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Tagesordnung - OR Liebertwolkwitz (verschoben vom 17.08.2017)  

 
 
Bezeichnung: OR Liebertwolkwitz (verschoben vom 17.08.2017)
Gremium: OR Liebertwolkwitz
Datum: Do, 10.08.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Liebertwolkwitz, Zi. 2
Ort: Liebertwolkwitzer Markt 1, 04288 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Niederschrift zur Sitzung vom 15.06.2017      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Vorbereitung zum Besuch des Bürgermeisters Allgemeine Verwaltung der Stadt Leipzig Herrn Hörning, zur OR Sitzung am 14.09.2017      
Ö 5  
Fördergeld Erweiterungsbau Grundschule      
Ö 6  
Verwaltungsstandpunkte zu den Haushaltsänderungsanträgen      
Ö 6.1     Gehwegsanierung auf der Muldentalstr. vor dem Grundstück 40 und dem Grundstück 39 (OR 0039/17/18) (Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)
VI-HP-03721   geändert beschlossen
Ö 6.1.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-HP-03721-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 6.2     Instandsetzung u. Oberflächenversieglung Straße Am Eulengraben ( OR 0041/ 17/18) (Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)
VI-HP-03723   geändert beschlossen
Ö 6.2.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-HP-03723-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 6.3  
Energetische Sanierung des Bestandsgebäude Grundschule (OR 0044/ 17/18) (Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)
VI-HP-03725   geändert beschlossen
Ö 6.3.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-HP-03725-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 6.4  
Instandsetzung Sporthalle und Bestandsbau Grundschule ( OR 0047/ 17/18) (Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)
VI-HP-03729   geändert beschlossen
Ö 6.4.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-HP-03729-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 6.5  
Instandsetzung der ca. 180 m Straßenbelag der Großpösnaerstraße ( OR 0040/ 17/18) (Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)
VI-HP-03722   geändert beschlossen
Ö 6.5.1  
Instandsetzung der ca. 180 m Straßenbelag der Großpösnaerstraße (OR 0040/ 17/18) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-HP-03722-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 7  
3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-03888-NF-03   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Ratsversammlung beschließt die 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Jahre 2017 bis einschließlich 2021.

 

2. Das Investitionskonzept Einsatzmitteltechnik und das Investitionskonzept Bau werden zur Kenntnis genommen und als Handlungsgrundlage bestätigt. Die Bestätigung der Einzelmaßnahmen erfolgt nach Haushaltssituation und gesamtstädtischer Priorität. Die Umsetzung wird von der Bestätigung der einzelnen Ausführungsbeschlüsse bzw. der einzelnen Bau- und Finanzierungsbeschlüsse durch die zuständigen Gremien abhängig gemacht. Dabei sind auch die im Einzelfall entstehenden Folgekosten darzustellen.

 

3. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Höhe möglicher Zuwendungen aus  Landeszuwendungen nach der Förderrichtlinie Feuerwehr aufgrund der Rahmenbedingungen unter Vorbehalt zu sehen sind und damit ein erhöhtes Fördermittel Risiko besteht.

 

 

 

4. Über den Stand der Umsetzung des Brandschutzbedarfsplans erfolgt zweijährlich im              IV. Quartal, erstmalig im IV. Quartal 2018, ein Bericht im Fachausschuss Umwelt und Ordnung. Im II. Quartal 2021 ist eine erneute Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Leipzig für die Jahre 2022 bis 2027 vorzulegen.

 

5. Die Funktionsstärke mit 82 Funktionen aus der 2. Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan 2010 bis 2015 wird fortgeschrieben.

   
    10.08.2017 - OR Liebertwolkwitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   
   
    14.08.2017 - OR Lützschena-Stahmeln
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   
   
    15.08.2017 - OR Mölkau
    Ö 4 - (offen)
   
   
    17.08.2017 - OR Böhlitz-Ehrenberg
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:7

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    22.08.2017 - OR Plaußig
    Ö 3 - vertagt
   
   
    22.08.2017 - OR Wiederitzsch
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen: 7

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    29.08.2017 - OR Burghausen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:3

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    04.09.2017 - OR Engelsdorf
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis: 6/0/0

   
    05.09.2017 - OR Seehausen
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:3

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    06.09.2017 - OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:5

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    12.09.2017 - OR Holzhausen
    Ö 6 - (offen)
   
   
    12.09.2017 - OR Lindenthal
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 6/0/0

   
    19.09.2017 - OR Plaußig
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   
   
    19.09.2017 - OR Rückmarsdorf
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:3

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    27.09.2017 - SBB Süd
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 7/0/0

   
    04.10.2017 - OR Miltitz
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   
   
    10.10.2017 - OR Holzhausen
    Ö 7 - (offen)
   
   
    16.10.2017 - SBB West
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 8/0/0

   
    17.10.2017 - OR Mölkau
    Ö 7 - geändert beschlossen
   
   
    20.03.2018 - FA Umwelt, Klima und Ordnung
    N 3.1 - ungeändert beschlossen
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    21.03.2018 - Ratsversammlung
    Ö 19.9 - ungeändert beschlossen
   

 

 

 

Beschluss:

 

1. Die Ratsversammlung beschließt die 3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Jahre 2017 bis einschließlich 2021.

 

2. Das Investitionskonzept Einsatzmitteltechnik und das Investitionskonzept Bau werden zur Kenntnis genommen und als Handlungsgrundlage bestätigt. Die Bestätigung der Einzelmaßnahmen erfolgt nach Haushaltssituation und gesamtstädtischer Priorität. Die Umsetzung wird von der Bestätigung der einzelnen Ausführungsbeschlüsse bzw. der einzelnen Bau- und Finanzierungsbeschlüsse durch die zuständigen Gremien abhängig gemacht. Dabei sind auch die im Einzelfall entstehenden Folgekosten darzustellen.

 

3. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Höhe möglicher Zuwendungen aus  Landeszuwendungen nach der Förderrichtlinie Feuerwehr aufgrund der Rahmenbedingungen unter Vorbehalt zu sehen sind und damit ein erhöhtes Fördermittel - Risiko besteht.

 

 

 

4. Über den Stand der Umsetzung des Brandschutzbedarfsplans erfolgt zweijährlich im              IV. Quartal, erstmalig im IV. Quartal 2018, ein Bericht im Fachausschuss Umwelt und Ordnung. Im II. Quartal 2021 ist eine erneute Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Leipzig für die Jahre 2022 bis 2027 vorzulegen.

 

5. Die Funktionsstärke mit 82 Funktionen aus der 2. Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan 2010 bis 2015 wird fortgeschrieben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

58/0/0

   
    12.04.2018 - SBB Nord
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen
   
Ö 8  
Informationen      
Ö 9  
Einwohnerfragestunde