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Tagesordnung - OR Rückmarsdorf  

 
 
Bezeichnung: OR Rückmarsdorf
Gremium: OR Rückmarsdorf
Datum: Di, 19.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ortsteilzentrum Rückmarsdorf
Ort: Ehrenberger Straße 5a, 04178 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Protokollkontrolle      
Ö 2  
Auswertung der Ratsversammlungen vom 21.06.2017, 23.08.2017 und 07.09.2017      
Ö 3  
3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-03888-NF-03   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
   

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Ratsversammlung beschließt die 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Jahre 2017 bis einschließlich 2021.

 

2. Das Investitionskonzept Einsatzmitteltechnik und das Investitionskonzept Bau werden zur Kenntnis genommen und als Handlungsgrundlage bestätigt. Die Bestätigung der Einzelmaßnahmen erfolgt nach Haushaltssituation und gesamtstädtischer Priorität. Die Umsetzung wird von der Bestätigung der einzelnen Ausführungsbeschlüsse bzw. der einzelnen Bau- und Finanzierungsbeschlüsse durch die zuständigen Gremien abhängig gemacht. Dabei sind auch die im Einzelfall entstehenden Folgekosten darzustellen.

 

3. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Höhe möglicher Zuwendungen aus  Landeszuwendungen nach der Förderrichtlinie Feuerwehr aufgrund der Rahmenbedingungen unter Vorbehalt zu sehen sind und damit ein erhöhtes Fördermittel Risiko besteht.

 

 

 

4. Über den Stand der Umsetzung des Brandschutzbedarfsplans erfolgt zweijährlich im              IV. Quartal, erstmalig im IV. Quartal 2018, ein Bericht im Fachausschuss Umwelt und Ordnung. Im II. Quartal 2021 ist eine erneute Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Leipzig für die Jahre 2022 bis 2027 vorzulegen.

 

5. Die Funktionsstärke mit 82 Funktionen aus der 2. Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan 2010 bis 2015 wird fortgeschrieben.

   
    GREMIUM: OR Lützschena-Stahmeln    DATUM: Mo, 14.08.2017    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: OR Plaußig    DATUM: Di, 22.08.2017    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: OR Wiederitzsch    DATUM: Di, 22.08.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen: 7

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: OR Burghausen    DATUM: Di, 29.08.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:3

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: OR Engelsdorf    DATUM: Mo, 04.09.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Abstimmungsergebnis: 6/0/0

   
    GREMIUM: OR Seehausen    DATUM: Di, 05.09.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:3

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf    DATUM: Mi, 06.09.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:5

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: OR Lindenthal    DATUM: Di, 12.09.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 6/0/0

   
    GREMIUM: OR Plaußig    DATUM: Di, 19.09.2017    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: OR Rückmarsdorf    DATUM: Di, 19.09.2017    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:3

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: SBB Süd    DATUM: Mi, 27.09.2017    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 7/0/0

   
    GREMIUM: SBB West    DATUM: Mo, 16.10.2017    TOP: Ö 5.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 8/0/0

   
    GREMIUM: OR Mölkau    DATUM: Di, 17.10.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 21.03.2018    TOP: Ö 19.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

 

 

Beschluss:

 

1. Die Ratsversammlung beschließt die 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Jahre 2017 bis einschließlich 2021.

 

2. Das Investitionskonzept Einsatzmitteltechnik und das Investitionskonzept Bau werden zur Kenntnis genommen und als Handlungsgrundlage bestätigt. Die Bestätigung der Einzelmaßnahmen erfolgt nach Haushaltssituation und gesamtstädtischer Priorität. Die Umsetzung wird von der Bestätigung der einzelnen Ausführungsbeschlüsse bzw. der einzelnen Bau- und Finanzierungsbeschlüsse durch die zuständigen Gremien abhängig gemacht. Dabei sind auch die im Einzelfall entstehenden Folgekosten darzustellen.

 

3. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Höhe möglicher Zuwendungen aus  Landeszuwendungen nach der Förderrichtlinie Feuerwehr aufgrund der Rahmenbedingungen unter Vorbehalt zu sehen sind und damit ein erhöhtes Fördermittel - Risiko besteht.

 

 

 

4. Über den Stand der Umsetzung des Brandschutzbedarfsplans erfolgt zweijährlich im              IV. Quartal, erstmalig im IV. Quartal 2018, ein Bericht im Fachausschuss Umwelt und Ordnung. Im II. Quartal 2021 ist eine erneute Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Leipzig für die Jahre 2022 bis 2027 vorzulegen.

 

5. Die Funktionsstärke mit 82 Funktionen aus der 2. Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan 2010 bis 2015 wird fortgeschrieben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

58/0/0

   
    GREMIUM: SBB Nord    DATUM: Do, 12.04.2018    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
Ö 4  
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-04159   ungeändert beschlossen
Ö 5  
Sonstiges      
Ö 6  
Fragestunde      
Ö 7  
Feststellung eines wichtigen Grundes zur Ablehnung eines Ehrenamtes gemäß § 18 SächsGemO