Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Migrantenbeirat  

 
 
Bezeichnung: Migrantenbeirat
Gremium: Migrantenbeirat
Datum: Do, 14.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 112, 1. OG
Ort: Otto-Schill-Straße 2, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2     Gespräche mit Leipziger Vereinen (eingeladen: Leipziger Syrienhilfe e.V.)      
Ö 3     Vorlagen      
N 3.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-03264    
N 3.2     (nichtöffentlich)   VI-DS-03588    
Ö 3.3     Beendigung der Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) in kommunaler Trägerschaft zum 31.12.2017 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-DS-04004   ungeändert beschlossen
Ö 3.4     Soziale Betreuung für Geflüchtete im Rechtskreis des Zweiten Buches des Sozialgesetzbuches (SGB II); Angebot in kommunalen Unterkünften (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-04181   ungeändert beschlossen
Ö 4     Anträge 1. Lesung      
Ö 4.1     Angebote der freien Träger im Bereich des Sozialamtes zukunftsfest gestalten (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-A-04671   vertagt
Ö 5     Anträge 2. Lesung (mit VSP)      
Ö 5.1     Integrationshilfen von Schüler/innen mit Migrationshintergrund im ganztägigen Grundschulalltag verstärken (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-04156   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Um zum Schuljahr 2017/ 2018 bedarfsentsprechend für möglichst alle DaZ – Klassen in Leipzig eine Migrationsbegleiter*in zur Verfügung zu stellen, schafft die Stadt Leipzig die notwendigen Arbeitsmöglichkeiten im Rahmen des Bundesprogramms „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ oder durch andere Arbeitsförderprogramme. 


2. Die Stadt Leipzig setzt sich rechtzeitig für eine angemessene Fortsetzung der               Migrationsbegleitung nach 2018 ein.

   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 17.05.2017    TOP: Ö 12.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Jugendparlament    DATUM: Mi, 07.06.2017    TOP: Ö 11.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 08.06.2017    TOP: N 7.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Jugendparlament    DATUM: Do, 22.06.2017    TOP: Ö 8.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:14

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: Jugendparlament    DATUM: Mo, 07.08.2017    TOP: Ö 8.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:9

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:1

   
    GREMIUM: Jugendbeirat    DATUM: Mo, 14.08.2017    TOP: Ö 5.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:7

Nein - Stimmen:1

Enthaltungen:1

   
    GREMIUM: Migrantenbeirat    DATUM: Do, 17.08.2017    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

 

   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 31.08.2017    TOP: N 6.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 20.09.2017    TOP: Ö 15.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Es wird geprüft, ob im Rahmen der Maßnahmenplanung der Stadt Leipzig für das Jahr 2018 ff. unter Berücksichtigung der bis dahin zur Verfügung stehenden Förderprogramme und finanziellen Mittel weitere Stellen eingerichtet werden können.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angnommen bei 5 Gegenstimmen

Ö 5.1.1     Integrationshilfen von Schüler/innen mit Migrationshintergrund im ganztägigen Grundschulalltag verstärken (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-04156-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 6     eigene Anträge      
Ö 6.1     Interkulturelle Kompetenzen als verpflichtende Weiterbildung für städtische Bedienstete (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-A-04099-VSP-01   vorerst keine Weiterberatung
Ö 6.2     Informationen zum Stand der eigenen Anträge      
Ö 7     Gespräch mit dem Kulturamt zur Vorlage zur Stärkung der interkulturellen und internationalen Kulturarbeit in Leipzig (Gast: Frau Hanna Saur, Referentin für Großveranstaltungen im Dezernat Kultur)      
Ö 8     Verfahren zur indirekten Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirates (Gast: Herr Dütthorn, Abteilungsleiter Statistik im Amt für Statistik und Wahlen)      
Ö 9     Öffentlichkeitsarbeit des Migrantenbeirates 2017      
Ö 10     Informationen des Vorsitzenden      
Ö 11     Informationen der Geschäftsstelle      
Ö 12     Themen für die nächste Sitzung am 12.10.2017      
Ö 13     Sonstiges