Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Jugendbeirat  

 
 
Bezeichnung: Jugendbeirat
Gremium: Jugendbeirat
Datum: Do, 02.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 260
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
17_38-NF-1_Menschenwuerdige_Pfandsammlung

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2     Festlegungsprotokolle      
Ö 2.1  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 13.09.2017
SI/2017/7573    
Ö 2.2  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 27.09.2017
SI/2017/7574    
Ö 3  
Bericht des Jugendparlamentes      
Ö 4     Anträge des Jugendparlamentes      
Ö 4.1  
Holzfiguren Fockeberg (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
VI-A-04387-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 4.1.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-A-04387-NF-01-VSP   abgelehnt
Ö 4.2  
Mülleimer für Alexis-Schumann-Platz (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
VI-A-04928   ungeändert beschlossen
Ö 4.3  
Menschenwürdige Pfandsammlung      
Ö 4.3.1  
Menschenwürdige Pfandsammlung (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
VI-A-05017   ungeändert beschlossen
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Lastenfahrräder fördern (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-04406   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Nutzung von Lastenfahrrädern in Leipzig gefördert werden kann. Das Prüfergebnis ist dem Stadtrat bis Ende 2017 schriftlich vorzulegen.

Der Prüfauftrag soll unter anderem eine finanzielle Förderung für (elektrisch unterstützte) Lastenfahrräder für Familien und Tageseltern entsprechend dem Anschaffungsbonus beim Kauf eines Kinderwagens für mehrere Kinder, sowie eine finanzielle Förderung für (elektrisch unterstützte) Lastenfahrräder für Kleinhandwerker und/oder Dienstleistungsunternehmen im Rahmen des Konzeptes „Leipzig – Stadt für intelligente Mobilität“ beinhalten.

Aber auch die spezifischen Anforderungen zum Abstellen dieser Lastenfahrräder soll geprüft werden, ebenso die Freigabe für Lastenfahrräder für Belieferungen in der Innenstadt.

 

 

   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 21.06.2017    TOP: Ö 13.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

verwiesen: Fachausschuss Finanzen, Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit, Fachausschuss Stadtenwicklung und Bau, Fachausschuss Umwelt und Ordnung, Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Jugendhilfeausschuss

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mo, 07.08.2017    TOP: Ö 3.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: FA Umwelt und Ordnung    DATUM: Di, 08.08.2017    TOP: N 6.5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
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    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 14.08.2017    TOP: N 4.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
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    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 15.08.2017    TOP: N 3.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
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    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 17.08.2017    TOP: N 7.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
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    GREMIUM: FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales    DATUM: Di, 29.08.2017    TOP: N 4.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
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    GREMIUM: Jugendparlament    DATUM: Do, 21.09.2017    TOP: Ö 9.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 26.09.2017    TOP: N 5.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
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    GREMIUM: FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales    DATUM: Di, 26.09.2017    TOP: N 4.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
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    GREMIUM: Jugendbeirat    DATUM: Mi, 27.09.2017    TOP: Ö 6.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 28.09.2017    TOP: N 5.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
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    GREMIUM: Jugendparlament    DATUM: Do, 28.09.2017    TOP: Ö 8.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

 

 

 

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Mi, 04.10.2017    TOP: N 3.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
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    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 16.10.2017    TOP: N 4.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
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    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mo, 16.10.2017    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: Antrag mit der Ergänzung des Verwaltungdstandpunktes

Ja - Stimmen: 11

Nein - Stimmen: 2

Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: FA Umwelt und Ordnung    DATUM: Di, 17.10.2017    TOP: N 6.8
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
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    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 18.10.2017    TOP: Ö 14.18
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Nutzung von Lastenfahrrädern in Leipzig gefördert werden kann. Das Prüfergebnis ist dem Stadtrat bis Ende 2017 schriftlich vorzulegen.

Der Prüfauftrag soll unter anderem eine finanzielle Förderung für (elektrisch unterstützte) Lastenfahrräder für Familien und Tageseltern entsprechend dem Anschaffungsbonus beim Kauf eines Kinderwagens für mehrere Kinder, sowie eine finanzielle Förderung für (elektrisch unterstützte) Lastenfahrräder für Kleinhandwerker und/oder Dienstleistungsunternehmen im Rahmen des Konzeptes „Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität“ beinhalten.

Aber auch die spezifischen Anforderungen zum Abstellen dieser Lastenfahrräder soll geprüft werden, ebenso die Freigabe für Lastenfahrräder für Belieferungen in der Innenstadt.

 

2. Der Oberbürgermeister wird zudem beauftragt zu prüfen, inwieweit eine Förderung für die dreimonatige Miete für E-Lastenräder für kleine und mittelständige Unternehmen erfolgen  und in die bereits bestehende Fördermaßnahme „MP17B05 - Testen eines Elektrofahrzeugs im betrieblichen Alltag" integriert werden kann.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen und 2 Enthaltungen

   
    GREMIUM: Jugendbeirat    DATUM: Do, 02.11.2017    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
Ö 5.1.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
VI-A-04406-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.2  
Skateanlage Südwest/Altwest (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-04695   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Transparenz in Leipzig: Themenstadtplan um Standorte der Videoüberwachung ergänzen (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-A-04678   ungeändert beschlossen
Ö 5.4  
Sicherung des umweltpädagogischen Schullandheimes OEKOLA (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-04831   ungeändert beschlossen
Ö 5.5  
Konzept zum verbesserten Baumschutz bei Bauvorhaben (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-04550   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Verschiedenes      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 17_38-NF-1_Menschenwuerdige_Pfandsammlung (214 KB)