010, RBV-1136/12 vom 29.02.2012, RBV -1716/13 vom 10.07.2013, DS-00316/14 vom 20.11.2014, DS-01445 vom 16.09.2015 und DS-04153-NF-01 vom 23.08.2017 außer Kraft.

 

  1. Die Synopse zu den Stellungnahmen der Schulen wird dem Stadtrat als Information zur Verfügung gestellt. Diese ist nicht Bestandteil der Satzung.

 

  1. Dem Stadtelternrat wird die Vorlage und die Synopse zur Stellungnahme übergeben.

 

 

   
    07.08.2018 - OR Rückmarsdorf
    Ö 7 - (offen)
   
   
    08.08.2018 - SBB Ost
    Ö 6.1 - (offen)
   

 

   
    09.08.2018 - OR Liebertwolkwitz
    Ö 5 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 0

Nein - Stimmen: 7

Enthaltungen: 0

   
    09.08.2018 - SBB Mitte
    Ö 5.3 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen:

Nein - Stimmen:

Enthaltungen:

   
    13.08.2018 - OR Lützschena-Stahmeln
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss 112/08/18: Der Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln lehnt die Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig ab.

Begründung:

Der Schulbezirk ist zu groß. Daraus ergeben sich zu viele Unsicherheiten. Die Satzung kann nur als Verlagerung und nicht zur Behebung bestehender Probleme an den Schulen angesehen werden. Die Schaffung von großen Schulbezirken löst keine Kapazitäts- und Bauzustandsprobleme in den Schulen.

Das Aufnahmeverfahren und Kriterien sind nicht rechtssicher gelöst.

Nicht beachtet wurde mit einem größeren Schulbezirk das Bestehen von zwei Schulgebäuden in der Ortschaft und an der Stadtgrenze. Dies führt schon jetzt zu Aufnahmeproblemen, die sich mit dem größeren Schulbezirk noch verstärken werden. Eine Änderung ist nur mit einem zentral gelegenen Schulneubau in Lützschena/Stahmeln gegeben.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen:0

Nein - Stimmen:5

Enthaltungen:0

   
    13.08.2018 - SBB Südwest
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 8/0/1

   
    14.08.2018 - OR Mölkau
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1.Der Stadtrat beschließt die Satzung der Schulbezirke für die Grundschulen Leipzig entsprechend Anlage 1.

 

2.Damit treten die Beschlüsse der Ratsversammlung RBIV-279/5 vom 20.04.2005, RBIV-464/05 vom 14.12.2005, RBIV-678/06 vom 20.09.2006, RBIV-1610/09 vom 20.05.2009, RBV-184/10 vom 20.01.2010, RBV-303/10 vom 24.03.2010, RBV-1136/12 vom 29.02.2012, RBV -1716/13 vom 10.07.2013, DS-00316/14 vom 20.11.2014, DS-01445 vom 16.09.2015 und DS-04153-NF-01 vom 23.08.2017 außer Kraft.

 

3.Die Synopse zu den Stellungnahmen der Schulen wird dem Stadtrat als Information zur Verfügung gestellt. Diese ist nicht Bestandteil der Satzung.

 

4.Dem Stadtelternrat wird die Vorlage und die Synopse zur Stellungnahme übergeben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 4

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    14.08.2018 - OR Wiederitzsch
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1.Der Stadtrat beschließt die Satzung der Schulbezirke für die Grundschulen Leipzig entsprechend Anlage 1.

 

2.Damit treten die Beschlüsse der Ratsversammlung RBIV-279/5 vom 20.04.2005, RBIV-464/05 vom 14.12.2005, RBIV-678/06 vom 20.09.2006, RBIV-1610/09 vom 20.05.2009, RBV-184/10 vom 20.01.2010, RBV-303/10 vom 24.03.2010, RBV-1136/12 vom 29.02.2012, RBV -1716/13 vom 10.07.2013, DS-00316/14 vom 20.11.2014, DS-01445 vom 16.09.2015 und DS-04153-NF-01 vom 23.08.2017 außer Kraft.

 

3.Die Synopse zu den Stellungnahmen der Schulen wird dem Stadtrat als Information zur Verfügung gestellt. Diese ist nicht Bestandteil der Satzung.

 

4.Dem Stadtelternrat wird die Vorlage und die Synopse zur Stellungnahme übergeben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 8

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    14.08.2018 - SBB Südost
    Ö 5.2 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis zur NF: 1/6/1

 

Die vorgesehene Satzungsänderung wird abgelehnt. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist für die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates nicht nachvollziehbar, wie das Schulträger-Kriterium "Kurze Beine, kurze Wege" technisch-organisatorisch (Software-Lösung, zusätzliche personelle Unterstützung für die Schulen u.ä.) sichergestellt werden soll.              

   
    15.08.2018 - SBB Alt-West
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 4/0/6

   
    15.08.2018 - SBB Nordost
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 9/1/0

 

   
    15.08.2018 - SBB Süd
    Ö 5.1 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis: zur NF 02    2/4/2

   
    16.08.2018 - OR Böhlitz-Ehrenberg
    Ö 5 - abgelehnt
   

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1.Der Stadtrat beschließt die Satzung der Schulbezirke für die Grundschulen Leipzig entsprechend Anlage 1.

 

2.Damit treten die Beschlüsse der Ratsversammlung RBIV-279/5 vom 20.04.2005, RBIV-464/05 vom 14.12.2005, RBIV-678/06 vom 20.09.2006, RBIV-1610/09 vom 20.05.2009, RBV-184/10 vom 20.01.2010, RBV-303/10 vom 24.03.2010, RBV-1136/12 vom 29.02.2012, RBV -1716/13 vom 10.07.2013, DS-00316/14 vom 20.11.2014, DS-01445 vom 16.09.2015 und DS-04153-NF-01 vom 23.08.2017 außer Kraft.

 

3.Die Synopse zu den Stellungnahmen der Schulen wird dem Stadtrat als Information zur Verfügung gestellt. Diese ist nicht Bestandteil der Satzung.

 

4.Dem Stadtelternrat wird die Vorlage und die Synopse zur Stellungnahme übergeben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:0

Nein - Stimmen:5

Enthaltungen:1

   
    16.08.2018 - SBB Nord
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 7/0/0

 

   
    16.08.2018 - SBB Nordwest
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis zur NF 02: 7/1/2

Ö 6  
Mehr Verbrauchersicherheit: Stromleitungen auch in den Ortsteilen unterirdisch verlegen (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-05751   abgelehnt
Ö 6.1     Mehr Verbrauchersicherheit: Stromleitungen auch in den Ortsteilen unterirdisch verlegen (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
VI-A-05751-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 7  
Beschlussvorlage BV-ORBEH-2018-08-16-001: Sitzungstermine des OR BEH 2019      
Ö 8  
Informationen      
Ö 9  
Bürgerfragestunde      
N 10     Beschlussvorlage BV-ORBEH-2018-08-16-002: (nichtöffentlich)