Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Jugendparlament  

 
 
Bezeichnung: Jugendparlament
Gremium: Jugendparlament
Datum: Mi, 07.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 260
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Protokoll
17_47 Teilnahme GSO
17_65_Bildungsprotest
17_62_Fortbildung
17_62_Fortbildung_Anlage_1
17_63_Fest_der_OFTs
17_64_Finanzierung_CSD

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Begrüßung      
Ö 1.1  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 1.2  
Protokollkontrolle und Tagesordnung      
Ö 2     Eigene Anträge      
Ö 2.1  
Schaffung eines sicheren Verkehrsüberweges Hohe Straße/Bernhard-Göring-Straße (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
VI-A-04018-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 2.1.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-04018-VSP-02   zur Kenntnis genommen
Ö 2.2  
Mehrbedarf Sachkosten [Alex/William; 17/39-NF-1]      
Ö 3     Interna      
Ö 3.1  
Teilnahme GSO [Alex; 17/47]      
Ö 3.2  
Lehrer*innen-Fortbildung [AG BuS; 17/62]      
Ö 3.3  
Teilnahme Fest der OFTs [AG BuS; 17/63]      
Ö 3.4  
Finanzierung CSD [AG AuF; 17/64]      
Ö 3.5  
Werbung mit Hängeplakaten [William; 16/76-NF-2]      
Ö 3.6  
Unterstützung Bildungsprotest [17/65; William]      
Ö 4  
Informationen      
Ö 4.1  
aus dem Sprecher*innenkreis      
Ö 4.2  
aus den Arbeitsgruppen      
Ö 4.3  
ggf. Bericht des Finanzers      
Ö 5  
Jugendfonds      
Ö 6  
Pause      
Ö 7     Anträge mit eigenen Änderungsanträgen      
Ö 7.1  
Flächenaktivierung für soziale Bauvorhaben (CDU-Fraktion)
VI-A-04165   geändert beschlossen
Ö 7.1.1  
dazu Änderungsantrag [Alex; 17/58]      
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Schulsozialarbeit durch Änderung des Schulgesetzes anpassen (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-03841   vertagt
    VORLAGE
   

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Mit dem neuen Schulgesetz übernimmt der Freistaat Sachsen zu 100 Prozent die Kosten für die Schulsozialarbeit an Oberschulen. Durch die Übernahme der Kosten für Schulsozialarbeit an den Oberschulen durch den Freistaat Sachsen, sollen die freiwerdenden Mittel für zusätzliche Schulsozialarbeit an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig haushaltsneutral eingesetzt werden. Hierzu macht die Stadtverwaltung dem Stadtrat bis zum Ende des IV. Quartals 2017 einen Vorschlag, damit zum Schuljahresbeginn 2018/19 weitere Schulen Schulsozialarbeit erhalten. Die neuen Stellen sollen bei freien Trägern geschaffen werden.

   
    08.03.2017 - Ratsversammlung
    Ö 13.7 - (offen)
   

verwiesen: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Jugendhilfeausschuss

 

   
    16.03.2017 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 4.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.03.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.2 - (offen)
   
   
    24.05.2017 - Jugendparlament
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    07.06.2017 - Jugendparlament
    Ö 8.1 - vertagt
   

Der Antrag wird vertagt.

 

   
    07.08.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Herr Prof. Fabian unterstreicht noch einmal, dass der Ursprungsantrag votiert wurde. Die frei werdenden Mittel gehen aber nicht zu 100% in die Schulsozialarbeit über, sondern die Verwaltung wird dem Stadtrat bis zum Ende des Jahres einen Vorschlag zur Verteilung der Mittel unterbreiten.

   
    07.08.2017 - Jugendparlament
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:8

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:3

   
    14.08.2017 - Jugendbeirat
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:7

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:2

   
    17.08.2017 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 6.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.08.2017 - Ratsversammlung
    Ö 14.15 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Mit dem neuen Schulgesetz übernimmt der Freistaat Sachsen zu 100 Prozent die Kosten für die Schulsozialarbeit an Oberschulen. Durch die Übernahme der Kosten für Schulsozialarbeit an den Oberschulen durch den Freistaat Sachsen, sollen die freiwerdenden Mittel für zusätzliche Schulsozialarbeit an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig haushaltsneutral eingesetzt werden. Hierzu macht die Stadtverwaltung dem Stadtrat bis zum Ende des IV. Quartals 2017 einen Vorschlag, damit zum Schuljahresbeginn 2018/19 weitere Schulen Schulsozialarbeit erhalten. Die neuen Stellen sollen bei freien Trägern geschaffen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und 2 Enthaltungen

Ö 8.2  
Bürgerentscheid zum 'Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal' (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-04054   ungeändert beschlossen
Ö 8.3  
Erschließung Grundstück als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e.V. (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-04057   ungeändert beschlossen
Ö 9     Vorlagen      
Ö 9.1  
Information zum Maßnahmenkatalog zur Förderung von Schulerfolg und Chancengerechtigkeit (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-03486   zur Kenntnis genommen
Ö 10  
Termine und Sonstiges      
Ö 11     Feedbackrunde      
Ö 11.1  
Integrationshilfen von Schüler/innen mit Migrationshintergrund im ganztägigen Grundschulalltag verstärken (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-04156   vertagt
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokoll (56 KB)    
Anlage 2 2 17_47 Teilnahme GSO (19 KB)    
Anlage 8 3 17_65_Bildungsprotest (37 KB)    
Anlage 3 4 17_62_Fortbildung (42 KB)    
Anlage 4 5 17_62_Fortbildung_Anlage_1 (115 KB)    
Anlage 5 6 17_63_Fest_der_OFTs (41 KB)    
Anlage 6 7 17_64_Finanzierung_CSD (47 KB)