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Tagesordnung - OR Böhlitz-Ehrenberg  

 
 
Bezeichnung: OR Böhlitz-Ehrenberg
Gremium: OR Böhlitz-Ehrenberg
Datum: Do, 16.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Große Eiche, Salon Böhlitz
Ort: Leipziger Straße 81, 04178 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 14. Juni 2018      
Ö 4  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Radverkehrsanlage entlang der Schönauer Landstraße zwischen Heinrich-Heine-Straße und Merseburger Straße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05508   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme Radverkehrsanlage zwischen Heinrich-Heine-Straße und Merseburger Straße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 13, Absatz 7, Ziffer 1 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten für den Bau betragen 1.100.000,00 €, bei einem Stadtanteil von 302.735,00 €.

 

  1. Im PSP-Element 7.0000572.700 – Radwege Gemeindestraßen werden 2019 brutto 721.200,00 € und 2020 brutto180.300,00 € im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/ 2020 innerhalb des Budgets des Fachamtes bereitgestellt.

 

  1. Die Einzahlungen werden im PSP-Element 7.0000572.705 (Zuwendung vom Land) im Jahr 2019 mit brutto 637.812,00 € und 2020 brutto 159.453,00 € im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 innerhalb des Budgets des Fachamtes geplant.

 

  1. Im Innenauftrag 106654100010 - Stadtbeleuchtung investiv werden 2019 brutto 158.800,00 € und 2020 39.700,00 € im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 innerhalb des Budgets des Fachamtes bereitgestellt.

 

  1. Der Bürgermeister und Beigeordnete für Wirtschaft und Arbeit wird beauftragt, Kaufverhandlungen zum Grunderwerb aufzunehmen.

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2021 ff. anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/ 2022 zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das Verkehrs- und Tiefbauamt und das Amt für Stadtgrün und Gewässer angemeldet

 

   
    GREMIUM: OR Rückmarsdorf    DATUM: Di, 07.08.2018    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 14.08.2018    TOP: N 6.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: OR Böhlitz-Ehrenberg    DATUM: Do, 16.08.2018    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

 

1.Die Baumaßnahme Radverkehrsanlage zwischen Heinrich-Heine-Straße und Merseburger Straße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 13, Absatz 7, Ziffer 1 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

 

2.Die Gesamtkosten für den Bau betragen 1.100.000,00 €, bei einem Stadtanteil von 302.735,00 €.

 

3.Im PSP-Element 7.0000572.700 - Radwege Gemeindestraßen werden 2019 brutto 721.200,00 € und 2020 brutto180.300,00 € im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/ 2020 innerhalb des Budgets des Fachamtes bereitgestellt.

 

4.Die Einzahlungen werden im PSP-Element 7.0000572.705 (Zuwendung vom Land) im Jahr 2019 mit brutto 637.812,00 € und 2020 brutto 159.453,00 € im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 innerhalb des Budgets des Fachamtes geplant.

 

5.Im Innenauftrag 106654100010 - Stadtbeleuchtung investiv werden 2019 brutto 158.800,00 € und 2020 39.700,00 € im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 innerhalb des Budgets des Fachamtes bereitgestellt.

 

6.Der Bürgermeister und Beigeordnete für Wirtschaft und Arbeit wird beauftragt, Kaufverhandlungen zum Grunderwerb aufzunehmen.

 

7.Die im Haushaltsjahr 2021 ff. anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/ 2022 zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das Verkehrs- und Tiefbauamt und das Amt für Stadtgrün und Gewässer angemeldet

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:6

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 20.08.2018    TOP: N 3.6.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 27.08.2018    TOP: N 3.6.8
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: OR Burghausen    DATUM: Di, 28.08.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: OR Rückmarsdorf    DATUM: Di, 04.09.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mi, 05.09.2018    TOP: Ö 5.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1.Die Baumaßnahme Radverkehrsanlage zwischen Heinrich-Heine-Straße und Merseburger Straße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 13, Absatz 7, Ziffer 1 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

 

2.Die Gesamtkosten für den Bau betragen 1.100.000,00 €, bei einem Stadtanteil von 302.735,00 €.

 

3.Im PSP-Element 7.0000572.700 - Radwege Gemeindestraßen werden 2019 brutto 721.200,00 € und 2020 brutto180.300,00 € im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/ 2020 innerhalb des Budgets des Fachamtes bereitgestellt.

 

4.Die Einzahlungen werden im PSP-Element 7.0000572.705 (Zuwendung vom Land) im Jahr 2019 mit brutto 637.812,00 € und 2020 brutto 159.453,00 € im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 innerhalb des Budgets des Fachamtes geplant.

 

5.Im Innenauftrag 106654100010 - Stadtbeleuchtung investiv werden 2019 brutto 158.800,00 € und 2020 39.700,00 € im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 innerhalb des Budgets des Fachamtes bereitgestellt.

 

6.Der Bürgermeister und Beigeordnete für Wirtschaft und Arbeit wird beauftragt, Kaufverhandlungen zum Grunderwerb aufzunehmen.

 

7.Die im Haushaltsjahr 2021 ff. anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/ 2022 zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das Verkehrs- und Tiefbauamt und das Amt für Stadtgrün und Gewässer angemeldet

 

 

Abstimmungsergebnis: 11/0/0

Ö 5  
Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-05605-NF-01   abgelehnt
Ö 6  
Mehr Verbrauchersicherheit: Stromleitungen auch in den Ortsteilen unterirdisch verlegen (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-05751   abgelehnt
Ö 6.1     Mehr Verbrauchersicherheit: Stromleitungen auch in den Ortsteilen unterirdisch verlegen (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
VI-A-05751-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 7  
Beschlussvorlage BV-ORBEH-2018-08-16-001: Sitzungstermine des OR BEH 2019      
Ö 8  
Informationen      
Ö 9  
Bürgerfragestunde      
N 10     Beschlussvorlage BV-ORBEH-2018-08-16-002: (nichtöffentlich)