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Tagesordnung - Beirat für Gleichstellung  

 
 
Bezeichnung: Beirat für Gleichstellung
Gremium: Beirat für Gleichstellung
Datum: Mo, 22.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 270, Turmzimmer
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2     Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 06.02.2017
SI/2017/7534    
Ö 3     Die Situation von LGBTI in Leipzig Der Status quo beim Thema Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender und Intersexuellen (Bericht: Kathrin Darlatt Beauftragte für Menschen gleichgeschlechtlicher Lebensweise, Stadt Leipzig Christian Roßner, Vereins- und Projektkoordinator, RosaLinde Leipzig e. V. Tammo Wende, Sozialberater, RosaLinde Leipzig e. V. )      
Ö 4     Jury für den Louise-Otto-Peters-Preis Entsendung von drei Mitgliedern des Beirates      
Ö 5     Anträge aus dem Stadtrat      
Ö 5.1  
Frauenförderung in städtischen Unternehmen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-03914   (offen)
Ö 5.2  
Leipzig fördert Jubiläumsjahr 2019 zum 200. Geburtstag Clara Schumanns (Einreicher: Stadträtin Annette Körner, Stadträtin Andrea Niermann Einreicher: Stadträtin Katharina Schenk, Stadträtin Mandy Gehrt Einreicher: Stadträtin Dr. Gesine Märtens)
VI-A-03928   (offen)
    VORLAGE
   

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für das Jahr 2019 als Stadt aktiv das Jubiläum des 200. Geburtstag von Clara Schumann mitzugestalten und zu fördern. Dafür werden ausreichende finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt.

   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 12.04.2017    TOP: Ö 15.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

verwiesen: FA Kultur, BA Kulturstätten, Beirat für Gleichstellung

   
    GREMIUM: FA Kultur    DATUM: Fr, 28.04.2017    TOP: N 7.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: BA Kulturstätten    DATUM: Do, 04.05.2017    TOP: N 6.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Kultur    DATUM: Fr, 12.05.2017    TOP: N 5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Kultur    DATUM: Fr, 19.05.2017    TOP: N 4.9
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Beirat für Gleichstellung    DATUM: Mo, 22.05.2017    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 16

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: BA Kulturstätten    DATUM: Do, 01.06.2017    TOP: N 5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Kultur    DATUM: Fr, 09.06.2017    TOP: N 3.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: BA Kulturstätten    DATUM: Do, 15.06.2017    TOP: N 5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 21.06.2017    TOP: Ö 14.20
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für das Jahr 2019 als Stadt aktiv das Jubiläum des 200. Geburtstags von Clara Schumann mitzugestalten und zu fördern. Dafür sollen ausreichende finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden. Mit der Aufstellung des nächsten Doppelhaushaltes wird deshalb in Abhängigkeit von den Rahmenbedingungen des Gesamthaushaltes geprüft, die Mittel für das Jubiläumsjahr 2019 aufzustocken.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

   
    GREMIUM: Beirat für Gleichstellung    DATUM: Mo, 11.09.2017    TOP: Ö 7.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
Ö 6     Studie „Unterstützte Elternschaft. Angebote für behinderte und chronisch kranke Eltern – eine Analyse zur Umsetzung des Artikels 23 der UN-Behindertenrechtskonvention“ Vorstellung der Studienergebnisse (Referentinnen: Dr. Ines Conrad und Martina Müller M.A. Institut für Sozialmedizin, Arbeitsmedizin und Public Health (ISAP), Universität Leipzig)      
Ö 7     Sonstiges