Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Jugendparlament  

 
 
Bezeichnung: Jugendparlament
Gremium: Jugendparlament
Datum: Mi, 24.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 270, Turmzimmer
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
16_60-NF-1_Holzfiguren_Fockeberg
17_47 Teilnahme GSO
17_52 Aenderungen Geschaeftsordnung
Geschäftsordnung Jupa Aenderungen 10.05.2017
JF WS Beatz im Kiez
17_55_Beatz_im_Kiez
17_52-AeA-1_GO

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Begrüßung      
Ö 1.1  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 1.2  
Protokollkontrolle und Tagesordnung      
Ö 1.3  
Verfahrensvorschlag zur Sitzungsordnung      
Ö 2     Eigene Anträge      
Ö 2.1  
Holzfiguren Fockeberg [Alex K.; 16/60-NF-1]      
Ö 2.2  
Raucherinseln an Haltestellen [Oliver; 17/56]      
Ö 3     Interna      
Ö 3.1  
Teilnahme GSO [Alex K.; 17/47]      
Ö 3.2  
Beatz im Kiez [Max; 17/55]      
Ö 3.3  
Änderungsanträge an die Geschäftsordnung [Alex K.; 17/52]      
Ö 3.4  
Einrichtung des Slackchannels #ideenchannel      
Ö 3.5  
Änderungsanträge an die Geschäftsordnung      
Ö 4     Informationen      
Ö 4.1  
aus dem Sprecher*innenkreis      
Ö 4.2  
aus den Arbeitsgruppen      
Ö 4.3  
Bericht des Finanzers      
Ö 4.4  
Auswertung Klausur      
Ö 5     Jugendfonds      
Ö 5.1  
Workshops zu Beatz im Kietz      
Ö 6  
Pause      
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1     Schulsozialarbeit durch Änderung des Schulgesetzes anpassen (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-03841   vertagt
    VORLAGE
   

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Mit dem neuen Schulgesetz übernimmt der Freistaat Sachsen zu 100 Prozent die Kosten für die Schulsozialarbeit an Oberschulen. Durch die Übernahme der Kosten für Schulsozialarbeit an den Oberschulen durch den Freistaat Sachsen, sollen die freiwerdenden Mittel für zusätzliche Schulsozialarbeit an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig haushaltsneutral eingesetzt werden. Hierzu macht die Stadtverwaltung dem Stadtrat bis zum Ende des IV. Quartals 2017 einen Vorschlag, damit zum Schuljahresbeginn 2018/19 weitere Schulen Schulsozialarbeit erhalten. Die neuen Stellen sollen bei freien Trägern geschaffen werden.

   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 08.03.2017    TOP: Ö 13.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

verwiesen: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Jugendhilfeausschuss

 

   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 16.03.2017    TOP: N 4.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mo, 20.03.2017    TOP: Ö 3.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Jugendparlament    DATUM: Mi, 24.05.2017    TOP: Ö 7.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Jugendparlament    DATUM: Mi, 07.06.2017    TOP: Ö 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Der Antrag wird vertagt.

 

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mo, 07.08.2017    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Herr Prof. Fabian unterstreicht noch einmal, dass der Ursprungsantrag votiert wurde. Die frei werdenden Mittel gehen aber nicht zu 100% in die Schulsozialarbeit über, sondern die Verwaltung wird dem Stadtrat bis zum Ende des Jahres einen Vorschlag zur Verteilung der Mittel unterbreiten.

   
    GREMIUM: Jugendparlament    DATUM: Mo, 07.08.2017    TOP: Ö 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:8

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:3

   
    GREMIUM: Jugendbeirat    DATUM: Mo, 14.08.2017    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:7

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:2

   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 17.08.2017    TOP: N 6.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 23.08.2017    TOP: Ö 14.15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

Mit dem neuen Schulgesetz übernimmt der Freistaat Sachsen zu 100 Prozent die Kosten für die Schulsozialarbeit an Oberschulen. Durch die Übernahme der Kosten für Schulsozialarbeit an den Oberschulen durch den Freistaat Sachsen, sollen die freiwerdenden Mittel für zusätzliche Schulsozialarbeit an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig haushaltsneutral eingesetzt werden. Hierzu macht die Stadtverwaltung dem Stadtrat bis zum Ende des IV. Quartals 2017 einen Vorschlag, damit zum Schuljahresbeginn 2018/19 weitere Schulen Schulsozialarbeit erhalten. Die neuen Stellen sollen bei freien Trägern geschaffen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und 2 Enthaltungen

Ö 7.2     Bürgerentscheid zum 'Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal' (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-04054   vertagt
Ö 7.2.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Kultur)
VI-A-04054-VSP-01   vertagt
Ö 7.3     Erschließung Grundstück als Voraussetzung für eine Verpachtung an den SV Mölkau 04 e.V.
VI-A-04057   vertagt
Ö 8  
Termine und Sonstiges      
Ö 9     Feedbackrunde      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 16_60-NF-1_Holzfiguren_Fockeberg (17 KB)    
Anlage 2 2 17_47 Teilnahme GSO (19 KB)    
Anlage 3 3 17_52 Aenderungen Geschaeftsordnung (22 KB)    
Anlage 4 4 Geschäftsordnung Jupa Aenderungen 10.05.2017 (139 KB)    
Anlage 5 5 JF WS Beatz im Kiez (927 KB)    
Anlage 6 6 17_55_Beatz_im_Kiez (32 KB)    
Anlage 7 7 17_52-AeA-1_GO (28 KB)