Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Migrantenbeirat  

 
 
Bezeichnung: Migrantenbeirat
Gremium: Migrantenbeirat
Datum: Do, 14.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 112, 1. OG
Ort: Otto-Schill-Straße 2, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Gespräche mit Leipziger Vereinen (eingeladen: Leipziger Syrienhilfe e.V.)      
Ö 3  
Vorlagen      
N 3.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-03264    
N 3.2     (nichtöffentlich)   VI-DS-03588    
Ö 3.3  
Beendigung der Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) in kommunaler Trägerschaft zum 31.12.2017 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-DS-04004   ungeändert beschlossen
Ö 3.4  
Soziale Betreuung für Geflüchtete im Rechtskreis des Zweiten Buches des Sozialgesetzbuches (SGB II); Angebot in kommunalen Unterkünften (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-04181   ungeändert beschlossen
Ö 4  
Anträge 1. Lesung      
Ö 4.1  
Angebote der freien Träger im Bereich des Sozialamtes zukunftsfest gestalten (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-A-04671   vertagt
Ö 5  
Anträge 2. Lesung (mit VSP)      
Ö 5.1  
Integrationshilfen von Schüler/innen mit Migrationshintergrund im ganztägigen Grundschulalltag verstärken (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-04156   zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.1  
Integrationshilfen von Schüler/innen mit Migrationshintergrund im ganztägigen Grundschulalltag verstärken (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-04156-VSP-01   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
   

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Alternativvorschlag:

 

Es wird geprüft, ob im Rahmen der Maßnahmenplanung der Stadt Leipzig für das Jahr 2018 ff. unter Berücksichtigung der bis dahin zur Verfügung stehenden Förderprogramme und finanziellen Mittel weitere Stellen eingerichtet werden können.

 

Begründung:

Über das Bundesprogramm Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt werden in Leipzig 150 zugeteilte Stellen in kommunaler Trägerschaft seit 2016 für 36 Monate realisiert. Die Kofinanzierung der 150 Stellen wurde im Ratsbeschluss VI–01277/15 am 16.09.2015 bestätigt. Gemäß VI-DS-01277 "Chancen eröffnen – soziale Teilhabe sichern" wurden 2016 nachträglich 18 Stellen umgewidmet, um an 18 Schulen Mitarbeiter/-innen für das Projekt „Zusätzliche Begleitung von Schüler/-innen mit Migrationshintergrund im ganztägigen Schulalltag“ einzusetzen.

Zusätzliche Arbeitsplätze für Integrationshelfer für Schüler/-innen mit Migrationsgrund können derzeit nicht realisiert werden, da seit dem 01.01.2017 – im 2. Jahr der Laufzeit des Bundesprogramms „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ – keine Neuanträge mehr gestellt werden können.

 

Für die Planung der arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen der Stadt Leipzig für die Jahre 2018 ff. wurden die Bedarfe von zusätzlichen Stellen zur Begleitung und Unterstützung von Schüler/-innen mit Migrationshintergrund angemeldet. Die Möglichkeit der Bereitstellung dieser Stellen wird derzeit geprüft.

 

Die Kosten für den zusätzlichen Einsatz sind vom Stadtrat durch einen gesonderten Beschluss zu bestätigten.

   
    GREMIUM: Jugendbeirat    DATUM: Mo, 14.08.2017    TOP: Ö 5.4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 31.08.2017    TOP: N 6.2.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Migrantenbeirat    DATUM: Do, 14.09.2017    TOP: Ö 5.1.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 11

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 5

   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 20.09.2017    TOP: Ö 15.6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

vom Einreicher übernommen

Ö 6  
eigene Anträge      
Ö 6.1  
Interkulturelle Kompetenzen als verpflichtende Weiterbildung für städtische Bedienstete (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-A-04099-VSP-01   vorerst keine Weiterberatung
Ö 6.2  
Informationen zum Stand der eigenen Anträge      
Ö 7  
Gespräch mit dem Kulturamt zur Vorlage zur Stärkung der interkulturellen und internationalen Kulturarbeit in Leipzig (Gast: Frau Hanna Saur, Referentin für Großveranstaltungen im Dezernat Kultur)      
Ö 8  
Verfahren zur indirekten Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirates (Gast: Herr Dütthorn, Abteilungsleiter Statistik im Amt für Statistik und Wahlen)      
Ö 9  
Öffentlichkeitsarbeit des Migrantenbeirates 2017      
Ö 10  
Informationen des Vorsitzenden      
Ö 11  
Informationen der Geschäftsstelle      
Ö 12  
Themen für die nächste Sitzung am 12.10.2017      
Ö 13  
Sonstiges