Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sondersitzung SBB Südost  

 
 
Bezeichnung: Sondersitzung SBB Südost
Gremium: SBB Südost
Datum: Di, 07.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 19:30 Anlass: Sondersitzung
Raum: Franz-Mehring-Schule
Ort: Gletschersteinstraße 9, 04299 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Planungsbeschluss Oberschule Höltystraße 51 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03635   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Planungsbeschluss für die Maßnahme Reaktivierung des Schulstandorts Höltystr. 51, wird gefasst.

 

  1. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 3 HOAI) betragen 450.000 . Im Jahr 2017 werden abweichend vom Haushaltsplanentwurf 2017/2018 entsprechend § 78 (1) SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element Reaktivierung Schulstandort Höltystr. 51(7.000XXX.700) außerplanmäßige Auszahlungen i. H. v. 450.000 bestätigt.

 

Die Deckung erfolgt aus den PSP-Elementen:

7.0001059P.-Robeson-Schule, BS               100.000

7.000135231. Schule-Ersatzneubau mit 2-FeldSPH    350.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    23.01.2017 - FA Finanzen
    N 3.5.3 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    31.01.2017 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 5.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.02.2017 - FA Finanzen
    N 3.5.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.02.2017 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 3.3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.03.2017 - SBB Südost
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 8/0/0

   
    08.03.2017 - Ratsversammlung
    Ö 18.13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.Der Planungsbeschluss für die Maßnahme „Reaktivierung des Schulstandorts Höltystr. 51“, wird gefasst.

 

2.Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 3 HOAI) betragen 450.000 €. Im Jahr 2017 werden abweichend vom Haushaltsplanentwurf 2017/2018 entsprechend § 78 (1) SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element „Reaktivierung Schulstandort Höltystr. 51“ (7.000XXX.700) außerplanmäßige Auszahlungen i. H. v. 450.000 € bestätigt.

 

Die Deckung erfolgt aus den PSP-Elementen:

7.0001059P.-Robeson-Schule, BS               100.000 €

7.000135231. Schule-Ersatzneubau mit 2-FeldSPH    350.000 €

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

Ö 4  
Sonstiges