Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Jugendbeirat  

 
 
Bezeichnung: Jugendbeirat
Gremium: Jugendbeirat
Datum: Mo, 27.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 260
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
170327 Aufruf Beirat
17_21_Erhoehte Zebrastreifen
17_22_Muelltrennung_Schulen
17_18_Schaffung Verkehrsueberweg2

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 02.03.2017
SI/2017/7570    
Ö 3  
Bericht des Jugendparlamentes      
Ö 4     Anträge des Jugendparlamentes      
Ö 4.1  
Schaffung eines sicheren Verkehrsüberwegs Hohe Straße/Bernhard-Göring-Straße      
Ö 4.1.1  
Schaffung eines sicheren Verkehrsüberweges Hohe Straße/Bernhard-Göring-Straße (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
VI-A-04018   ungeändert beschlossen
Ö 4.2  
Erhöhte Zebrastreifen      
Ö 4.3  
Mülltrennung an Schulen      
Ö 4.3.1  
Mülltrennung an Schulen (Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)
VI-A-04019   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Leipzig organisiert bis Ende des II. Quartals 2020, dass an allen Schulen der Stadt Leipzig eine vollständige Mülltrennung in den gängigen Kategorien "Papier&Pappe", "Verpackungen", "Biologisch verwertbarer Abfall" und "Restmüll" vollzogen wird. Hierzu wird eine entsprechende Finanzierung im Haushaltsplan 2019/2020 eingeplant.

 

   
    GREMIUM: Jugendbeirat    DATUM: Mo, 27.03.2017    TOP: Ö 4.3.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:10

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen: 2

   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 12.04.2017    TOP: Ö 15.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

verwiesen: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, FA Umwelt und Ordnung, BA Stadtreinigung

 

   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 13.04.2017    TOP: N 6.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
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    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 27.04.2017    TOP: N 6.6
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Umwelt und Ordnung    DATUM: Di, 02.05.2017    TOP: N 6.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
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    GREMIUM: FA Umwelt und Ordnung    DATUM: Di, 16.05.2017    TOP: N 6.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
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    GREMIUM: Jugendparlament    DATUM: Do, 24.08.2017    TOP: Ö 2.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 31.08.2017    TOP: N 6.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
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    GREMIUM: FA Umwelt und Ordnung    DATUM: Di, 05.09.2017    TOP: N 5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
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    GREMIUM: BA Stadtreinigung    DATUM: Mi, 06.09.2017    TOP: N 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
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    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Do, 07.09.2017    TOP: Ö 9.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Die Stadt Leipzig organisiert bis Ende des II. Quartals 2020, dass an allen Schulen der Stadt Leipzig eine vollständige Mülltrennung in den gängigen Kategorien "Papier&Pappe", "Verpackungen", "Biologisch verwertbarer Abfall" und "Restmüll" vollzogen wird. Hierzu wird eine entsprechende Finanzierung im Haushaltsplan 2019/2020 eingeplant.

 

Das notwendige Finanzvolumen für die Ausstattung mit Behältern zur Mülltrennung in jedem Klassenzimmer an allen Schulen wird seitens der Stadt Leipzig evaluiert um einen validen Kostenrahmen für diese Ausstattung zu ermitteln. Liegt dieser vor, wird über Optionen zur Finanzierung entschieden. Die Ausstattung mit Behältern zur Mülltrennung ist aus dem Schulbudget zu finanzieren.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

Ö 5     Anträge 2. Lesung      
Ö 5.1  
Einrichtung einer neuen Informationsseite auf www.leipzig.de (Einreicher: Migrantenbeirat)
VI-A-03584   ungeändert beschlossen
Ö 5.1.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-A-03584-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6  
Gemeinsame Erklärung zur Wahl des Jugendparlaments      
Ö 7  
Verschiedenes      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 170327 Aufruf Beirat (24 KB)    
Anlage 2 2 17_21_Erhoehte Zebrastreifen (43 KB)    
Anlage 3 3 17_22_Muelltrennung_Schulen (36 KB)    
Anlage 4 4 17_18_Schaffung Verkehrsueberweg2 (45 KB)