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Tagesordnung - OR Liebertwolkwitz (verschoben vom 17.08.2017)  

 
 
Bezeichnung: OR Liebertwolkwitz (verschoben vom 17.08.2017)
Gremium: OR Liebertwolkwitz
Datum: Do, 10.08.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Liebertwolkwitz, Zi. 2
Ort: Liebertwolkwitzer Markt 1, 04288 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Niederschrift zur Sitzung vom 15.06.2017      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Vorbereitung zum Besuch des Bürgermeisters Allgemeine Verwaltung der Stadt Leipzig Herrn Hörning, zur OR Sitzung am 14.09.2017      
Ö 5  
Fördergeld Erweiterungsbau Grundschule      
Ö 6  
Verwaltungsstandpunkte zu den Haushaltsänderungsanträgen      
Ö 6.1     Gehwegsanierung auf der Muldentalstr. vor dem Grundstück 40 und dem Grundstück 39 (OR 0039/17/18) (Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)
VI-HP-03721   geändert beschlossen
Ö 6.1.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-HP-03721-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 6.2     Instandsetzung u. Oberflächenversieglung Straße Am Eulengraben ( OR 0041/ 17/18) (Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)
VI-HP-03723   geändert beschlossen
Ö 6.2.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-HP-03723-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 6.3  
Energetische Sanierung des Bestandsgebäude Grundschule (OR 0044/ 17/18) (Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)
VI-HP-03725   geändert beschlossen
Ö 6.3.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-HP-03725-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 6.4  
Instandsetzung Sporthalle und Bestandsbau Grundschule ( OR 0047/ 17/18) (Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)
VI-HP-03729   geändert beschlossen
Ö 6.4.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-HP-03729-VSP-01   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

Alternativvorschlag:

Im Rahmen der Bauunterhaltung wird die Betriebsfähigkeit der Gebäude (Schule und Sporthalle) gesichert. In der mittelfristigen Haushaltsplanung werden Planungsmittel in den Haushaltsjahren 2019/2020 eingeordnet.

Begründung:

Die Sanitäranlagen sowie die Heizungsinstallation in der Sporthalle wurden 1991 umgebaut. Die Überprüfung der Heizungsanlage erfolgt jährlich, die vorgeschriebene Mindesttemperatur von 17 Grad Celsius wurde in der Sporthalle nicht unterschritten. Der hydraulische Abgleich der Heizungsanlage erfolgt im Rahmen einer planmäßigen Wartung 2017, so dass die Betriebsfähigkeit der Heizungsanlage gesichert ist.

Die Sanitär- und Heizungsanlagen sind technisch funktionsfähig, entsprechen aber u.a. aufgrund der vorhandenen Raumsituation nicht dem neuesten Stand der Technik. Hier sind Planungsleistungen erforderlich, aus denen sich weitere Baumaßnahmen ergeben können (z.B. die Trockenlegung des Gebäudes), die im Rahmen der Werterhaltung nicht realisierbar sind.

Bei den aufgetretenen Oberflächenveränderungen in den Umkleidebereichen der Sporthalle und im Lehrerzimmer handelt es sich sowohl um Schimmelbildung als auch um Putzausblühungen. Beim Auftreten von Schimmelpilz wird dieser im Rahmen der Bauunterhaltung als Sofortmaßnahme unverzüglich beseitigt.

In den letzten Jahren wurden schrittweise verschlissene Bodenbeläge ausgetauscht. Die angesprochenen Bodenbeläge in vier allgemeinen Unterrichtsräumen stellen keine Gefahr dar. Allerdings ist das optische Erscheinungsbild nicht ansprechend und erste Hinweise auf beginnenden Verschleiß sind erkennbar. Deshalb erfolgte im April 2017 bereits der Austausch des Belags in zwei Unterrichtsräumen im Rahmen der Bauunterhaltung. Die verbleibenden Altbeläge werden bei Bedarf ausgetauscht.

Der Bestandsbau der Grundschule entspricht nicht mehr den Forderungen der aktuellen Energieeinsparverordnung (EnEV). Eine energetische Sanierung des Bestandsgebäudes mit einem Kostenrahmen von ca. 1,5 Mio. € ist erst nach Abschluss der Fertigstellung des Erweiterungsbaus 2019 (siehe Vorlage VI-DS-03892, Bau- und Finanzierungsbeschluss: Grundschule Liebertwolkwitz - Am Angerteich 2, 04288 Leipzig/Erweiterungsbau) möglich. Der Umfang der baulichen Eingriffe im Bestand (u.a. Austausch der Fenster, Vollwärmeschutz der Fassade) erfordert eine Freilenkung von Bereichen des Schulbetriebes. Deshalb ist zuvor die Fertigstellung des Erweiterungsbaus notwendig.

Die Planungskosten LP 1 bis LP 3 (Planungsbeschluss) betragen voraussichtlich für die Turnhalle 25 TEUR, für das Bestandsgebäude 65 TEUR.

Bezüglich der Neueinrichtung von 6 Klassenzimmern liegen von Seiten der Schule keine Bedarfsmeldungen zu Klassenraumausstattungen vor. Generell beträgt der Einzelwert von Stühlen und Tischen unter 410 EUR/brutto, so dass die Anschaffung über das Schulbudget zu tätigen ist.

Wie eine Ortsbegehung zeigte, befindet sich der Werkraum in einem guten, gebrauchsfähigen Zustand und muss nicht ersetzt werden.

.

   
    10.08.2017 - OR Liebertwolkwitz
    Ö 6.4.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:5

Nein - Stimmen:1

Enthaltungen:0

   
    15.08.2017 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.12.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.08.2017 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 6.7.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.08.2017 - Ratsversammlung
    Ö 14.13.1 - ungeändert beschlossen
   

 

vom Einreicher übernommen

Ö 6.5  
Instandsetzung der ca. 180 m Straßenbelag der Großpösnaerstraße ( OR 0040/ 17/18) (Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)
VI-HP-03722   geändert beschlossen
Ö 6.5.1  
Instandsetzung der ca. 180 m Straßenbelag der Großpösnaerstraße (OR 0040/ 17/18) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-HP-03722-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 7  
3. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 durch die Branddirektion (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-03888-NF-03   ungeändert beschlossen
Ö 8  
Informationen      
Ö 9  
Einwohnerfragestunde